Brüssel genehmigt Milliarden-Subventionen für Chips "Made in Europe"

Eine neue Reihe von europäischen Subventionen für Mikrochips ist auf dem Weg.

Die Europäische Kommission genehmigte am Donnerstag eine Tranche von 8,1 Milliarden Euro an staatlichen Beihilfen für die Produktion von Halbleitern "Made in Europe".

56 Unternehmen unterschiedlicher Größe werden den Finanztopf anzapfen, um 68 Projekte in 14 Mitgliedstaaten zu verwirklichen: Österreich, die Tschechische Republik, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Irland, Italien, Malta, die Niederlande, Polen, Rumänien, die Slowakei und Spanien.

Die Kommission hofft, dass die öffentlichen Gelder 13,7 Milliarden Euro an privaten Investitionen nach sich ziehen und so bis 2032, wenn alle Projekte abgeschlossen sein sollen, insgesamt fast 22 Milliarden Euro mobilisieren werden.

Die ersten Produkte könnten jedoch bereits 2025 auf dem Markt erhältlich sein.

"Das ist eine große Sache. In diese Projekte fließt eine Menge Geld", sagte Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und zuständig für Wettbewerb.

Die Projekte werden sich auf die Forschung und Entwicklung "ressourceneffizienter Technologien" wie Chips, Prozessoren und Sensoren konzentrieren, erklärte Vestager.

Die Genehmigung erfolgte im Rahmen der so genannten "wichtigen Projekte von gemeinsamem europäischem Interesse" (IPCEI), einer Art von Unternehmen, die nicht nur den Ländern zugute kommen sollen, die die Beihilfe gewähren, sondern der gesamten europäischen Wirtschaft.

Aufgrund dieses erwarteten Spillover-Effekts haben die IPCEI leichteren Zugang zu Steuergeldern.

Als Hauptverantwortliche für die Durchsetzung der Wettbewerbsregeln hat die Europäische Kommission den Auftrag, jede Subvention zu prüfen und zu genehmigen, die das wirtschaftliche Gleichgewicht zwischen den Mitgliedstaaten zu stören und einen unfairen Wettbewerb auszulösen droht.

Das Regelwerk für staatliche Beihilfen ist traditionell streng und verärgert größere Länder mit großen Taschen. Doch der immer härter werdende Wettlauf um Mikrochips, die winzigen elektronischen Schaltkreise, die Smartphones, Computer, Fahrzeuge und Geräte des täglichen Bedarfs antreiben, hat Brüssel dazu veranlasst, einen nachsichtigeren Ansatz zu verfolgen und Ausnahmeregelungen zu schaffen, die eine schnellere und umfangreichere Bereitstellung öffentlicher Mittel ermöglichen.

Ziel ist es, die Produktion von Mikrochips "Made in Europe" anzukurbeln und bis 2030 einen Anteil von 20 Prozent am Weltmarkt zu erreichen, was theoretisch die langfristige Wettbewerbsfähigkeit und Souveränität der EU sichern würde.

"Wir müssen die europäischen Kapazitäten in der Forschung, Entwicklung und Produktion von Chips ausbauen", sagte Vestager. "Wir müssen Pioniere sein. Wir müssen wirklich innovative Lösungen entwickeln und sie natürlich zuerst in Europa industriell einsetzen."

Diese Ambition muss sich jedoch gegen die technologischen Fähigkeiten Chinas, Japans, Südkoreas und vor allem Taiwans durchsetzen, das den Markt für fortschrittliche Halbleiter nahezu monopolistisch beherrscht.

Auch die USA, die wie die EU gegenüber Südostasien ins Hintertreffen geraten sind, sind in ihrer Politik energischer geworden. Im vergangenen Jahr verabschiedete das Land den CHIPS and Science Act, der 39 Milliarden Dollar an Anreizen für die Fertigung und 13,2 Milliarden Dollar für Forschung und Entwicklung vorsieht.

In der Zwischenzeit arbeitet Brüssel an der Gesetzgebung für die Europäische Chip-Akte, einem Drei-Säulen-Vorschlag, der darauf abzielt, mehr als 43 Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Investitionen zu mobilisieren, wobei 3,3 Milliarden Euro direkt aus dem EU-Haushalt stammen.

Die IPCEI ist ein separates Instrument, und die im Rahmen des staatlichen Beihilfesystems aufgebrachten Mittel werden nicht auf die europäische Chip-Akte angerechnet.