Coronavirus SARS-CoV-2: Die aktuellen Informationen im Liveblog

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Alle aktuellen Informationen zum Coronavirus im Yahoo-Liveblog. (Bild: Getty Images)
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+++ Pariser Polizei verbietet Proteste vor US-Botschaft +++

(05.06.2020, 15:27 Uhr)

Die Pariser Polizei hat für Samstag angekündigte Proteste in der französischen Hauptstadt untersagt. Zwei geplante Demonstrationen vor der US-Botschaft verstießen gegen die coronabedingte Vorgabe, dass sich maximal zehn Menschen als Gruppe treffen dürften, erklärte die Pariser Polizeipräfektur auf Twitter. In der Mitteilung wurde keine Demonstration explizit genannt. Die Nichtregierungsorganisation “Ligue de défense noire africaine” hatte für Samstagnachmittag zu einer Demonstration und zum Gedenken an den getöteten Afroamerikaner George Floyd aufgerufen.

Die Organisation wollte nach eigenen Angaben trotz des Verbots die Veranstaltung stattfinden lassen. Auf Facebook hatten bis Freitagnachmittag mehrere tausend Nutzer Interesse an der Demonstration angemeldet.

Am Dienstagabend hatten bereits entgegen eines vorherigen Verbots durch die Polizei rund 20.000 Menschen protestiert. Die vorwiegend jungen Demonstranten versammelten sich vor einem Gerichtsgebäude im Norden der Stadt. Am Rande des Protests kam es zu Zusammenstößen. 18 Menschen wurden nach Angaben der Polizeipräfektur festgenommen. Die französische Polizei steht wegen harten Vorgehens immer wieder in der Kritik. In den Pariser Vororten kommt es regelmäßig zu Auseinandersetzungen. (dpa)

+++ Göttingen: Hunderte Kinder müssen in Quarantäne +++

(05.06.2020, 15:24 Uhr)

Nach einem Corona-Ausbruch in Göttingen müssen voraussichtlich mehrere hundert Schulkinder für zwei Wochen in Quarantäne. Die Göttinger Schulen sollen nach der Schließung in dieser Woche zwar am Montag unter strengen Auflagen wieder den Betrieb aufnehmen, sagte Sozialdezernentin Petra Broistedt (SPD) am Freitag. Die Klassen der Kinder, die sich mit dem Coronavirus infizierten haben, kommen demnach aber in häusliche Quarantäne. Wie viele Jungen und Mädchen davon genau betroffen sind, konnte ein Stadtsprecher zunächst nicht sagen. Unter den 120 Menschen, die in Folge von Regelverstößen bei Privatfeiern zum muslimischen Zuckerfest mit dem Virus infiziert wurden, befinden sich 39 Schülerinnen und Schüler.

Bei dem am Freitagmorgen gestarteten Massentest in einem Hochhauskomplex, der als Schwerpunkt des Corona-Ausbruchs gilt, hätten sich bis zum Mittag gut 120 der etwa 700 Bewohner beteiligt. Dabei habe es keine Zwischenfälle gegeben, sagte Broistedt. Der Massentest soll bis Sonntag abgeschlossen sein. (dpa)

+++ Frühere WHO-Chefin kritisiert China und nimmt WHO in Schutz +++

(05.06.2020, 15:17 Uhr)

Das Krisenmanagement Chinas nach dem Ausbruch des Coronavirus war nach Ansicht der früheren Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Gro Harlem Brundtland, mangelhaft. “Die Verantwortlichen dort waren zu langsam, haben zu spät informiert”, sagte Brundtland dem “Spiegel”. “Am schlimmsten war, dass es lange gedauert hat, bis sie die Ansteckung von Mensch zu Mensch eingeräumt haben.” Das sei schon lange vor der offiziellen Mitteilung am 20. Januar erkennbar gewesen.

Solche Vorwürfe hat auch US-Präsident Donald Trump gegen China erhoben. Er wirft dem Land vor, es habe dadurch verhindert, dass die Ausbreitung des Virus rechtzeitig gestoppt werden konnte. Trump attackiert deshalb auch die WHO. Sie habe zu lange auf Angaben aus China vertraut und sei deshalb mit verantwortlich für die Pandemie. Er hat die Zusammenarbeit mit der WHO aufgekündigt. Brundtland nahm die WHO dagegen in Schutz. Sie sei auf die Zuarbeit der Mitgliedsländer angewiesen.

“Die Experten der WHO haben von Anfang an darauf gedrängt, mehr aus China zu erfahren. Wäre es klug gewesen, größeren Druck auf Peking auszuüben? Schwer zu sagen.” Trump hatte Brundtland in seinem Beschwerdebrief an die WHO lobend erwähnt. Sie hatte als WHO-Chefin 2003 Druck auf China ausgeübt, weil das Land die Sars-Epidemie “vertuschen” wollte, wie Brundtland es jetzt nannte. “Die Welt hat sich seit 2003 dramatisch verändert”, sagte sie dem “Spiegel”. “China ist viel stärker geworden. Wer das Land öffentlich kritisiert, so wie ich es damals getan habe, riskiert heute, dass es sich zurückzieht.” (dpa)

+++ Autokino-Filmfestival mit Schirmherr Edgar Reitz +++

(05.06.2020, 14:42 Uhr)

Die Filmfestspiele im Hunsrück-Städtchen Simmern trotzen der Corona-Krise und gehen in diesem Sommer als reines Autokino-Festival über die Bühne: 39 Filme und 8 Konzerte werden vom 9. August bis zum 6. September angeboten, wie die Stadt Simmern am Freitag mitteilte. Dazu soll auf dem Gelände des Rathausparkplatzes ein mobiles Autokino errichtet werden.

Schirmherr ist Filmregisseur Edgar Reitz, der einst das Gymnasium in Simmern besuchte und mit seiner Filmreihe “Heimat” und “Die andere Heimat” den Hunsrück bekannter gemacht hat. Reitz (87) hat heute noch enge Verbindungen zu seiner Heimat: In seiner Geburtsstadt Morbach werden im “Kino Heimat” viele seiner Filme gezeigt.

Inhaltlich liegt der Fokus dieses Jahr auf der Reihe “Oorlab dehääm - mit dem Kino um die Welt”, in der Kinofilme gezeigt werden, die ein besonderes Urlaubsfeeling für zuhause gebliebene Gäste erzeugen sollen. Für den besten modernen Heimatfilm wird der Filmpreis “Edgar” verliehen. Das Programm der zweiten Auflage des Festivals soll am 15. Juni vorgestellt werden. (dpa)

+++ Arbeitslosenquote in den USA im Mai leicht auf 13,3 Prozent gesunken +++

(05.06.2020, 14:37 Uhr)

Die Arbeitslosenquote in den USA ist im Mai trotz der Coronavirus-Pandemie leicht auf 13,3 Prozent gesunken. Im April hatte die Quote noch bei 14,7 Prozent gelegen, wie die US-Regierung am Freitag mitteilte. Die Zahl der Beschäftigten außerhalb der Landwirtschaft sei um 2,5 Millionen angestiegen, hieß es.

+++ Mehr Firmen-Insolvenzen - Ausmaß der Pleitewelle noch nicht sichtbar +++

(05.06.2020, 14:15 Uhr)

Mit Auswirkungen auf tausende Arbeitnehmer ist im Mai die Zahl der Firmenpleiten einer Statistik des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zufolge weiter gestiegen. 1019 Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland und damit 70 mehr als im Vormonat April hätten sich insolvent gemeldet, teilte das IWH am Freitag mit. Während die Firmen-Zahl relativ leicht anstieg, waren im Mai deutlich mehr Arbeitskräfte als zuvor betroffen. Nach Angaben des IWH beschäftigen allein die fünf größten Firmen darunter insgesamt mehr als 10.000 Menschen. Zuvor hätten sich kaum Firmen mit mehr als 1000 Arbeitskräften insolvent gemeldet.

Dass auch große Unternehmen betroffen sind, liegt dem IWH zufolge daran, dass in der akuten Krise ausgelöst durch das Coronavirus oft die nötige Zeit fehle. Jenseits von Wirtschaftskrisen schafften es angeschlagenen Großunternehmen eigentlich besser als kleine Firmen, Insolvenzen durch Sanierungsmaßnahmen zu vermeiden, hieß es weiter.

Zudem spiegelten die aktuellen Zahlen lediglich den Anfang der Krise wider, erklärte IWH-Insolvenzforscher Steffen Müller. Das Ausmaß der Pleitewelle wird ihm zufolge erst in den kommenden Monaten sichtbar. Das liege unter anderem am zeitlichen Abstand zwischen der Antragstellung auf Insolvenz und der Bekanntmachung der Eröffnungsentscheidung im Insolvenzverfahren durch die Gerichte. Ein Unternehmen, das beispielsweise im Mai seine Insolvenz bekannt machte, könnte schon im Februar oder März angezeigt haben, nicht mehr zahlungsfähig gewesen zu sein.

+++ Corona-Warn-App: Positiv Getestete können sich über Hotline melden +++

(05.06.2020, 14:01 Uhr)

Anwender der künftigen Corona-Warn-App können auch über eine Telefonhotline ihren Infektionsstatus in der App aktualisieren, wenn sie positiv getestet wurden. Die Hotline sei einer von zwei Telefon-Services zu der für Mitte Juni erwarteten App, die rund um die Uhr erreichbar seien, berichtet das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». In der anderen Hotline gehe es nur um technische Fragen der Nutzer.

Die Verifizierungs-Hotline ist notwendig, weil das Konzept der Corona-Warn-App nicht erlaubt, den Infektionsstatus ohne Nachweis auf «positiv» zu setzen. Damit sollen Fehlalarme vermieden werden. In der Regel soll die Freischaltung nach einem positiven Test deshalb digital erfolgen. Allerdings verfügen etliche Labore noch nicht über eine sichere Anbindung. Wer sich dort testen lasse, könne sich nicht wie eigentlich vorgesehen einfach per QR-Code in der App als infiziert melden, sondern müsse die Hotline anrufen. Dort stellten psychologisch geschulte Mitarbeiter dann Testfragen, die klären sollten, ob tatsächlich ein positiver Test vorliege oder ein Scherzbold in der Leitung sei.

Die Netzexpertin in der Linksfraktion des Bundestages, Anke Domscheit-Berg, kritisierte das Hotline-Verfahren als «problematisch und missbrauchsanfällig». Die App lasse sich «nicht allein mit Testfragen von Callcenter-Mitarbeitern trollsicher machen».

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, sagte dem «Spiegel», er halte «die Gründe, weshalb eine Hotline eingerichtet wird, für plausibel», habe aber ebenfalls Vorbehalte: «Es ist klar, dass der Weg über die Hotline nicht mit einer vollständig pseudonymen Nutzung der App über das automatisierte Verfahren mithalten kann.» Man habe angesichts der Hotline-Pläne bereits «auf mögliche Probleme des Datenschutzes hingewiesen», so Kelber, was für «erhebliche Verbesserungen des geplanten Verfahrens» gesorgt habe. (dpa)

+++ Italienischer Außenminister würdigt deutsche Corona-Hilfe +++

(05.06.2020, 14:00 Uhr)

Der italienische Außenminister Luigi Di Maio hat in Berlin bei seiner ersten Auslandsreise seit Beginn der Corona-Krise die deutsche Hilfe für Italien gewürdigt. «Die Unterstützung Deutschlands für unser Land hat in der gesamten Zeit der Pandemie eigentlich nie gefehlt», sagte er am Freitag nach einem Treffen mit seinem Kollegen Heiko Maas in Berlin. «Es hat hier umfangreiche Bezeugungen der Unterstützung und der Solidarität gegeben.»

Zu Beginn der Krise im Februar und März hatte es aus Italien scharfe Kritik an Deutschland gegeben. Vor allem ein deutscher Exportstopp für Atemschutzmasken, Schutzanzüge und -brillen sorgte für Unmut. Auch das kategorische Nein der Bundesregierung zur Vergemeinschaftung von Schulden über sogenannte «Corona-Bonds» führte zu einer Anti-Deutschland-Stimmung. Dass die Bundesregierung italienische Covid-19-Kranke zur Behandlung nach Deutschland holte, wurde in der Öffentlichkeit weniger stark wahrgenommen.

Inzwischen haben Deutschland und Frankreich allerdings einen gemeinsamen Vorstoß für ein EU-Wiederaufbauprogramm gestartet, der in Italien gut angekommen ist. Außerdem hofft die italienische Tourismuswirtschaft auf deutsche Urlauber nach der Aufhebung der weltweiten Reisewarnung am 15. Juni. (dpa)

+++ Die Schweiz öffnet am 15. Juni Grenzen zu allen EU- und Efta-Staaten +++

(05.06.2020, 13:59 Uhr)

Die Schweiz öffnet am 15. Juni ihre Grenzen nicht nur zu Deutschland, Frankreich und Österreich, sondern zu allen Staaten der EU und der Europäischen Freihandelszone (Efta). Die Pandemie-Lage mache das möglich, teilte die Regierung in Bern am Freitag mit. Diese Linie entspreche derjenigen vieler europäischer Länder. Neben den EU-Staaten gilt freie Reise dann auch für Bürgerinnen und Bürger von Island, Liechtenstein und Norwegen, die wie die Schweiz zur Efta gehören. (dpa)

+++ Tschechien öffnet Grenze für Deutsche ab Freitagmittag +++

(05.06.2020, 13:59 Uhr)

Tschechien öffnet nach fast drei Monaten wieder seine Grenze für Bürger aus Deutschland, Österreich und Ungarn. Die Entscheidung tritt bereits ab Freitagmittag um 12.00 Uhr in Kraft, wie das Kabinett am Freitagmorgen auf einer Sondersitzung in Prag beschloss. Ein negativer Corona-Test muss nicht mehr vorgelegt werden. «Wir müssen zur Normalität zurückkehren», sagte Regierungschef Andrej Babis im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Es sei gut, wenn Touristen aus diesen Ländern wieder Geld in Tschechien ausgäben.

Wegen der Coronavirus-Pandemie hatte Tschechien Mitte März einen weitgehenden Einreisestopp für Ausländer verhängt. Die Grenze zur Slowakei war bereits am Donnerstag geöffnet worden. Ab dem 15. Juni führt die Regierung in Prag für weitere Länder ein abgestuftes Ampel-Modell ein, das diese in Risikogruppen einteilt. Während Bürger aus «grünen» Ländern wie der Schweiz freie Fahrt bekommen, müssen Reisende aus Frankreich, Italien und Spanien bei der Einreise einen negativen Labortest auf das Coronavirus vorlegen.

In Tschechien gab es bis Freitag 9494 bestätigte Coronavirus-Infektionen, wie aus Daten des Gesundheitsministeriums hervorgeht. 326 Todesfälle wurden mit der Erkrankung in Verbindung gebracht. (dpa)

+++ Corona-Hilfen für Bayerns Wochenzeitungen, Radios und Fernsehanbieter +++

(05.06.2020, 13:58 Uhr)

Zur Unterstützung in der Corona-Krise erhalten Bayerns Wochenzeitungen sowie private Radio- und Fernsehanbieter eine Sonderförderung. «Gerade in der aktuellen Situation zeigt sich die große Bedeutung von Qualitätsmedien und gutem Journalismus überdeutlich. Demokratie braucht starke Medien, objektive Berichterstattung und Vielfalt», sagte der für Medien zuständige Staatsminister Florian Herrmann (CSU) am Freitag in München. «Wir helfen schnell und stellen für unsere lokalen Medien eine Corona- Sonderförderung von insgesamt zwei Millionen Euro bereit.»

Die vom Anzeigenrückgang besonders betroffenen kostenlosen lokalen Wochenzeitungen erhalten eine Sonderförderung von einer Million Euro für Zustellung, innovative technische Verbreitungsmethoden sowie Entwicklung neuer Geschäftsmodelle. 46 Verlage von Wochenzeitungen in Bayern mit einer Gesamtauflage von über 10 Millionen Exemplaren hatten im Vorfeld eine Förderung beantragt, die jetzt über den Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter weitergegeben wird.

Private Hörfunk-Anbieter sollen 500 000 Euro Sonderförderung erhalten, Lokal-TV-Anbieter ebenfalls. Neben einer zusätzlichen Entlastung bei den Verbreitungskosten DAB+ wird auch die Verbreitung über UKW gefördert. Dies sichere die Angebotsvielfalt in der Corona-Krise und treibe die Digitalisierung weiter voran. Die Zusatzförderung für Hörfunk und Lokal-TV erfolge über die Landeszentrale für neue Medien. (dpa)

+++ EU-Kommissarin: Einreisen in die EU wohl ab Juli schrittweise möglich +++

(05.06.2020, 13:57 Uhr)

Einreisen in die EU könnten von Juli an wieder nach und nach möglich werden. Fast alle EU-Staaten seien dafür, die derzeit bis zum 15. Juni laufenden Einschränkungen um weitere zwei Wochen zu verlängern, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Freitag nach Video-Beratungen mit den EU-Innenministern. Von Juli an könnten die Beschränkungen für nicht zwingend notwendige Reisen in die EU dann schrittweise aufgehoben werden. Die europäischen Staaten sollten sich dabei gut untereinander abstimmen. Die EU-Kommission werde Empfehlungen für die schrittweise Aufhebung erarbeiten.

Mitte März hatten sich alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Einreisen zunächst zu verbieten. So sollte die Ausbreitung des neuen Coronavirus gebremst werden. Nach zweimaliger Verlängerung läuft diese Regelung noch bis zum 15. Juni. Die EU-Kommission kann eine Verlängerung vorschlagen, die Entscheidung liegt dann bei jedem einzelnen Land selbst.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte am Freitag, er gehe nach der Diskussion mit seinen Amtskollegen davon aus, dass das Einreiseverbot für Menschen aus Drittstaaten bis Monatsende verlängert werde. Von Juli an werde es eine «differenzierte Lösung» geben, je nach der Coronavirus-Lage im Herkunftsland. In der kommenden Woche wolle die EU-Kommission dazu Vorschläge machen. (dpa)

+++ Bundesamt: Phase der Übersterblichkeit Anfang Mai beendet +++

(05.06.2020, 13:55 Uhr)

Die Sterblichkeit in Deutschland ist in der ersten Mai-Woche vorläufigen Zahlen zufolge unter den Durchschnitt der Vorjahre gefallen. Die Werte würden sich wegen Nachmeldungen noch leicht erhöhen, so dass der Durchschnitt noch erreicht oder geringfügig überschritten werden könne, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. Da keine auffällig erhöhten Zahlen mehr festzustellen seien, scheine die Phase der zeitweisen Übersterblichkeit in der Corona-Pandemie nach aktuellem Stand beendet.

Vom 4. bis 10. Mai starben den vorläufigen Ergebnissen zufolge mindestens 17 014 Menschen. Das waren 501 Todesfälle weniger als in der Woche zuvor und etwa zwei Prozent weniger als im Durchschnitt des Zeitraums aus den Jahren 2016 bis 2019. Erhöhte Zahlen hatte es seit 23. März gegeben, ab 6. April lagen sie mit 13 Prozent am höchsten über dem vierjährigen Durchschnitt. In der Woche erreichte auch die Zahl der Todesfälle wegen Covid-19 den Höhepunkt, wie das Bundesamt mitteilte.

Im europäischen Vergleich war das Ausmaß der Übersterblichkeit in Deutschland vergleichsweise gering. Frankreich habe zwischen 1. März und 20. April im Vorjahresvergleich eine um 27 Prozent erhöhte Sterblichkeit gemeldet, Italien im März 2020 eine um 49 Prozent erhöhte Sterbefallzahl im Vergleich zu den vier Vorjahren. (dpa)

+++ Karliczek fordert «allergrößte Vorsicht» an den Schulen +++

(05.06.2020, 13:41 Uhr)

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek warnt ihre Kolleginnen und Kollegen in den Ländern einem «Spiegel»-Bericht zufolge vor einem überhasteten Wiedereinstieg in den normalen Schulbetrieb. «Solange wir noch keinen Impfstoff gegen Covid-19 haben, muss auch an den Schulen weiter allergrößte Vorsicht herrschen, um strukturierten Unterricht anbieten zu können», zitiert das Nachrichtenmagazin die CDU-Politikerin. Es müsse weiter alles getan werden, damit die Schulen nicht zu Infektionsherden würden. Karliczek bezieht sich dem Bericht zufolge ausdrücklich auf neue Erkenntnisse des Berliner Virologen Christian Drosten.

Dieser hatte in einer überarbeiteten Fassung seiner Studie zur Infektiosität von Kindern in der Corona-Krise an seiner grundlegenden Aussage festgehalten. Es gebe keine Hinweise darauf, dass Kinder im Bezug auf Sars-CoV-2 nicht genauso ansteckend seien wie Erwachsene. Die aktualisierte Analyse bestätige «Hinweise auf eine erhebliche Virenlast bei infizierten Kindern», sagte die Ministerin. Das müsse man beachten. «Die Schulen sollten weiter unbedingt auf den Gesundheitsschutz achten, damit dort verlässlicher Präsenzunterricht angeboten werden kann - selbst wenn dies im Wechsel zu einem digitalen Unterricht geschieht.»

Vertreter mehrerer Bundesländer hatten bereits angekündigt, dass sie nach den Sommerferien wieder einen Normalbetrieb an den Schulen anstreben. Schon vor den Ferien wollen einige zumindest an den Grundschulen auch wieder volle Klassen unterrichten und dabei auf die Abstandsregeln verzichten. (dpa)

+++ Priester mit vielen Kontakten positiv auf Corona getestet +++

(05.06.2020, 13:23 Uhr)

Ein katholischer Priester aus Mecklenburg-Vorpommern ist nach Angaben seiner Kirchengemeinde positiv auf das Covid-19-Virus getestet worden. Der Mann hatte sehr viele Kontakte zu Menschen, etwa bei Gottesdiensten in Demmin, Stralsund und Grimmen, wie das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lagus) in Rostock am Freitag mitteilte. Die Pfarrei St. Bernhard hat auf ihrer Internetseite bis zum 12. Juni alle Gottesdienste in Stralsund und Demmin abgesagt. Gesundheitsämter in der Region hätten Kontaktpersonen ermittelt und informiert, etwa über Listen, in die sich Gottesdienstbesucher eintragen. Für enge Kontaktpersonen des Mannes seien Quarantäne-Maßnahmen verhängt worden. Außerdem laufen dem Amt zufolge umfangreiche Umgebungsuntersuchungen.

Bisher ist laut Lagus eine weitere Infektion bei einer Kontaktperson aus dem Landkreis Vorpommern-Rügen bekannt. Zahlreiche andere Menschen warten noch auf ihre Testergebnisse. Die Labor-Ergebnisse der etwa 130 Abstriche sollen am Freitagabend oder am Samstag vorliegen. Bislang wurden 12 Menschen vorsorglich in häusliche Isolation geschickt. (dpa)

+++ Länder Mitteleuropas öffnen ihre Grenzen für eigene Staatsbürger +++

(05.06.2020, 13:21 Uhr)

Die mitteleuropäischen Länder Österreich, Ungarn, Tschechien und die Slowakei haben am Freitag ihre Grenzen für die Staatsbürger dieser vier Länder uneingeschränkt geöffnet. Wegen der Corona-Pandemie waren sie seit März für den Großteil des Verkehrs geschlossen. «Jetzt blicken wir in die Zukunft», sagte der slowakische Ministerpräsident Igor Matovic am Morgen bei einem Treffen mit dem stellvertretenden ungarischen Ministerpräsidenten Zsolt Semyen am Grenzübergang Vamosszabadi bei Györ.

Österreich hatte bereits am Donnerstag angekündigt, die Einreisebeschränkungen zu allen Nachbarländern außer Italien aufzuheben. Daraufhin zogen Ungarn, Tschechien und die Slowakei nach. Untereinander hatten diese drei Länder bereits etwas früher Reisefreiheit für ihre Staatsbürger vereinbart. Deutsche konnten schon zuvor nach Österreich und seit Freitagmittag nach Tschechien reisen. Bei Ungarn und der Slowakei ist es noch nicht klar, wann sie deutschen Reisenden die uneingeschränkte Einreise ermöglichen.

Alle vier Länder gehören - wie Deutschland - der sogenannten Schengen-Zone an, in der eigentlich die Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsländern abgeschafft sind. Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie führten jedoch die meisten Schengen-Länder wieder Grenzkontrollen ein und erließen mehr oder weniger umfassende Einreiseverbote.

Ausnahmen gab es in der Regel lediglich für Lastwagenfahrer und Diplomaten. Einige Länder wie Österreich und Ungarn vereinbarten freie Fahrt für Berufspendler. Nach Ungarn dürfen seit einem Monat Geschäftsreisende aus sieben Ländern, darunter Deutschland, fahren. (dpa)

+++ Seehofer will Grenzkontrollen Mitte Juni aufheben +++

(05.06.2020, 13:09 Uhr)

Die deutschen Grenzkontrollen zu anderen europäischen Staaten sollen nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer Mitte des Monats wegfallen. Einen entsprechenden Vorschlag werde er nächste Woche Mittwoch dem Bundeskabinett vorlegen, sagte der CSU-Politiker am Freitag in Berlin nach Video-Beratungen mit seinen EU-Kollegen. Auch ein Großteil der anderen EU-Staaten wolle die in der Corona-Krise eingeführten Kontrollen Mitte des Monats aufheben. Ein kleinerer Teil der Staaten werde dies Ende Juni tun.

Deutschland kontrolliert seit Mitte März die Grenzen zu Frankreich, Dänemark, der Schweiz und Österreich. Aus diesen Ländern darf derzeit nur kommen, wer zum Beispiel in Deutschland arbeitet, Verwandte besucht oder nach seiner Zweitwohnung schauen will. Gleiches gilt für die Einreise mit dem Flugzeug aus Italien und Spanien. (dpa)

+++ Corona-Pandemie: Pakistan führt wieder Beschränkungen ein +++

(05.06.2020, 13:07 Uhr)

Nach einem Anstieg der Coronavirus-Infektionen hat Pakistan wieder Beschränkungen im öffentlichen Leben durchgesetzt. Viele Märkte und Einkaufszentren wurden in der Zentralprovinz Punjab durch die Polizei geschlossen, wie Industrieminister Aslam Iqbal am Freitag sagte. Die Eigentümer hätten die Maskenpflicht nicht durchgesetzt. Diese war vor wenigen Tagen durch die Zentralregierung und die regionalen Verwaltungen eingeführt worden, nachdem die Krankenhäuser in den Großstädten mit Patienten überfüllt waren.

In der Hauptstadt Islamabad wurden zehn Stadtteile durch Polizeisperren abgeriegelt, um eine weitere Ausbreitung des Virus aufzuhalten, sagte der lokale Verwaltungschef Hamza Shafqaat. Pakistan sei noch mindestens einen Monat vom Höhepunkt der Pandemie entfernt, sagte der Chef der Katastrophenhilfe, Mohamed Afzal.

Pakistan setzt in der Coronakrise auch auf die Hilfe von Influencern. Chaudhry Sarwar, Gouverneur der Zentralprovinz Punjab, traf sich am Donnerstag mit Prominenten und bat sie, die Regierung bei der Aufklärung im Kampf gegen Covid-19 zu unterstützen. Die Infektionen stiegen im Land rapide an, nachdem die Behörden vor rund einem Monat fast alle Beschränkungen aufgehoben hatten. Im Land sind derzeit mehr als 89 000 Infektionen bekannt. (dpa)

+++ Airline SAS fliegt ab Mitte Juni wieder Ziele in Deutschland an +++

(05.06.2020, 12:54 Uhr)

Die skandinavische Airline SAS erhöht ihr in der Corona-Krise reduziertes Flugangebot und fliegt ab Mitte Juni auch wieder mehrere deutsche Ziele an. Von Kopenhagen aus wird SAS ab dem 15. Juni wieder täglich außer samstags unter anderem nach Düsseldorf, Hamburg und München fliegen, wie die Fluggesellschaft am Freitag mitteilte. Stuttgart wird demnach ab dann wieder dienstags, donnerstags und sonntags bedient, sechs wöchentliche Verbindungen nach Frankfurt gibt es ab dem 20. Juni. Von Stockholm aus will SAS ab Mitte Juni wieder in verschiedene Mittelmeerstädte fliegen, auch die Zahl der Flüge aus Norwegen soll nach und nach gesteigert werden. (dpa)

+++ Lebensmittelhändler wollen Steuervorteile an Kunden weitergeben +++

(05.06.2020, 12:31 Uhr)

Beim Einkauf von Lebensmitteln sollen Kunden niedrigere Kosten durch die geplante Senkung der Mehrwertsteuer haben. Lebensmittelketten und Discounter kündigten an, die steuerlichen Vorteile an die Verbraucher weiterzugeben. “In der aktuellen Situation kommt es mehr denn je darauf an, die Verbraucher zu entlasten und das Konsumklima in Deutschland zu stärken”, teilte Edeka am Freitag mit. Auch die Edeka-Tochter Netto will von Juli an “viele unserer Produkte deutlich im Preis senken und so alle unsere Kundinnen und Kunden an der Mehrwertsteuersenkung ganz direkt teilhaben lassen”.

Ähnlich äußerten sich andere Branchenvertreter. “Wir haben jetzt eine Menge Arbeit damit. Aber wir werden uns dieser Aufgabe stellen – und werden das auch an die Kunden weitergeben”, sagte ein Sprecher der Supermarktkette Rewe. Aldi Nord und Süd teilten der “Lebensmittelzeitung” mit, die Discounter würden die “deutschen Verbraucher bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise” unterstützen. Die Mehrwertsteuersenkung werde “in Form von günstigeren Preisen an die Kunden” weitergegeben. Lidl und die Tochter Kaufland planen dies ebenfalls: “Wir werden alle Produkte des täglichen Bedarfs mit dem reduzierten Mehrwertsteuersatz von 16 anstatt 19 Prozent und dem ermäßigten Satz von 5 anstatt 7 Prozent anbieten”, hieß es in einer Mitteilung.

Handelsexperten haben allerdings Zweifel, ob auch andere Branchen den Schritt mitgehen. “Es wird sich zeigen, ob jeder Unternehmer den Vorteil an die Verbraucher weitergibt”, sagte die Steuerberaterin und Umsatz-Steuerexpertin der Beratung Bakertilly, Marion Fetzer. Gerade bei kleineren Geschäften oder Restaurants seien Preisveränderungen schwerer nachvollziehbar.

+++ Reiseverband fürchtet um Lehrstellen +++

(05.06.2020, 12:31 Uhr)

Die deutsche Reisewirtschaft steuert in der Corona-Krise nach Einschätzung des Branchenverbandes DRV auf einen Nachwuchsmangel zu. Nach einer nicht repräsentativen Umfrage des Verbandes planen kleine und mittelständische Ausbildungsbetriebe, in dem im Herbst beginnenden neuen Ausbildungsjahr nur noch halb so viele Stellen anzubieten wie im Vorjahr. Besonders deutlich sei der Rückgang mit 64 Prozent bei den Tourismuskaufleuten, teilte der DRV am Freitag in Berlin mit.

“Die aktuellen Entwicklungen bereiten uns große Sorge, da zu befürchten steht, dass der Branche der Nachwuchs ausgeht”, sagte DRV-Präsident Norbert Fiebig. “Die Ausbildungsbetriebe brauchen in dieser Ausnahmesituation dringend Hilfe, etwa durch eine staatliche Übernahme der Ausbildungsvergütung im ersten Ausbildungsjahr.” Der im Konjunkturpaket der großen Koalition geplante Zuschuss für Ausbildungsbetriebe reiche, um die drängendsten Herausforderungen der Reisewirtschaft zu lösen. Die Branche ist mit am härtesten von der Corona-Krise betroffen, viele Unternehmen bangen um ihre Existenz.

+++ Bordelle dürfen in Rheinland-Pfalz wieder öffnen +++

(05.06.2020, 12:28 Uhr)

Anders als in vielen anderen Bundesländern dürfen ab kommenden Mittwoch (10. Juni) in Rheinland-Pfalz Bordelle unter Corona-Schutzauflagen wieder öffnen. Nach der jüngsten Verordnung der Landesregierung vom späten Donnerstagabend gilt aber eine Maskenpflicht, wenn das Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann und “sofern die Art der Dienstleistung dies zulässt”. Die Kontaktdaten aller Personen müssen auch in Bordellen erfasst werden. Das Gleiche gilt auch für Shisha-Bars.

Ebenfalls ab Mittwoch dürfen neben Chören auch Blasorchester wieder proben, selbst im Freien soll das aber nicht länger als eine halbe Stunde dauern, wie aus dem entsprechenden Hygienekonzept hervorgeht. Zum Schutz vor Aerosolen muss aber ein Mindestabstand von drei Metern eingehalten werden. Bei Proben, die ausnahmsweise im Inneren stattfinden, soll nach 30 Minuten für 15 Minuten gelüftet werden. (dpa)

+++ Erdogan sagt Ausgangssperre über Wochenende wieder ab +++

(05.06.2020, 12:14 Uhr)

Istanbul (dpa) - Nach Protesten aus der Bevölkerung hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine gerade erst für das Wochenende verkündete Ausgangssperre wieder abgesagt.

Am frühen Freitagmorgen hatte das Innenministerium angekündigt, dass die Menschen in 15 Städten und Provinzen wegen der Corona-Pandemie zwischen Freitag- und Sonntagnacht erneut daheim bleiben müssten - am Mittag meldete sich dann Erdogan zu Wort. “Die Bewertungen, die wir von unseren Bürgern erhalten haben, haben uns dazu veranlasst, die Entscheidung zu überdenken”, schrieb er in einer Serie von Tweets. Er erwähnte “soziale und wirtschaftliche Folgen”. Die Pandemie hatte die sowieso schwächelnde türkische Wirtschaft hart getroffen und sich unter anderem auf Währung und Arbeitslosenzahlen ausgewirkt.

Ausgangssperren über das Wochenende gab es für ausgewählte Provinzen und Städte seit Mitte April. Erdogan schrieb, dass die Regierung sie eigentlich nicht habe fortsetzen wollen, aber dass jüngst die Zahl der täglichen Neu-Infektionen “von 700 auf fast 1000” gestiegen sei. Er forderte die Menschen nachdrücklich dazu auf, ihre Masken zu tragen, Abstand zu halten und an die Hygienemaßnahmen zu denken. Die Worte Maske, Abstand und Reinlichkeit setzte er in Großbuchstaben.

Mit dem 1. Juni hatte die Regierung viele Corona-Einschränkungen aufgehoben, darunter inländische Reisebeschränkungen. Restaurants, Cafés und Sportanlagen dürfen unter Auflagen nun öffnen. Strände, Parks und Museen sind wieder zugänglich. Internationale Flüge soll es vom 10. Juni an wieder geben. Andere Restriktionen blieben jedoch: Senioren ab 65 Jahren und junge Menschen bis 18 Jahre dürfen weiter nur für einige vorher festgelegte Stunden in der Woche vor die Tür.

Das Gesundheitsministerium in Ankara hatte am Donnerstagabend gemeldet, dass sich bisher rund 167 000 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert hätten. In den vergangenen 24 Stunden seien 21 Menschen gestorben. Insgesamt gibt es demnach rund 4600 Todesfälle.

+++ Kreuzfahrtunternehmen Aida setzt USA- und Kanada-Reisen für 2020 aus +++

(05.06.2020, 12:11 Uhr)

Das Rostocker Kreuzfahrtunternehmen Aida hat seine für dieses Jahr geplanten Reisen mit Zielen in den USA und Kanada ausgesetzt. “Als Folge der anhaltenden Auswirkungen des Coronavirus sind derzeit die Bedingungen für internationale Reisen mit Ziel USA und Kanada noch nicht gegeben. In Kanada sind Kreuzfahrtanläufe bis Ende Oktober 2020 nicht möglich, in den USA gilt bis auf weiteres ein Einreisestopp für Europäer”, teilte das Unternehmen am Freitag in Rostock mit. Es seien Reisen mit den Schiffen “Aidadiva” und “Aidaluna” geplant gewesen.

Wegen der Corona-Pandemie hatte Aida Cruises bereits alle Fahrten auf den 14 Schiffen ihrer Flotte bis 31. Juli abgesagt. Für Gäste aller abgesagten Reisen werde der bereits gezahlte Reisepreis als Guthaben plus einem zehnprozentigen Bonus zurückgelegt. Dieses Guthaben könne bei Buchungen bis Ende 2021 eingesetzt werden. Gästen, die dieses Angebot nicht in Anspruch nehmen möchten, werde der Reisepreis in Höhe der bereits geleisteten Zahlung erstattet. (dpa)

+++ Leere Stühle vor der Semperoper - Veranstalter und Künstler bei Demo +++

(05.06.2020, 12:08 Uhr)

Mit einer Aktion vor der Semperoper in Dresden hat Sachsens Veranstaltungsbranche am Freitag auf ihre schwierige Lage in der Corona-Krise aufmerksam gemacht. Unter dem Motto “Ohne uns ist Stille” wurden 1000 leere Stühle auf dem Theaterplatz aufgestellt. Hunderte Vertreter der Branche, viele von ihnen in schwarzer Kleidung, komplettierten das Bild. Etwa 30 Lastwagen bildeten einen Korso und fuhren durch Dresden.

Stühle, von denen einige als Symbol für verkaufbare Sitzplätze bei Veranstaltungen mit roten Decken behängt sind, stehen während der Demonstration vor der Semperoper, (Bild: Robert Michael/dpa)
Stühle, von denen einige als Symbol für verkaufbare Sitzplätze bei Veranstaltungen mit roten Decken behängt sind, stehen während der Demonstration vor der Semperoper, (Bild: Robert Michael/dpa)

An der Demonstration nahmen unter anderen Veranstalter, Künstler, Techniker und Caterer teil - Berufsgruppen, die durch die Krise unverschuldet in eine finanzielle Notlage geraten sind. “Die Situation hat sich extrem verschärft. Alle in unserer Branche verbindet, dass wir als Erstes geschlossen wurden und wohl auch die Letzten sein werden, die wieder Gehör finden”, erklärte Konzertveranstalter Rodney Aust. (dpa)

+++ Kretschmer: Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung wäre zu teuer +++

(05.06.2020, 12:02 Uhr)

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat mit Blick auf das milliardenschwere Konjunkturpaket der großen Koalition davor gewarnt, die Kosten weiter steigen zu lassen. Das Paket sei notwendig gewesen, auch in großem Umfang - es gelte aber, Maß zu halten. “Jetzt müssen wir auch den Ball wieder flach halten”, sagte Kretschmer am Freitag im RTL/n-tv-”Frühstart”. Kein anderes Land sei in einem solchen Ausmaß aktiv, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. “Wir können uns das als Deutschland leisten, aber wir dürfen es auch nicht übertreiben.”

Er warnte auch davor, die Mehrwertsteuer-Senkung gegebenenfalls über den bislang vorgesehenen Zeitraum von sechs Monaten hinaus zu verlängern. “Ich kann mir nicht vorstellen, wie sich das Deutschland leisten kann. Ich habe jetzt schon das eine oder andere Fragezeichen”, sagte Kretschmer. Man müsse auch für die kommenden Jahre und Jahrzehnte haushalten. “Nachfolgende Generationen müssen handlungsfähig bleiben.” CSU-Chef Markus Söder hatte eine Verlängerung nicht ausgeschlossen, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich dagegen aus.

Weiterhin kritisierte Kretschmer das Fehlen einer Autoprämie im 130-Milliarden-Euro-Paket. Die Autoindustrie sei der Bereich, der die gesamte Industrie mit hochziehen könne, sagte er. Deshalb sei es nicht gut, dass die Regierung nur die Elektromobilität, nicht aber saubere Verbrenner fördere. “Man musste einen Kompromiss machen. Das ist schade.” (dpa)

+++ Inselstaat Fidschi erklärt sich für coronafrei +++

(05.06.2020, 11:58 Uhr)

Der pazifische Inselstaat Fidschi ist eigenen Angaben zufolge frei vom Coronavirus. Es gebe keine aktiven Fälle der Lungenkrankheit Covid-19 mehr, schrieb der Regierungschef von Fidschi, Frank Bainimarama, am Freitag auf Twitter. “Und selbst bei täglich steigenden Testzahlen ist es nun 45 Tage her, seitdem wir unseren letzten Fall registriert haben.” Ohne Todesfälle liege die Genesungsrate in Fidschi bei 100 Prozent, hieß es weiter.

Der Inselstaat östlich von Australien hat bislang 18 Infektionen mit dem Coronavirus registriert. Die erste Infektion wurde Mitte März bekannt, die bislang letzte rund einen Monat später am 21. April. Rund 100 Menschen befinden sich noch in Quarantäne.

Fidschi zählt rund 900.000 Einwohner und ist einer der wenigen Inselstaaten im Südpazifik, die Fälle von Covid-19 bestätigt haben. Für Reisende aus dem Ausland gilt weiter eine Einreisesperre. Im Land sind Zusammenkünfte auf 20 Personen beschränkt. Zudem gilt landesweit eine nächtliche Ausgangssperre. (dpa)

+++ Brussels Airlines vor Wiederaufnahme des Flugbetriebs +++

(05.06.2020, 11:43 Uhr)

Nach wochenlangem Stillstand durch die Corona-Krise will die belgische Flugline Brussels Airlines Mitte Juni den Flugbetrieb wieder aufnehmen - unter besonderen Vorkehrungen. Die ersten neun Flüge sollen am 15. Juni vom Flughafen der belgischen Hauptstadt Brüssel starten, teilte das Tochterunternehmen der deutschen Lufthansa am Freitag mit.

Passagiere müssen sich jedoch auf einige Hygienebestimmungen einstellen. Ab Betreten des Flughafens ist für alle Menschen ab sechs Jahren das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Pflicht. Das gilt der Airline zufolge auch während des Fluges. Zudem wird die Körpertemperatur vor dem Einstieg gemessen. Auf europäischen Flügen wird es außerdem keinen Getränke- und Essensservice geben, um so wenig Kontakt wie möglich zwischen der Crew und den Passagieren zu gewährleisten. Mit speziellen Filtern an Bord aller Maschinen sollen außerdem 99,9 Prozent aller Partikel aus der Luft gefiltert. Diese sei dadurch qualitativ mit der Luft in einem Krankenhaus zu vergleichen. (dpa)

+++ Göttingen startet Corona-Massentest in Hochhaus +++

(05.06.2020, 11:10 Uhr)

Nach dem Corona-Ausbruch in Göttingen hat die Stadt am Freitag mit einem Massentest begonnen. Mehrere Hundert Bewohner eines Hochhaus-Komplexes sollen dabei auf eine mögliche Infektion mit dem Virus untersucht werden. Zwischenfälle habe es bis zum Vormittag nicht gegeben, sagte eine Polizeisprecherin. Die Verwaltung hat den Massentest angeordnet, weil sich in Folge von Regelverstößen bei Privatfeiern zum muslimischen Zuckerfest in dem Gebäudekomplex bisher mindestens 120 Menschen mit dem Virus infiziert haben.

In Göttingen wurden deshalb alle Schulen und mehrere Kindertagesstätten geschlossen. Zudem wurde den Sportvereinen der Trainings- und Wettkampfbetrieb untersagt. Ob es weitere Einschränkungen gibt, macht die Stadt vom Verlauf des Infektionsgeschehens abhängig.

Der Massentest soll bis Sonntag abgeschlossen sein. In der Anlage am Rand der Innenstadt sind etwa 600 Menschen gemeldet. Die Verwaltung geht davon aus, dass dort sehr viel mehr Personen leben. Die Stadt will zur Not mit Hilfe der Polizei durchsetzen, dass alle Bewohner zu den Test erscheinen. (dpa)

+++ Slowakei öffnet Grenzen zu Österreich und Ungarn +++

(05.06.2020, 11:07 Uhr)

Die Slowakei hat am Freitag ihre Grenzen zu den Nachbarländern Österreich und Ungarn erstmals seit Mitte März wieder ohne Einschränkungen geöffnet. Ab sofort seien bei der Einreise in die Slowakei keine Corona-Tests mehr vorzuweisen, erklärte Regierungschef Igor Matovic in zwei Pressekonferenzen, die er kurz hintereinander an jeweils einem Grenzübergang zu beiden Nachbarländern abhielt. Auch müssten Heimkehrer aus diesen beiden Nachbarländern ebenso wie bereits seit Donnerstag aus Tschechien in der Slowakei keine verpflichtende Quarantäne antreten.

Für Deutschland und andere Staaten gilt die neue Lockerung vorläufig noch nicht. Matovic sträubte sich bisher, einer von mehreren EU-Ländern und der Schweiz anvisierten Wiedereinführung der Reisefreiheit ab 15. Juni zuzustimmen. Die Öffnung der Grenze zu Österreich gab der populistisch-konservative Regierungschef gemeinsam mit seinem Innenminister, aber ohne Teilnahme österreichischer Politiker bekannt. Er zerriss dabei symbolisch ein nicht mehr notwendiges Papierformular. Österreich hatte seinerseits die Grenzen zu allen Nachbarländern außer Italien bereits ab Donnerstag einseitig geöffnet.

Die Grenzöffnung zu Ungarn vollzog Matovic gemeinsam mit dem stellvertretenden ungarischen Regierungschef Zsolt Semjen auf ungarischem Gebiet. Dabei trat Matovic erstmals seit seinem Amtsantritt am 21. März ohne Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichkeit auf. “Ich betrete hier ungarisches Gebiet und fühle plötzlich die Freiheit!”, sagte er strahlend vor Journalisten.

+++ Schweiz lockert wegen Corona vorübergehend Umweltauflagen +++

(05.06.2020, 11:04 Uhr)

Wegen der Coronavirus-Pandemie lockert die Schweiz vorübergehend einige Umweltauflagen. Das betrifft unter anderem Desinfektionsmittel. Weil der Bedarf gestiegen sei und der Nachschub möglichst kostengünstig produziert werden soll, wird etwa die Lenkungsabgabe auf flüchtige organische Verbindungen (VOC) bei Flächendesinfektionsmitteln für insgesamt sechs Monate ausgesetzt, wie die Regierung am Freitag mitteilte. Das Verbot von Thermopapier, das unter anderem bei Kassenzetteln, Lotteriescheinen und Fax-Papier verwendet wird und fortpflanzungsgefährdende Stoffe enthält, wird vom 1. Juni auf Mitte Dezember verschoben.

Treibstoffanbieter erhalten mehr Zeit, um ihr “Winterbenzin” zu verkaufen. Es hat höherem Dampfdruck und belastet die Luft. Der Grenzwert für den Dampfdruck wird erst ab August angewendet. Die Frist zur Befreiung einer Abgabe für Abwasserreinigungsanlagen, die bestimmte organische Spurenelemente im Abwasser nicht beseitigen, wird um sechs Wochen bis Mitte November verlängert. (dpa)

+++ EU-Kommissarin hofft auf Ende der Grenzkontrollen in EU bis Ende Juni +++

(05.06.2020, 11:03 Uhr)

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hofft auf ein Ende der coronabedingten Grenzkontrollen in der EU bis Ende des Monats. Die Beschränkungen an den Binnengrenzen der Staatengemeinschaft sollten so bald wie möglich aufgehoben werden, vorzugsweise bis Ende Juni, schrieb die Schwedin am Freitag zum Auftakt einer Videoschalte der EU-Innenminister auf Twitter. Die Minister wollten sich in den Beratungen über ihr Vorgehen abstimmen.

In den kommenden Wochen wollen mehrere Länder die in der Corona-Krise eingeführten Kontrollen nach und nach zurücknehmen. Die deutschen Beschränkungen und Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich, Dänemark, der Schweiz und Österreich sollen auf jeden Fall noch bis Mitte des Monats bestehen bleiben. Aus diesen Ländern darf derzeit nur kommen, wer zum Beispiel in Deutschland arbeitet, Verwandte besucht oder nach seiner Zweitwohnung schauen will. Das gilt aktuell auch noch für die Einreise per Flugzeug aus Italien oder Spanien.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) strebe aber an, die Binnengrenzkontrollen zum 15. Juni aufzuheben, hieß es am Donnerstag aus dem Ministerium. Andere Länder wie Italien und Österreich gehen etwas forscher vor. Eigentlich gibt es im Schengenraum, dem 26 europäische Staaten angehören, keine stationären Grenzkontrollen. (dpa)

+++ Bundespresseball wegen Corona abgesagt +++

(05.06.2020, 10:57 Uhr)

Der Bundespresseball 2020 ist abgesagt. Grund ist das Coronavirus, wie der Vorstand der Bundespressekonferenz am Freitag mitteilte. “Wir bedauern das sehr.” Die Entscheidung sei “nach gründlichen Überlegungen” gefallen. Der traditionelle Treffpunkt von Journalisten, Politik, Wirtschaft und Prominenz im Berliner Hotel Adlon am Brandenburger Tor war Ende November geplant gewesen.

“In Zeiten der Corona-Pandemie würde der Ball selbst bei fortschreitenden Lockerungen unter einem Masken- und Abstandsgebot stehen, da ein Impfstoff nicht absehbar ist. Ein ausgelassenes Beisammensein mit Musik und Tanz, vielen Begegnungen und anregenden Gesprächen wäre damit unmöglich.” Zugleich fühle man sich als Veranstalter für die Gesundheit der Gäste verantwortlich. “Wir sehen daher zu einer Absage keine Alternative.” Man plane aber bereits den 69. Bundespresseball am 26. November 2021. (dpa)

+++ US-Gouverneure fordern Demonstranten zu Corona-Tests auf +++

(05.06.2020, 10:55 Uhr)

Angesichts der Protestwelle gegen Polizeigewalt in den USA haben die Gouverneure der Bundesstaaten Minnesota und New York Demonstranten aufgefordert, sich auf das Coronavirus testen zu lassen. “Wir bitten die Protestierenden, verantwortungsbewusst zu handeln”, twitterte New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo am Donnerstag (Ortszeit). “Verhalten Sie sich so, als seien Sie möglicherweise (dem Virus) ausgesetzt gewesen.”

Sein Amtskollege aus Minnesota, Tim Walz, äußerte sich in einem Tweet ähnlich. Der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis hatte landesweite Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus ausgelöst.

Auch der Chef der Gesundheitsbehörde CDC, Robert Redfield, empfahl Demonstranten entsprechende Tests, insbesondere in Regionen, in denen die Corona-Pandemie noch nicht unter Kontrolle sei. Minneapolis und Washington gehörten dazu. Es bestehe leider die Möglichkeit, dass solche Kundgebungen zur Verbreitung des Erregers führten, sagte er vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses.

Der oberste Gesundheitsbeamte der US-Regierung, Vizeadmiral Jerome Adams, hatte bereits am Montag wegen der Demonstrationen vor der Gefahr von Ansteckungen mit dem Coronavirus gewarnt. “Angesichts der Art und Weise, wie sich die Krankheit ausbreitet, gibt es allen Grund zur Annahme, dass wir neue Cluster und potenziell neue Ausbrüche sehen werden”, sagte er “Politico”. Es werde besonders wichtig sein, die Menge an Tests und auch an Schutzausrüstung zu erhöhen, ergänzte er. (dpa)

+++ Länder fordern mehr Unterstützung für selbstständige Künstler +++

(05.06.2020, 10:44 Uhr)

Der Bundesrat setzt sich dafür ein, dass selbstständige Künstler in der Corona-Krise stärker unterstützt werden. Die Länder plädierten am Freitag für einen pauschalen monatlichen Zuschuss, mit dem Einnahmeverluste abgefedert werden sollen. Außerdem solle die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern Förder- und Stipendienprogramme entwickeln, um unter anderem Kunstprojekte zu fördern, die sich mit den Auswirkungen der Pandemie auseinandersetzen. Auch für Kinos sollte es nach Ansicht der Länderkammer direkte Zuschüsse geben. Die Entschließung des Bundesrats wird nun an die Bundesregierung weitergegeben. Diese entscheidet dann, ob sie die Vorschläge aufgreift. (dpa)

+++ In NRW ab 15. Juni Grundschulunterricht für alle wieder täglich +++

(05.06.2020, 10:38 Uhr)

Alle Kinder im Grundschulalter sollen in Nordrhein-Westfalen ab dem 15. Juni wieder täglich zur Schule gehen. Das kündigte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Freitag in Düsseldorf an. Bis zu den Sommerferien sollen die rund 600.000 Grundschüler an allen Wochentagen die Schule besuchen. Die derzeitige Entwicklung des Infektionsgeschehens ermögliche den Weg zu einem verantwortungsvollen Regelbetrieb an den Grundschulen. Es könne wieder im normalen Klassenverband unterrichtet werden.

Um in größerem Umfang Unterricht in den Klassenräumen anbieten zu können, braucht es entsprechend viel Personal. Vor einigen Tagen hatte Gebauer bereits angekündigt, dass ältere oder vorerkrankte Lehrer nicht mehr grundsätzlich vom Unterricht in den Klassenräumen ausgenommen werden sollen. Auch andere Länder haben das bereits umgesetzt, als erstes war Sachsen wieder gestartet. (dpa)

+++ Altmaier erwartet viel Streit über EU-Milliarden-Programm +++

(05.06.2020, 10:33 Uhr)

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erwartet in der Europäischen Union harte Auseinandersetzungen über den geplanten milliardenschweren Wiederaufbauplan nach der Corona-Krise. “Ich rechne mit schwierigen Verhandlungen in der deutschen EU-Präsidentschaft”, sagte der CDU-Politiker “Focus Online”. Dennoch setze er auf Einigungswillen. “Europa als Ganzes steht auf dem Spiel.”

Die EU-Kommission hat ein schuldenfinanziertes Investitions- und Konjunkturprogramm von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen, das den siebenjährigen EU-Haushalt im Umfang von 1,1 Billionen Euro ergänzen soll. Die 27 Staats- und Regierungschefs beraten erstmals am 19. Juni bei einem Videogipfel darüber. Es wird noch keine Einigung erwartet, sondern ein Sondergipfel Anfang Juli. Deutschland übernimmt am 1. Juli für sechs Monate den Vorsitz der EU-Länder und soll vermitteln.

Die Bundesregierung unterstützt den Milliardenplan der Kommission gemeinsam mit Ländern wie Frankreich, Italien und Spanien grundsätzlich. Offener Widerspruch kam aus den Niederlanden, Österreich, Dänemark und Schweden. Aber auch Finnland forderte zuletzt deutliche Änderungen. Ungarn zeigt sich ebenfalls skeptisch. Es geht zum einen um das Volumen, zum anderen um die Frage, ob Hilfen als Zuschuss oder als Kredit vergeben werden. (dpa)

+++ Bundesrat billigt längeren Lohnersatz für Eltern +++

(05.06.2020, 10:22 Uhr)

Berufstätige Eltern, die wegen der Kinderbetreuung in der Corona-Krise nicht arbeiten können, bekommen länger Geld vom Staat. Der Bundesrat billigte am Freitag ein entsprechendes Gesetz aus dem Bundestag. Der Lohnersatz wird von bisher 6 auf bis zu 20 Wochen verlängert. Jedes Elternteil bekommt Anspruch auf 10 Wochen Entschädigung, Alleinerziehende auf 20 Wochen. Der Staat zahlt 67 Prozent des Nettoeinkommens, höchstens aber 2016 Euro im Monat.

Mit dem gleichen Gesetz stimmte die Länderkammer auch Entlastungen für Restaurants und Arbeitnehmer in Kurzarbeit zu. Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie sinkt ab Juli für ein Jahr von 19 auf 7 Prozent. Außerdem bleiben Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld größtenteils steuerfrei. (dpa)

+++ Bundespräsidenten: Klimaschutz gehört wieder oben auf Agenda +++

(05.06.2020, 09:25 Uhr)

Die Staatsoberhäupter von Deutschland, Österreich und der Schweiz haben bei der Bewältigung der Corona-Krise einen klimagerechten Neustart der Wirtschaft gefordert. Es dürfe kein “Weiter so” nach eingefahrenen Mustern geben, schrieben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, sein österreichischer Amtskollege Alexander van der Bellen und die Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga in einem Gastbeitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung”.

Das Coronavirus habe die Folgen des Klimawandels aus der öffentlichen Wahrnehmung verdrängt. “Doch die Klimakrise ist nicht verschwunden. Und es wird auch keinen Impfstoff gegen sie geben”, schrieben sie. Klima- und Naturschutz gehörten deshalb wieder zuoberst auf die Agenda.

“Wir brauchen einen Neustart für unsere Wirtschaft mit Innovationen, die konsequent auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sind”, forderten sie zum Weltumwelttag am 5. Juni. Sichere Arbeitsplätze und eine starke Klimapolitik widersprächen sich nicht. Eine Wirtschaft, die wegkomme von Kohle, Öl, Gas und Abfallbergen, schaffe Wachstum und Arbeitsplätze mit Zukunft. Dazu müsste investiert werden in neue, umweltfreundliche Technologien, Strom aus erneuerbaren Quellen und in Sektoren, die Altes in Neues verwandeln.

Es müssten Voraussetzungen geschaffen werden, dass Bürgerinnen und Bürger unabhängig vom Einkommen klimaverträglich leben könnten. Ein klimafreundlicher Alltag brauche entsprechende Infrastruktur, wie saubere Mobilität, Ladestationen für Elektrofahrzeuge, bessere Zugverbindungen oder energieeffiziente Häuser. (dpa)

+++ Türkei: Erneut Ausgangssperre über Wochenende +++

(05.06.2020, 09:18 Uhr)

Die Türkei behält trotz der Lockerung vieler Corona-Beschränkungen die Ausgangssperren über das Wochenende bei. Das Innenministerium veröffentlichte am Freitagmorgen entsprechende Weisungen für 15 Städte und Provinzen, die ab Mitternacht und bis Sonntagnacht gelten sollen. Sie betreffen erneut Millionenmetropolen wie Istanbul und die Hauptstadt Ankara. Am Samstag dürfen die Menschen in ihrer Nachbarschaft wieder für einige Stunden einkaufen. Bäckereien, Kliniken und andere als wichtig eingestufte Dienstleister bleiben durchgehend geöffnet.

Mit dem 1. Juni hatte die Regierung unter anderem viele inländische Reisebeschränkungen aufgehoben. Restaurants, Cafés und Sportanlagen dürfen unter Auflagen nun öffnen. Strände, Parks und Museen sind wieder zugänglich. Internationale Flüge soll es ab dem 10. Juni wieder geben. Andere Restriktionen blieben jedoch: Senioren ab 65 Jahren und junge Menschen bis 18 Jahre dürfen weiter nur für einige vorher festgelegte Stunden in der Woche vor die Tür.

Das Gesundheitsministerium in Ankara hatte am Donnerstagabend gemeldet, dass sich bisher rund 167.000 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert hätten. In den vergangenen 24 Stunden seien 21 Menschen verstorben. Insgesamt gibt es demnach rund 4600 Todesfälle. (dpa)

+++ Dax legt wieder zu +++

(05.06.2020, 09:18 Uhr)

Nach der Verschnaufpause am Vortag hat der deutsche Aktienmarkt am Freitag wieder Fahrt aufgenommen. Der Dax kletterte kurz nach dem Start um 1,18 Prozent auf 12.577,77 Punkte, und baute damit den Kurssprung auf das höchste Niveau seit Ende Februar weiter aus. Damit setzt sich die Erholungsrally fort, die aktuell angetrieben wird durch die Hoffnung auf eine schnelle Rückkehr aus der Corona-Krise hin zur Normalität.

Auch der MDax rückte in den ersten Handelsminuten weiter vor, er stand zuletzt 0,84 Prozent höher bei 26 986,08 Punkten. Der Eurozonen-Leitindex EuroStoxx stieg um 1,31 Prozent auf 3304,52 Punkte.

Trübe Nachrichten kamen am Morgen aus der deutschen Industrie, deren Auftragseingang brach im April noch stärker ein als befürchtet. Im weiteren Handelsverlauf richten sich nun alle Blicke auf den US-Arbeitsmarktbericht. Diesem kommt wegen der schweren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auf die USA hohe Bedeutung zu. (dpa)

+++ Tuifly will Flotte wegen Corona-Krise halbieren +++

(05.06.2020, 08:57 Uhr)

Der Reisekonzern Tui will den deutschen Ferienflieger Tuifly wegen der Corona-Krise um rund die Hälfte verkleinern. Das Management habe die Pläne am Donnerstag den Mitarbeitern vorgestellt, sagte ein Tuifly-Sprecher am Freitag. Ziel sei, die eigentlich vorgesehene Flotte von 39 Jets vom Typ Boeing 737 zu halbieren und mehrere deutsche Standorte wie Köln, Bremen und Münster-Osnabrück zu schließen. Wie viele Jobs wegfallen, werde nun Teil der Gespräche zwischen Unternehmensführung und Arbeitnehmervertretern.

Bei Tuifly gibt es dem Sprecher zufolge rund 2000 Vollzeitstellen, davon 1400 Piloten und Flugbegleiter. Dem Nachrichtensender ntv zufolge stehen die Jobs von 700 Mitarbeitern auf der Kippe, davon 230 Vollzeitstellen. Der Sprecher wollte die Zahlen nicht bestätigen. Ziel sei, die verkleinerte Flotte über das ganze Jahr hinweg auslasten zu können und nicht im reiseschwachen Winter zu viele Flugzeuge zu haben.

Das Geschäft von Tuifly ist wie bei anderen Fluggesellschaften durch die Corona-Krise praktisch weggebrochen. Bis zu sieben der Tuifly-Maschinen waren bisher für die Lufthansa-Tochter Eurowings im Einsatz. Diese Verträge laufen aber aus, und auch Eurowings verkleinert die Flotte. Tui hat bereits mit dem Flugzeugbauer Boeing ausgehandelt, dass der Konzern bestellte neue Maschinen vom Typ 737 Max erst später abnehmen muss.

Am 17. Juni will Tuifly den Ferienflug wieder aufnehmen. Der Start eines eigenen Langstreckenangebots liegt dem Sprecher zufolge nun aber auf Eis. Eigentlich wollte Tuifly Urlauber von November an mit zwei Jets vom Typ Boeing 787 “Dreamliner” nach Mexiko und in die Dominikanische Republik bringen. Dies sei angesichts der Corona-Krise aber derzeit nicht sinnvoll, sagte der Sprecher. (dpa)

+++ Weniger Firmengründungen in Deutschland +++

(05.06.2020, 08:45 Uhr)

In Deutschland sind zu Beginn der Corona-Krise weniger neue Unternehmen gegründet worden als ein Jahr zuvor. Die Zahl der Neugründungen sank im ersten Quartal um 6,9 Prozent auf 145.600, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Als Gründe nannten die Statistiker unter anderem die Einstellung des Besucherverkehrs im März wegen der Pandemie und Personalengpässe in den Gewerbeämtern, aber auch eine allgemeine wirtschaftliche Unsicherheit.

Die Zahl der Betriebe mit größerer wirtschaftlicher Bedeutung verringerte sich um 7,7 Prozent auf 32.200 Firmen. Einen noch stärkeren Rückgang gab es mit minus 14,6 Prozent auf rund 40 100 bei den Kleinunternehmen. Die Zahl der neu gegründeten Nebenerwerbsbetriebe verringerte sich um 1,7 Prozent auf rund 73.300.

Die Gesamtzahl der Gewerbeanmeldungen sank im Vergleich zum ersten Quartal 2019 um 6,7 Prozent auf rund 179.200. Dazu zählen neben Neugründungen auch Betriebsübernahmen, Umwandlungen und Zuzüge aus anderen Meldebezirken. (dpa)

+++ Altmaier möchte Konjunkturpaket beim Bürokratieabbau nachbessern +++

(05.06.2020, 08:45 Uhr)

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier wünscht sich noch Änderungen am Konjunkturpakt der großen Koalition. “Es gibt einen klaren Punkt, wo wir nachlegen müssen: beim Bürokratieabbau”, sagte der CDU-Politiker “Focus Online”. Es wäre hier “ein Leichtes gewesen, sich zu mehr zu bekennen”, erklärte er. “Denn Bürokratieabbau wirkt wie ein zusätzliches Konjunkturpaket - es kostet nix und bringt viel. Hier müssen wir nachlegen!” Insgesamt zeigte er sich aber zufrieden mit dem Plan zu versuchen, die Konjunktur mit Hilfen im Umfang von 130 Milliarden Euro anzukurbeln.

Altmaier warnte zugleich vor Debatten in den kommenden Monaten über Steuererhöhungen und Leistungskürzungen. “In diesem oder im nächsten Jahr solche Diskussionen anzuzetteln wäre fahrlässig”, sagte er. “Ich halte es auch für falsch, mitten in der größten Wirtschaftskrise Steuern zu erhöhen oder staatliche Leistungen herunterzufahren.” (dpa)

+++ Gloria von Thurn und Taxis: Frauen würden gerne zu Hause bleiben +++

(05.06.2020, 08:42 Uhr)

Gloria von Thurn und Taxis glaubt, dass viele Frauen im Alltag gerne zu Hause bleiben würden. “Ich meine, wenn das Geld reichen würde, würden sicher viele Frauen gerne zu Hause bleiben und sich zu Hause kümmern. Da sind ja viele Sachen zu tun”, sagte die 60-Jährige dem ARD-Politikmagazin “Kontraste”. “Die Frau zu Hause sitzt nicht rum und macht langweilige Dinge - sondern auch die Wäsche gut zu sortieren, bedeutet weniger Konsum. Das bedeutet, dass man nicht ununterbrochen neue Klamotten kaufen muss, wenn die Klamotten gut gepflegt werden”, erklärte die strenge Katholikin und Chefin des Regensburger Fürstenhauses.

Gloria von Thurn und Taxis äußert immer wieder umstrittene erzkonservative Ansichten. Das Magazin “Kontraste” sendete am Donnerstagabend einen Beitrag zur besonderen Belastung berufstätiger Mütter in der Corona-Krise und verwendete darin auch Ausschnitte des Interviews mit der 60-Jährigen.

Thurn und Taxis fügte hinzu: “Eine Frau ist heutzutage so befreit und so emanzipiert, dass sie ihr Schicksal in die Hand nehmen kann. Es ist nicht mehr so wie vor hundert Jahren, wo man als Heimchen am Herd verurteilt war und darauf warten musste, dass einen der Mann abgeholt hat und eine Aufgabe zugewiesen hat. Das ist überhaupt nicht mehr der Fall. Das Tempo bestimmen heutzutage wir Frauen.” (dpa)

+++ Arbeitslosigkeit auf Philippinen erreicht 17,7 Prozent +++

(05.06.2020, 08:36 Uhr)

Der wirtschaftliche Abschwung durch den Lockdown in der Corona-Pandemie hat die Arbeitslosigkeit auf den Philippinen auf einen Rekordwert von 17,7 Prozent emporschnellen lassen. Das bedeutet, dass 7,3 Millionen Menschen ohne Arbeit sind, wie das Statistikamt am Freitag in Manila mitteilte. Vor einem Jahr hatte die Arbeitslosenrate noch bei 5,1 Prozent gelegen. Die Regierung hatte Mitte März weitreichende Bewegungsbeschränkungen für die 106 Millionen Einwohner verfügt, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen.

Schulen, öffentlicher Nahverkehr, Einkaufszentren, Kirchen sowie Behörden und Büros von Unternehmen wurden geschlossen. Erst seit Mitte Mai wurden die Beschränkungen schrittweise gelockert. Die Schulen haben den Unterricht aber bis heute noch nicht wieder aufgenommen. Auch werden die Menschen weiter davor gewarnt, ihre Wohnungen zu verlassen. Sie sollten nur unbedingt notwendige Reisen unternehmen. Mehr als 20.000 Infektionen sowie 984 Todesfälle durch die Lungenkrankheit Covid-19 sind auf den Philippinen bestätigt. (dpa)

+++ Bundesbank: Wirtschaft erholt sich nach tiefer Rezession 2021 wieder +++

(05.06.2020, 08:30 Uhr)

Die Bundesbank rechnet infolge der Corona-Pandemie mit einem herben Einbruch der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr. Die Notenbank hält nach ihrer jüngsten Prognose einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 7,1 Prozent für wahrscheinlich. Nach der tiefen Rezession 2020 werde sich die Konjunktur aber bereits in den kommenden beiden Jahren deutlich erholen, prognostizierte die Bundesbank am Freitag.

Für 2021 rechnen die Volkswirte der Notenbank mit 3,2 Prozent Wachstum, 2022 dürfte das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) demnach um 3,8 Prozent zulegen. Unterstellt wird dabei, dass Mitte kommenden Jahres eine wirksame medizinische Lösung zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus verfügbar sein wird, was der wirtschaftlichen Erholung einen weiteren Schub geben würde.

Die Bundesbank wies darauf hin, dass das Konjunkturpaket der Bundesregierung mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro erst nach Abschluss der Prognose vereinbart wurde. “Die Staatsfinanzen leisten einen erheblichen Stabilisierungsbeitrag”, sagte Bundesbankpräsident Jens Weidmann. “Ein weiterer Stimulus ist in der aktuellen Lage auch angemessen, und ich bewerte das Konjunkturprogramm positiv.” Der konjunkturelle Ausblick falle dadurch nun spürbar günstiger aus. (dpa)

+++ Tschechien öffnet Grenze für Deutsche ab Freitagmittag +++

(05.06.2020, 08:03 Uhr)

Tschechien öffnet nach fast drei Monaten wieder seine Grenze für Bürger aus Deutschland, Österreich und Ungarn. Die Entscheidung tritt bereits ab Freitagmittag um 12.00 Uhr in Kraft, wie das Kabinett am Freitagmorgen auf einer Sondersitzung in Prag beschloss. Ein negativer Corona-Test muss nicht mehr vorgelegt werden. “Wir müssen zur Normalität zurückkehren”, sagte Regierungschef Andrej Babis im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Es sei gut, wenn Touristen aus diesen Ländern wieder Geld in Tschechien ausgäben.

Wegen der Coronavirus-Pandemie hatte Tschechien Mitte März einen weitgehenden Einreisestopp für Ausländer verhängt. Die Grenze zur Slowakei war bereits am Donnerstag geöffnet worden. Ab dem 15. Juni führt die Regierung in Prag für weitere Länder ein abgestuftes Ampel-Modell ein, das diese in Risikogruppen einteilt. Während Bürger aus “grünen” Ländern wie der Schweiz freie Fahrt bekommen, müssen Reisende aus Frankreich, Italien und Spanien bei der Einreise einen negativen Labortest auf das Coronavirus vorlegen. (dpa)

+++ Mützenich schließt längere Mehrwertsteuer-Senkung nicht aus +++

(05.06.2020, 08:01 Uhr)

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat eine Verlängerung der geplanten Mehrwertsteuersenkung nicht ausgeschlossen. In den kommenden Wochen werde man besser wissen, welche Anreize gewirkt haben und welche Fördermöglichkeiten nachgebessert werden müssten, sagte Mützenich am Freitag im Deutschlandfunk. “Man kann in der jetzigen Situation gar nichts ausschließen. Wir werden auch nachsteuern müssen.” Gleichzeitig hoffe er, dass die Maßnahme einen Nachfrageimpuls auslöse und man die Mehrwertsteuersätze wieder anpassen könne.

Nicht abschließend geregelt sei für Mützenich auch die Kurzarbeitsregelung. “Ich befürchte, an dieser Stelle wird es auch zu weiteren Entscheidungen kommen müssen - aber im Sinne auch der Beschäftigten”, sagte der SPD-Politiker. Das am Mittwoch vorgelegte Konjunkturpaket der schwarz-roten Koalition sieht eine Senkung der Mehrwertsteuersätze von 1. Juli bis Jahresende vor. Der normale Satz soll nur 16 statt 19 Prozent betragen und der reduzierte Satz 5 statt 7. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hatten sich gegen eine Verlängerung der Maßnahme ausgesprochen. (dpa)

+++ DLRG befürchtet mehr Badetote - auch wegen Corona +++

(05.06.2020, 07:51 Uhr)

Mehr Badetote als in den vergangenen Jahren befürchtet die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) für diesen Sommer. “Insgesamt haben wir Angst davor, dass die Schwimmfertigkeit noch weiter nachlässt”, sagte DLRG-Sprecher Achim Wiese der Deutschen Presse-Agentur. Denn neben den bekannten Problemen wie einer sinkenden Zahl von Schwimmbädern und langen Wartezeiten für Schwimmkurse komme in diesem Jahr die Corona-Pandemie dazu. Dadurch seien Schwimmbäder wochenlang geschlossen gewesen, Schwimmkurse seien deshalb ausgefallen. Menschen müssten nun noch länger auf einen Kurs warten.

“Die Wartezeiten gab es sowieso schon - teilweise lagen sie bei bis zu eineinhalb Jahren”, sagte Wiese. Neben der fehlenden Schwimmausbildung sieht die DLRG mit Sitz in Bad Nenndorf nahe Hannover das Problem, dass Menschen wegen der coronabedingten Einlassbeschränkungen in Bädern auf unbewachte Badestellen ausweichen. Das könne gefährlich sein.

Wiese appellierte an die Menschen, nur dort zu baden, wo es eine Aufsicht gibt. Eltern forderte er auf, im Wasser nah bei ihren Kindern zu bleiben, solange diese nicht sicher schwimmen können. “Seepferdchen ist kein Schwimmabzeichen”, sagte er. “Es ist lediglich ein Motivationsabzeichen, um das Schwimmen zu lernen.” Letzteres zu beherrschen sei enorm wichtig. “Schwimmen ist eine Lebensversicherung und ein hohes Kulturgut.” (dpa)

+++ Proteste und Gewalt wegen Tod eines Mannes nach Festnahme in Mexiko +++

(05.06.2020, 06:48 Uhr)

Auch in Mexiko hat es Proteste wegen des Todes eines Mannes nach dessen Festnahme durch die Polizei gegeben. Dutzende Menschen gingen am Donnerstag (Ortszeit) in der Stadt Guadalajara auf die Straße, nachdem bekannt geworden war, dass Giovanni López bereits am 5. Mai in Polizeigewahrsam gestorben war. Zusammen mit der Kennung #JusticiaparaGiovanni (Gerechtigkeit für Giovanni) zirkulierte in sozialen Medien ein Video, das zeigen soll, wie der 30-Jährige am Tag zuvor in der Stadt Ixtlahuacán gewaltsam festgenommen wurde - Berichten zufolge, weil er sich nicht an die im Bundesstaat Jalisco geltende Mundschutzpflicht gehalten hatte.

Nach Angaben der örtlichen Polizei sei López wegen eines Verwaltungsvergehens und eines Angriffs auf Polizisten festgenommen worden, schrieb der Gouverneur von Jalisco, Enrique Alfaro, bei Twitter. Es sei aber eine “Gräueltat”, was geschehen sei. Alfaro machte die Stadtverwaltung dafür verantwortlich und kündigte eine Untersuchung an. Die mexikanische Vertretung des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte verurteilte López' Tod und forderte eine unabhängige Untersuchung.

Bei Protesten vor dem Regierungspalast in Guadalajara, der Hauptstadt von Jalisco, wurden zwei Polizeiautos angezündet. Nach Angaben der Stadtverwaltung gab es 26 Festnahmen. Ein Demonstrant habe einen Polizisten angezündet - dessen Zustand sei stabil. In einer Online-Petition mit mehr als 100.000 Unterschriften hieß es, Polizisten hätten López zu Tode gefoltert. Hinterher habe der Bürgermeister von Ixtlahuacán dessen Bruder 200.000 Peso (rund 8000 Euro) geboten, um diesen zum Schweigen zu bringen. (dpa)

+++ «The Lancet» zieht Studie zu Chloroquin und Co. zurück +++

(05.06.2020, 06:05 Uhr)

Das Fachjournal «The Lancet» hat eine Studie zum Einsatz von Chloroquin und Hydroxychloroquin gegen Corona zurückgezogen. Drei der vier Autoren verwiesen darauf, dass sie Zweifel an der Richtigkeit der von ihnen genutzten Daten nicht ausräumen können, wie das Journal mitteilte.

Die Wirksamkeit der bislang gegen Malaria eingesetzten Mittel gegen die Lungenerkrankung Covid-19 wird derzeit in zahlreichen Studien getestet. Bisherige Untersuchungen brachten keinen gesicherten Hinweis, dass sie bei Erkrankten die Symptome bessert oder die Erkrankungsdauer verkürzen.

Nach Angaben in der nun zurückgezogenen Studie sollten die beiden Wirkstoffe sich wahrscheinlich nicht zur Behandlung von Covid-19 eignen und sogar womöglich die Todesrate erhöhen und zu Herzrhythmusstörungen führen. 

+++ Brasilien meldet mehr Corona-Tote als Italien +++

(05.06.2020, 06:00 Uhr)

In Brasilien sind 1473 weitere Patienten im Zusammenhang mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages gestorben. Damit wurde am dritten Tag hintereinander ein Negativ-Rekord bei der Zahl der Corona-Toten registriert. Die Zahl der Corona-Opfer stieg in dem größten Land Lateinamerikas auf 34 021, wie das Gesundheitsministerium in Brasilien am Donnerstagabend (Ortszeit) mitteilte.

Laut der John-Hopkins-Universität in den USA überholte Brasilien Italien und rückte auf den dritten Platz der Länder mit den meisten Corona-Toten. Nachweislich mit dem Virus infiziert haben sich in dem Land bislang 614 941 Menschen. Die tatsächliche Zahl dürfte weit höher liegen, auch weil Brasilien sehr wenig testet, im öffentlichen Gesundheitssystem etwa nur schwere Fälle.

+++ Umfrage: 67 Prozent würden sich gegen Corona impfen lassen +++

(05.06.2020, 05:55 Uhr)

Rund zwei Drittel der Menschen in Deutschland würden sich einer Umfrage zufolge gegen das Coronavirus impfen lassen. 67 Prozent seien "sicher" oder "wahrscheinlich" bereit, ein Impfangebot anzunehmen - zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag) berichten.

Das sei der zweitniedrigste Wert innerhalb der G7-Länder der großen westlichen Industrienationen. Nur Frankreich liege mit 58 Prozent unter der Zahl in Deutschland. Die größte Impfbereitschaft herrsche bei den Briten (78 Prozent) vor den Italienern (74 Prozent).

Noch liegt kein Impfstoff gegen Corona vor. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dämpfte am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Was nun, Frau Merkel" erneut Erwartungen an die baldige Entwicklung.

+++ RKI meldet 507 Neuinfektionen in Deutschland +++

(05.06.2020, 05:55 Uhr)

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 507 Corona-Infektionen binnen eines Tages gemeldet. Damit haben sich seit Beginn der Corona-Krise 183 271 Menschen in Deutschland nachweislich mit Sars-CoV-2 angesteckt, wie das RKI am frühen Freitagmorgen meldete (Datenstand 05.06. 0 Uhr).

Bislang starben nach RKI-Angaben in Deutschland 8613 nachweislich mit dem Virus Infizierte, damit stieg die Zahl der gemeldeten Toten innerhalb von 24 Stunden um 32. Etwa 168 500 Menschen haben die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden, das sind 600 mehr als noch einen Tag zuvor.

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, bleibt nach aktuellsten RKI-Angaben deutlich unter der kritischen Marke von 1,0, nämlich bei 0,57 (Datenstand 4.6. 0 Uhr). Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel weniger als eine weitere Person ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab. Am Vortag hatte er bei 0,71 (Datenstand 3.6. 0 Uhr) gelegen.

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+++ Merkel: Mache in diesem Jahr Urlaub in Deutschland +++

(04.06.2020, 19:35 Uhr)

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will ihren Sommerurlaub wegen der Corona-Krise in diesem Jahr in Deutschland verbringen. Auf die Frage, welches Ziel sie für ihren Sommerurlaub habe, sagte Merkel am Donnerstag in der ZDF-Sendung «Was nun, Frau Merkel»: «Deutschland.» Konkreter äußerte sich die Kanzlerin nicht. In den vergangenen Jahren gehörten die Insel Ischia im Golf von Neapel oder die Südtiroler Berge zu Merkels beliebten Reisezielen.

Für sie persönlich heiße das Leben mit Corona, «mit sehr vielen Einschränkungen» zu leben, sagte die Kanzlerin. Sie könne viel weniger Menschen persönlich treffen «und ich erlebe das Erlebnis von Videokonferenzen, wie viele andere glaube ich auch».

Zugleich dämpfte Merkel erneut Erwartungen an die baldige Entwicklung eines Corona-Impfstoffes. Sie hoffe, dass es diesen bald geben werde. «Aber uns sagen alle Experten, unter einem Jahr bis 18 Monaten ist nichts zu machen.» Die Tests und Erprobungen dürften am Schluss auch nicht so verkürzt werden, «dass dann wieder neue Schäden entstehen».

Merkel wies den Vorwurf zurück, dass der Rat der Virologen in ihrer Corona-Politik eine zu große Rolle gespielt habe. «Ich bin dankbar, dass Deutschland so tolle Forscher hat, die wir fragen konnten.» Wie immer in der Wissenschaft gebe es unterschiedliche Meinungen und jeden Tag neue Entdeckungen. «Deshalb habe ich gerne den Rat der Wissenschaftler. Aber die politische Entscheidung, die fällen wir. Und das kann man nicht vermischen.» (dpa)

+++ Peru will Produktion von Sauerstoff erhöhen +++

(04.06.2020, 19:30 Uhr)

Angesichts des hohen Bedarfs an Sauerstoff zur Beatmung von Covid-19-Patienten will die peruanische Regierung die Produktion des Gases erhöhen. «Wir betrachten Sauerstoff als ein Element nationalen Interesses», sagte Verteidigungsminister Walter Martos am Donnerstag. Die Regierung prüfe nun, wie die Herstellung von Sauerstoff für medizinische Zwecke erhöht werden könne. Zudem würden Gelder für den Import von Sauerstoff bereitgestellt. Zuletzt hatte die deutsche Bundesregierung Peru 30 Beatmungsgeräte zur Behandlung schwerer Covid-19-Fälle gespendet. Knapp 1000 Patienten werden derzeit in peruanischen Krankenhäusern künstlich beatmet.

In Peru haben sich bislang 178 914 Menschen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Damit ist es in Südamerika das am zweitstärksten betroffene Land nach Brasilien. 4894 Patienten sind im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Zwar gelten in dem Andenstaat bereits seit Mitte März recht strenge Ausgangsbeschränkungen. Weil allerdings der Großteil der Peruaner im informellen Sektor beschäftigt ist und es kaum soziale Absicherung gibt, konnten sich viele Menschen aus wirtschaftlichen Gründen nicht an die Regeln halten und gingen trotzdem zur Arbeit. (dpa)

+++ England führt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln ein +++

(04.06.2020, 19:15 Uhr)

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie müssen vom 15. Juni an in England Gesichtsmasken in Bussen, U-Bahnen und Zügen getragen werden. Der Schutz ist auch auf Fähren und im Luftverkehr Pflicht. Ausnahmen gelten nur für sehr junge Kinder, Menschen mit Behinderungen und Atemwegsproblemen, wie Verkehrsminister Grant Shapps am Donnerstag in London mitteilte.

Jeder Landesteil beschließt in Großbritannien seine eigenen Maßnahmen im Kampf gegen das Virus. Nach offiziellen Statistiken hat Großbritannien mit knapp 40 000 die meisten Corona-Todesopfer in Europa. Experten gehen von einer hohen Dunkelziffer aus. (dpa)

+++ New Yorks Gouverneur ruft Demonstranten zu Coronavirus-Tests auf +++

(04.06.2020, 18:55 Uhr)

New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo hat alle Teilnehmer der Proteste gegen Rassismus und Polizeibrutalität zu Coronavirus-Tests aufgerufen. Allein im Bundesstaat New York und der gleichnamigen Millionenmetropole hätten in den vergangenen Tagen bis zu 30 000 Menschen an den Demonstrationen teilgenommen und diese Menschen sollten nun davon ausgehen, dass sie dem Virus ausgesetzt worden seien, sagte Cuomo am Donnerstag bei seiner täglichen Pressekonferenz.

«Viele von ihnen tragen Gott sei Dank Masken, aber es gibt keinen Abstand», sagte der Gouverneur weiter. Wenn man sich die Begegnungen mit der Polizei anschaut - die Polizisten sind direkt vor ihren Gesichtern, sie sind direkt vor den Gesichtern der Polizisten.» Jeder Mensch in dem Bundesstaat mit rund 19 Millionen Einwohnern könne sich inzwischen jederzeit in einer der rund 700 entsprechenden Einrichtungen kostenlos testen lassen. Zuletzt seien rund 50 000 Tests pro Tag durchgeführt worden.

Der Bundesstaat war besonders stark von der Coronavirus-Pandemie betroffen, zuletzt waren die Infektionszahlen aber stark gesunken. Das könne sich - auch aufgrund der Massendemonstrationen - aber schnell wieder ändern, sagte Cuomo. Der Gouverneur hatte zuvor immer wieder gesagt, dass er die friedlichen Proteste unterstütze, die Teilnehmer aber immer auch dazu aufgefordert, ihr Verhalten dabei an die wegen der Pandemie notwendigen Abstands- und Hygieneregeln anzupassen. (dpa)

+++ Merz: Konjunkturpaket insgesamt ausgewogen und gut durchdacht +++

(04.06.2020, 18:31 Uhr)

Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat das 130 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket der Bundesregierung gelobt. Es sei insgesamt ausgewogen und gut durchdacht, schrieb der frühere Unionsfraktionschef am Donnerstag auf Twitter. «Aus meiner Sicht war von Anfang an wichtig, dass die Ausgaben nicht zu sehr auf die Konsumseite konzentriert werden. Das ist weitgehend gelungen.»

Der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» sagte Merz, Deutschland müsse die Corona-Krise auch als Chance für eine durchgreifende Modernisierung der Volkswirtschaft nutzen. «Und dazu enthält das Konzept der Koalition bis hin zu den Maßnahmen zur Digitalisierung unserer Verwaltung und der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren wirklich gute Vorschläge, die jetzt aber auch umgesetzt werden müssen.»

Nachdem Union und SPD sich in Marathon-Verhandlungen unter anderem auf eine Absenkung der Mehrwertsteuer, einen Familienbonus und Entlastung bei den Strompreisen geeinigt hatten, überwogen am Donnerstag die positiven Reaktionen, etwa von Arbeitgebern, Ökonomen und auch Umweltschützern. Aus der Opposition kam aber auch viel Kritik: Die Maßnahmen seien insgesamt zu teuer und wenig zielgenau. (dpa)

+++ Umfrage: Weniger als die Hälfte wollen Corona-App nutzen +++

(04.06.2020, 18:00 Uhr)

Weniger als die Hälfte der Bundesbürger würde sich einer Umfrage zufolge eine Corona-Warn-App herunterladen. 42 Prozent der Befragten würden laut dem neuen ARD-Deutschlandtrend eine solche App zur Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten auf dem eigenen Smartphone nutzen. 39 Prozent würden sie nicht nutzen. 16 Prozent gaben in der Umfrage an, kein Handy oder Smartphone zu besitzen.

Die Bundesregierung will mit einer sogenannten Tracing-App die Infektionsketten des Coronavirus besser erkennen und dafür sorgen, dass bei einer Lockerung für das öffentliche Leben die Ausbreitung des Coronavirus nicht wieder stark ansteigt. Die App soll noch im Juni veröffentlicht werden. Wird ein Nutzer positiv auf Covid-19 getestet und dieser Status in der App erfasst, sollen die anderen Anwender darüber informiert werden, dass sie sich in der Vergangenheit in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten haben.

Der Datenaustausch soll dabei anonymisiert und dezentral erfolgen. Unter den Befragten, die eine Nutzung der App ablehnen, begründet knapp die Hälfte (45 Prozent) dies mit Datenschutz, Überwachung oder Persönlichkeitsrechten. 13 Prozent meinen, eine solche App funktioniere nicht, bringe nichts oder andere Maßnahmen seien besser. (dpa)

+++ Politiker in vollem Klinik-Aufzug - Behörde leitet Verfahren ein +++

(04.06.2020, 17:50 Uhr)

Nach der Fahrt in einem voll besetzten Klinik-Aufzug mitten in der Corona-Pandemie hat der Kreis Gießen bislang gegen fünf Personen Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Dabei werde geprüft, ob und in welchem Umfang gegen die Verordnung zur Bekämpfung des Coronavirus verstoßen wurde, teilte ein Sprecher der Kreisbehörde am Donnerstag mit.

Zuvor hatte die «Welt» berichtet, dass sich die Verfahren auch gegen Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) richten. Ein Sprecher der Hessischen Staatskanzlei bestätigte die Angaben. Er betonte, dass die Verfahren noch im Prüfungsstadium seien.

Ein Foto von der Aufzugfahrt hatte Mitte April für Wirbel gesorgt: Es zeigt, wie sich bei einem Besuchstermin im Gießener Uni-Klinikum die hessischen Minister sowie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) trotz der Corona-Abstandsregeln zusammen mit anderen Personen in dem Aufzug drängeln. Deswegen waren mehrere Anzeigen eingegangen.

Die Staatskanzlei hatte nach dem Vorfall auf Twitter eingeräumt: «Da muss man nicht groß drumherum reden: Das hätte nicht passieren dürfen. Auch wenn alle Mundschutz tragen... in diesem Aufzug stehen zu viele Menschen». (dpa)

+++ Lettlands Regierung will Corona-Notstand nicht verlängern +++

(04.06.2020, 17:46 Uhr)

Lettlands Regierung will den wegen der Coronavirus-Pandemie verhängten Notstand nicht verlängern. «Der Regierung ist klar, dass wir den Ausnahmezustand mit dem 9. Juni beenden und am 10. Juni in ein neues Alltagsregime übergehen wollen», sagte Ministerpräsident Krisjanis Karins am Donnerstag in Riga. Die Entscheidung darüber liege aber in den Händen des Parlaments, das sich derzeit im Schnellverfahren mit dem sogenannten Covid-19-Gesetz beschäftige. Das Normenwerk soll rechtlich die Situation nach Aufhebung des Corona-Notstands in dem baltischen EU-Land regeln - darunter weiter geltende Einschränkungen und Unterstützungsmaßnahmen.

Das Gesetz wurde am Donnerstag in erster Lesung vom Parlament angenommen. Vertreter der Opposition kritisierten dabei, dass es der Regierung unverhältnismäßige Befugnisse einräume. Für die zweite entscheidende Lesung wurden über 100 Änderungsvorschläge eingereicht. Sollte das Gesetz nicht rechtzeitig verabschiedet werden, habe die Regierung einen Plan B, sagte Karins. Details dazu nannte er nicht. (dpa)

+++ Reichweiten-Analyse für Radiosender fällt einmalig aus +++

(04.06.2020, 17:42 Uhr)

Wegen der Folgen der Corona-Pandemie soll die bundesweite Studie zu den Hörerzahlen der Radiosender einmalig ausgesetzt werden. Wie die Arbeitsgemeinschaft Media-Analyse (agma) am  Donnerstag in Frankfurt auf Anfrage mitteilte, betrifft dies die Erhebung der Daten im Herbst. Das hat zur Folge, dass im Jahr 2021 nur einmal statt zweimal die Zahlen über die Reichweiten von privaten und öffentlich-rechtlichen Radiosendern vorgestellt werden. Sie sind vor allem für die Preise von Werbespots von großer Bedeutung.

Die Gremien der agma müssen der Aussetzung formal noch zustimmen. Sie und die Geschäftsstelle unterstützten aber das Vorhaben, sagte der Vorstand für Radio/Audio, Jan Isenbart. Er führte finanzielle und methodische Gründe an. «Die Corona-Krise trifft auch das Radio/Audio-Lager mit voller Wucht und führt trotz starker Nutzungszahlen seit Mitte März zu dramatischen Einbrüchen bei den Werbeumsätzen aller Partner.» Auch die Arbeitsfähigkeit der Marktforschungsinstitute sei derzeit und noch in den kommenden  Monaten eingeschränkt.

Geschäftsführer Olaf Lassale betonte, dass es sich um eine Ausnahme handele. Andere von der agma veröffentlichte Studien blieben von dem Schritt unberührt. Zu den finanziellen Folgen machte er keine Angaben. (dpa)

+++ Microsoft-Gründer Gates «enttäuscht» über Rückzug der USA aus der WHO +++

(04.06.2020, 17:30 Uhr)

Microsoft-Gründer Bill Gates hat sich «enttäuscht» über den Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gezeigt. «Ich würde es natürlich unterstützen, wenn die USA Mitglied der WHO bleiben und sie weiter unterstützen würden», sagte Gates bei einer telefonischen Pressekonferenz. «Wenn wir die WHO verbessern müssen, werden wir das tun, aber gemeinsam in der WHO zu bleiben, ist entscheidend, denn es wird irgendwann wieder eine Pandemie geben.»

Noch habe er nicht mit US-Präsident Donald Trump darüber gesprochen, sagte Gates weiter. «Aber das werden wir sicher machen, zumindest indirekt.» Er glaube daran, dass sich eine Lösung finden werde. Die USA hatten sich vor einigen Tagen mitten in der Corona-Krise nach mehr als 70 Jahren aus der WHO verabschiedet. Zuvor hatte US-Präsident Trump der Organisation unter anderem vorgeworfen, unter chinesischem Einfluss zu stehen.

Gemeinsam mit seiner Frau Melinda setzt sich Gates seit Jahren mit einer Stiftung im Kampf gegen Krankheiten weltweit ein, auch in der Corona-Pandemie. Zuletzt hatten sich zahlreiche Falschinformationen und Verschwörungstheorien verbreitet, nach denen Gates unter anderem von einem Impfstoff finanziell profitieren wolle. Dass Menschen an so etwas glauben, mache ihm Sorgen, sagte Gates. «Es ist so bizarr, dass man es fast als lustig ansehen will, aber es ist ja nicht lustig.» Er verstehe nicht, wie es dazu gekommen sei und auf welcher Grundlage diese Falschinformationen verbreitet würden. «Es ist so blöd und merkwürdig, dass das Wiederholen davon dem Ganzen fast schon Glaubwürdigkeit gibt.» (dpa)

+++ Bafin-Chef: Banken stehen größte Belastungen noch bevor +++

(04.06.2020, 16:34 Uhr)

Den Banken in den Deutschland stehen die größten Belastungen in der Corona-Krise nach Ansicht der Finanzaufsicht Bafin noch bevor. Die schwersten Herausforderungen dürfte es im zweiten und dritten Quartal geben, sagte Bafin-Chef Felix Hufeld am Donnerstag in einer Online-Veranstaltung der Nachrichtenagentur Bloomberg. Zudem hält er es für sehr wahrscheinlich, dass es 2021 eine zweite Welle von Kreditausfällen bei Unternehmen gibt. «Aber ich glaube nicht, dass das zu einer Systemkrise der Banken wird», sagte Hufeld.

Um eine solche Entwicklung zu vermeiden, bekräftigte der Bafin-Chef seine Forderung, dass sich Banken bei der Ausschüttung von Dividenden zurückhalten sollten. Die Bankenaufseher der Europäischen Zentralbank (EZB), der Finanzaufsicht Bafin sowie die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA hatten die Kreditinstitute im April aufgefordert, vorerst auf die Ausschüttung von Gewinnen zu verzichten.

Hufeld kündigte an, sich damit im Oktober noch einmal zu befassen. Dann sollten die Institute und die Aufsichtsbehörden die Höhe der Kreditausfälle und anderen Krisenfolgen für die Bankbilanzen besser einschätzen können. «Es wird signifikante Kreditausfälle geben», stellte Hufeld klar. «Sie werden limitiert bleiben, aber nicht klein.» Einige Kreditinstitute dürften davon schwerer getroffen werden als andere.

Den Banken riet er, bei dem laufenden Umbau ihres Geschäfts in der Krise nicht lockerzulassen. Wenn möglich, sollten sie die Pläne sogar schneller vorantreiben als bisher geplant. Er bezweifelte jedoch, dass die Corona-Krise zu verstärkten Übernahmen und Fusionen in der Branche führt. (dpa)

+++ Maskenzwang in Moskau soll noch lange bleiben +++

(04.06.2020, 16:10 Uhr)

In Europas größter Metropole Moskau sollen nach dem Kauf eines Maskenherstellers durch die Stadtverwaltung die Menschen dauerhaft Mund-Nasen-Schutz tragen. Diese Pflicht gelte so lange, bis es für die breite Masse einen Impfstoff gebe, sagte Bürgermeister Sergej Sobjanin am Donnerstag der russischen Staatsagentur Tass. «Verschiedenen Prognosen zufolge wird das zwischen Oktober und Februar nächsten Jahres der Fall sein.» In Moskau müssen Masken unter Androhung von hohen Geldstrafen auch auf der Straße getragen werden.

In der russischen Hauptstadt werden täglich viele Millionen Masken gebraucht - für Spaziergänge, Fahrten mit der U-Bahn und dem Taxi und fürs Einkaufen. Russland hat mit aktuell 441 100 Corona-Fällen die meisten Infektionen in Europa. Knapp die Hälfte davon entfällt auf Moskau, wo es wochenlang strenge Ausgangssperren gab.

Sobjanin verteidigte einmal mehr sein Vorgehen. «Man soll sich nicht nur auf die Meinung von Experten, sondern auch auf die eigene Intuition verlassen», meinte er. Der Kreml mahnte aber zur Vorsicht bei langfristigen Prognosen zur Entwicklung der Corona-Epidemie. (dpa)

+++ Deutschland stellt 600 Millionen Euro für Impfprogramme bereit +++

(04.06.2020, 16:07 Uhr)

Die Bundesregierung wird die internationale Impf-Allianz Gavi auch in den nächsten fünf Jahren mit Mitteln in Höhe von 600 Millionen Euro unterstützen. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag per Videobotschaft bei einer online übertragenen globalen Geberkonferenz. Zudem habe Deutschland bereits Investitionen von 100 Millionen Euro zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie zugesagt. Sobald ein Impfstoff verfügbar sei, müssten die Voraussetzungen geschaffen sein, eine globale Impfkampagne zu starten, so Merkel.

Insgesamt erhofft sich die Gavi-Allianz Zusagen über umgerechnet rund 6,6 Milliarden Euro für Impfprogramme in den ärmsten Ländern der Welt. 300 Millionen Kinder sollen mithilfe des Geldes bis 2025 gegen Krankheiten wie Polio, Typhus und Masern geimpft werden.

Gastgeber Großbritannien ist nach Angaben von Premierminister Boris Johnson mit einer Zusage von 1,65 Milliarden Pfund (rund 1,85 Milliarden Euro) größter Gavi-Geldgeber. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte 300 Millionen Euro zu. «Impfungen sind ein universelles Menschenrecht», sagte die Kommissionschefin ebenfalls per Videobotschaft. (dpa)

+++ Eurowings will trotz Corona 2021 Gewinnschwelle erreichen +++

(04.06.2020, 16:05 Uhr)

Die Lufthansa-Billigtochter Eurowings will trotz des Rückschlags in der Corona-Krise im kommenden Jahr aus der Verlustzone kommen. «Unsere Ambition bleibt, im nächsten Jahr den Break-even zu schaffen», sagte Eurowings-Chef Jens Bischof der Branchenzeitschrift «fvw» (Donnerstag). Eurowings will dafür ihre Unternehmensgröße, wie bereits bekannt, schnell den neuen Marktgegebenheiten anpassen und die Verwaltung von rund 1000 um 300 Stellen verkleinern.

Zudem spricht die Unternehmensführung laut Bischof mit den Sozialpartnern über neue Beschäftigungsmodelle, «auch um eine Lösung für möglichst viele Germanwings-Kollegen zu finden». Nach seinen Worten ist eine schnelle Lösung eine Voraussetzung dafür, dass Eurowings die Gewinnschwelle 2021 erreicht.

Lufthansa hat wegen der Corona-Krise beschlossen, den Flugbetrieb der Tochter Germanwings sofort zu schließen und damit früher als ursprünglich geplant. Die Gesellschaft aus Köln mit 30 Flugzeugen und rund 1400 Beschäftigten flog seit Jahren nicht mehr unter eigenem Namen, sondern war ausschließlich für Eurowings unterwegs. Die Personalkosten sind bei ihr höher als bei Eurowings selbst. (dpa)

+++ Thüringer Landesregierung verlängert Corona-Regeln bis 12. Juni +++

(04.06.2020, 15:59 Uhr)

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat die bestehenden Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum 12. Juni verlängert. Die Verordnung soll bereits am Freitag in Kraft treten, wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte. Die Verlängerung war nötig, weil die bisherigen Regeln am Freitag ausgelaufen wären. Das Kabinett beschäftigt sich am Dienstag mit einer neuen Verordnung, die nach bisherigen Plänen unter anderem vorsieht, die Kontaktbeschränkungen aufzuheben und in Empfehlungen umzuwandeln.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte zuletzt für Aufsehen gesorgt, weil er sich für weitreichende Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen ausgesprochen und angeregt hatte, den Menschen mehr Eigenverantwortung zuzubilligen. Nach bisherigem Stand will Thüringen aber weiterhin an einer Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Straßenbahnen sowie in Geschäften festhalten. (dpa)

+++ Brasilien verzeichnet erneut traurigen Rekord bei Corona-Toten +++

(04.06.2020, 15:49 Uhr)

Brasilien hat binnen eines Tages 1349 Tote im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert - und damit erneut einen traurigen Rekord. Dies geht aus den Daten des Gesundheitsministeriums in Brasília vom Mittwochabend (Ortszeit) hervor. Es ist der zweite Tag hintereinander, an dem Brasilien einen Negativ-Rekord bei den Corona-Toten verzeichnet. Am Dienstag hatte das größte Land in Lateinamerika 1262 Tote vermeldet und die Marke von 30 000 Toten durchbrochen. Das Ministerium meldete auch 28 633 Neuinfektionen, insgesamt lag die Zahl der Infizierten bei 584 016.

Nach den Daten der US-Universität Johns Hopkins rangiert Brasilien bei der Zahl der Todesopfer damit weiter auf Platz vier, bei der Zahl der Infizierten auf Platz zwei der am schwersten betroffenen Länder - hinter den USA. Die tatsächliche Zahl dürfte in Brasilien unter anderem wegen fehlender Tests und noch nicht ausgewerteter Laborergebnisse weit höher liegen. Wissenschaftliche Studien legen nahe, dass die Zahl der Infizierten mindestens sieben Mal höher ist als bislang bekannt. Das Gesundheitsministerium kommentierte die Zahlen nicht. Eine Pressekonferenz, die für Mittwoch geplant gewesen war, wurde abgesagt und auf Donnerstag verschoben.

Die Veröffentlichung der Zahlen verzögerte sich ebenfalls - auf nach der Hauptnachrichtensendung «Jornal Nacional». Die Veränderungen bei der Veröffentlichung hatten bereits unter dem damaligen Gesundheitsminister Nelson Teich begonnen und intensivierten sich unter General Eduardo Pazuello. Waren die Pressekonferenzen zuvor täglich gewesen, fanden sie nur mehr jeden zweiten Tag und ohne Analyse der Daten statt. Das Ministerium begann auf seiner Seite auch, die Zahl der Genesenen hervorzuheben. Am Mittwoch hatte der rechte Präsident Jair Bolsonaro den Logisktik-Spezialisten Pazuello offiziell übergangsweise zum Gesundheitsminister gemacht. (dpa)

+++ Tschechien öffnet Grenze für Deutsche schon früher +++

(04.06.2020, 15:46 Uhr)

Tschechien öffnet seine Grenze für Bürger aus Deutschland, Österreich und Ungarn früher als geplant - voraussichtlich bereits ab Samstag. Das sagte Ministerpräsident Andrej Babis am Donnerstag der Agentur CTK am Rande eines Besuchs in der Nähe des Kurorts Marienbad (Marianske Lazne). Er habe das Kabinett für Freitagmorgen zu einer Sondersitzung in Prag einberufen, um darüber formal zu entscheiden.

Ursprünglich sollte die Lockerung erst am 15. Juni in Kraft treten. Für Bürger der genannten Staaten sind dann weder ein negativer Corona-Test noch eine 14-tägige Quarantäne vorgeschrieben. Das Kabinett Babis hatte Mitte März einen weitgehenden Einreisestopp für Ausländer verhängt. Als Grund wurde die Coronavirus-Pandemie genannt. Nun wird ein neues Ampel-Modell eingeführt, das Länder nach epidemiologischen Kriterien einteilt.

Deutsche stellten im vorigen Jahr mit mehr als zwei Millionen Übernachtungsgästen die größte Gruppe unter den ausländischen Touristen in Tschechien. In den Grenzregionen profitieren zudem viele Händler von Einkaufstouristen, die günstig Zigaretten und Spirituosen einkaufen.

Bei der Lockerungspolitik hat Tschechien eine erstaunliche Kehrtwende hingelegt. Noch Ende April hatte Präsident Milos Zeman gefordert, die Grenzen für ein Jahr geschlossen zu halten. Bis Donnerstag waren in dem EU-Mitgliedstaat 9441 bestätigte Coronavirus-Infektionen gemeldet. 324 Menschen starben. (dpa)

+++ Bulgarien hebt verpflichtende Corona-Schutzmaßnahmen ab 15. Juni auf +++

(04.06.2020, 15:25 Uhr)

In Bulgarien soll es ab 15. Juni nach den Plänen der Regierung keine obligatorischen Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus mehr geben. Das jetzt in geschlossenen öffentlichen Räumen vorgeschriebene Tragen von Mund-Nasen-Masken soll dann freiwillig werden. Das Händewaschen und die physische Distanz sollen auch künftig empfohlen bleiben. Der vor 100 Tagen formierte Corona-Krisenstab wird seine Arbeit aufrechterhalten, die täglichen Auftritte vor der Presse aber einstellen. «Diese ständigen Einschaltungen des Stabs schaffen ein Gefühl des Unbehagens», erklärte Regierungschef Boiko Borissow am Donnerstag bei der letzten Pressekonferenz des Gremiums.

«Wir müssen lernen, mit diesem Virus leben», sagte Borissow. In Bulgarien endet am 14. Juni eine einmonatige «epidemische Ausnahmesituation». Vorher hatte es in dem Balkanland einen zweimonatigen Ausnahmezustand wegen der Coronavirus-Pandemie gegeben.

Das südosteuropäische Bulgarien ist relativ wenig von der Coronavirus-Pandemie betroffen. Bei einer Bevölkerung von knapp sieben Millionen Menschen gab es bis Donnerstag insgesamt 2585 Corona-Infektionen. 147 Patienten starben nach einer Coronavirus-Ansteckung. Die Zahl der Neuinfizierten gehe nun zurück, die der Genesen steige, erläuterte Stabschef Wenzislaw Mutaftschijski. Die Sterblichkeit infolge des Coronavirus liege jetzt bei etwa zehn Menschen pro Woche.

In Bulgarien wurden die Corona-Einschränkungen weitgehend gelockert: Restaurants und Cafés durften vorerst im Freien und dann auch in geschlossenen Räumen öffnen. Fitnessstudios und Einkaufszentren, Museen, Kinos und Bibliotheken nahmen ebenso unter Schutzauflagen den Betrieb wieder auf. Das Land am Schwarzen Meer will die Sommersaison für ausländische Urlauber am 1. Juli eröffnen. Kleinere Hotels sind bereits für heimische Feriengäste offen. (dpa)

+++ Knapp 1,9 Millionen neue Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe in USA +++

(04.06.2020, 14:54 Uhr)

Die Corona-Pandemie setzt dem US-Arbeitsmarkt weiter zu. In der Woche bis einschließlich 30. Mai stellten knapp 1,9 Millionen Menschen einen Erstantrag auf Arbeitslosenhilfe, wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte. In den Wochen zuvor seit März hatten USA-weit bereits knapp 41 Millionen Menschen mindestens zeitweise ihren Job verloren - so viele wie nie zuvor in solch kurzer Zeit. Die Erstanträge gelten als Indikator für die kurzfristige Entwicklung des Arbeitsmarktes in der größten Volkswirtschaft der Welt. Zuletzt gingen die Zahlen zurück: In der Vorwoche hatte es 2,1 Millionen Neuanträge auf Arbeitslosenhilfe gegeben. (dpa)

+++ Bund stellt 20 Millionen für private Radiosender in Coronakrise bereit +++

(04.06.2020, 14:51 Uhr)

Der Bund will private Hörfunkveranstalter in der Corona-Krise stützen. Dafür sind im Hilfspaket der auch für Medien zuständigen Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) 20 Millionen Euro vorgesehen. Die Sender seien durch den Einbruch bei Werbeeinnahmen schwer getroffen, sagte Grütters am Donnerstag in Berlin. Angesichts des enormen Informationsbedarfes der Öffentlichkeit gebe es weiterhin hohe Personalkosten. Die Ausfälle waren laut Grütters von der Rundfunkkommission der Länder mit 18,5 Millionen Euro beziffert worden. Die Hilfe ist nun Teil des von der Bundesregierung vereinbarten Konjunkturpakets.

Zuvor hatte der Verband Privater Medien (Vaunet) Unterstützung in der Krise gefordert. «Der dramatische Werbeeinbruch wird bei den privaten Hörfunkveranstaltern für sehr lange Zeit sehr tiefe Spuren hinterlassen», hieß es in einem Schreiben. Ohne existenzsichernde Maßnahmen werde den Sendern «auf lange Zeit die erforderliche Innovationsfähigkeit geraubt». Je kleiner beziehungsweise lokaler der private Rundfunkveranstalter sei, umso massiver sei der Druck. (dpa)

+++ American Airlines bietet im Juli wieder mehr Flüge an +++

(04.06.2020, 14:35 Uhr)

Die US-Fluggesellschaft American Airlines will ihren Betrieb nach dem weitgehenden Flugstopp in der Corona-Krise ab Juli wieder ein Stück hochfahren. Die Nachfrage nach Inlandsflügen sei im Laufe des Mai gestiegen, teilte das Unternehmen am Donnerstag im texanischen Fort Worth mit. Im Juli will die Airline deshalb wieder 55 Prozent ihrer Inlandsverbindungen und 20 Prozent der internationalen Flüge anbieten. Vergleichsbasis ist der entsprechende Monat des Vorjahres.

Wegen internationaler Reiseverbote und eines Nachfrageeinbruchs im Inland hatte American Airlines in der Corona-Krise den Großteil ihrer Flüge gestoppt. Innerhalb der USA fuhr sie das Angebot im April um 65 Prozent und im Mai um 80 Prozent zurück. Während im April nur 15 Prozent der Sitze in den Maschinen besetzt waren, zog die Nachfrage im Mai schrittweise an. In der letzten Maiwoche lag die Auslastung den Angaben zufolge im Schnitt bereits bei 55 Prozent. (dpa)

+++ Corona-Infektionen in Iran erreichen neuen Höchststand +++

(04.06.2020, 14:33 Uhr)

Die Zahl innerhalb von 24 Stunden erfasster Corona-Infektionen im Iran hat einen neuen Höchststand erreicht. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Donnerstag wurden seit dem Vortag 3574 Neuinfektionen gemeldet. Dies sei der höchste Wert seit Beginn des Ausbruchs im Land Ende Februar. Die Zahl bisher insgesamt nachgewiesener Corona-Infektionen stieg damit auf 166 270, wie Ministeriumssprecher Kianusch Dschahanpur im iranischen Staatsfernsehen sagte. Gestorben seien 8071 Menschen. 

Mit dem Anstieg der Zahlen von Corona-Toten und -Infizierten in den vergangenen Tagen hatte Präsident Hassan Ruhani am Mittwoch mit einer Aufhebung der Lockerungen der Corona-Beschränkungen gedroht. Gesundheitsexperten sehen die Lockerungen der vergangenen Wochen als Hauptgrund für den Zuwachs. Fast alle Branchen haben Ende Mai die Arbeit wieder aufgenommen. Zwar sollen sich die Menschen weiter strikt an Hygienerichtlinien – Schutzmasken, Plastikhandschuhe und Abstand – halten, aber dem Gesundheitsministerium zufolge tun das die meisten nicht mehr. (dpa)

+++ Grütters verteilt eine Kultur-Milliarde: Wir glauben an Neustart +++

(04.06.2020, 14:21 Uhr)

Mit einem «kraftvollen Aufschlag» in Höhe von einer Milliarde Euro will Kulturstaatsministerin Monika Grütters der coronabedingt darbenden Kulturszene über die Krise helfen. «Wir machen Infrastruktur», umschrieb Grütters das Hilfspaket der Bundesregierung am Donnerstag in Berlin. Die Kultur bekomme damit ihr eigenes Programm, bleibe aber auch Teil des großen Ganzen und damit anderer Hilfsprogramme. «Es geht um eine rasche Wiedereröffnung der Betriebe», sagte die CDU-Politikerin. Wichtig sei, damit über die Krise hinwegzukommen.

Nach Angaben von Grütters soll mit 250 Millionen Euro Kultureinrichtungen bei der Umsetzung etwa von Hygienekonzepten, Online-Ticket-Systemen oder Belüftungssystemen geholfen werden. Bis zu 450 Millionen Euro sind vorgesehen, um Kulturschaffende aus der Kurzarbeit zu holen und ihr Wirken zu finanzieren. Für die Schaffung digitaler Angebote stehen 150 Millionen Euro bereit. Mit 100 Millionen sollen coronabedingte Einnahmeausfälle ausgeglichen werden.

Kombiniert mit Hilfen anderer Bundesressorts und den Programmen der für Kultur zuständigen Länder rechnet Grütters mit zusätzlich fünf bis sechs Milliarden Euro. Normalerweise liegen nach ihren Angaben die Kulturausgaben zusammengenommen jährlich zwischen 9,3 und 9,5 Milliarden Euro. (dpa)

+++ 99-Jähriger übersteht Corona-Infektion +++

(04.06.2020, 13:59 Uhr)

Ein 99-Jähriger aus Duisburg hat eine Infektion mit dem Coronavirus überstanden. Der hochbetagte Patient sei nach gut vier Wochen als genesen aus der Helios Marien Klinik in Duisburg-Hochfeld entlassen worden, teilte eine Sprecherin mit. Demnach war der Mann nach einem positiven Corona-Test mit Atemwegsbeschwerden ins Krankenhaus gekommen. Während seines Aufenthalts dort habe er eine leichte Lungenentzündung entwickelt, insgesamt aber nur vergleichsweise milde Symptome gezeigt. Nun sei er wieder gesund.

“Da ältere Menschen die am stärksten betroffene Risikogruppe in der Pandemie sind, ermutigt uns solch ein Ausgang sehr”, sagte Stationsleiter Max-Martin Pasternack. Feste Bezugspersonen und ein regelmäßiger Austausch mit seiner Familie hätten dem Senior die wochenlange Isolation ohne Besuch erleichtert. “Alle haben sich toll gekümmert, und wir hatten die ganze Zeit ein gutes Gefühl, obwohl wir ihn nicht sehen konnten”, sagte sein 68-jähriger Sohn laut Mitteilung.

+++ EZB weitet Notkaufprogramm in Corona-Krise aus +++

(04.06.2020, 13:50 Uhr)

Die Europäische Zentralbank steckt in der Corona-Krise weitere 600 Milliarden Euro in Anleihen. Der EZB-Rat beschloss die Ausweitung des Notkaufprogramms für Staats- und Unternehmenspapiere auf 1,35 Billionen Euro am Donnerstag in Frankfurt, wie die Notenbank mitteilte. Das Programm soll nun bis mindestens Ende Juni 2021 laufen.

+++ Spanien öffnet Grenzen zu Portugal und Frankreich ab 22. Juni +++

(04.06.2020, 13.47 Uhr)

Spanien wird seine Grenzen zu Portugal und Frankreich ab dem 22. Juni öffnen. Das gab Tourismus-Minister Reyes Maroto bekannt. Mitte März waren diese Grenzen mit wenigen Ausnahmen geschlossen worden. Ebenfalls soll die Quarantäne für Einreisende aus beiden Nachbarländern aufgehoben werden, sagte Maroto, dies sei allerdings noch nicht vollends beschlossen. Zuletzt war davon ausgegangen worden, dass die Grenzen frühestens am 1. Juli geöffnet werden könnten.

+++ Steigende Fallzahlen in Thüringen +++

(04.06.2020, 13:35 Uhr)

Die Anzahl der Infizierten ist in Thüringen wieder etwas gestiegen. Dies gab das Gesundheitsministerium bekannt: Es wurden 19 neue Fälle registriert, neun davon entfallen auf den Landkreis Hildburghausen. Dort hatten sich Patienten und Mitarbeiter in einem Krankenhaus infiziert. Zum Mittwoch waren es in Thüringen noch elf neue Fälle gewesen. Inzwischen zählt Thüringen insgesamt 3043 Fälle und 168 Tote.

+++ Steigende Fallzahlen (nicht nur) in Kalifornien +++

(04.06.2020, 13:20 Uhr)

In 20 US-Staaten steigen die Fallzahlen aktuell wieder. Einer von ihnen ist Kalifornien, der bislang stets als Vorbild galt. Ein früher Lockdown verschaffte dem Staat einen Vorsprung. Angesichts von mehr als 3.000 neuen Fällen pro Tag ist dieser allerdings dahin. Inzwischen gibt es über 115.000 positive Fälle in Kalifornien, die Tendenz steigt wieder.

David Eisenman, Direktor für Public Health und Katastrophen an der UCLA, führt dies ebenso auf mehr Tests wie auch auf Nachlässigkeiten der Menschen zurück. Das warme Wetter würde die Leute wieder in Parks und an Strände bewegen: “Das Timing ist nicht fürchterlich überraschend.” Wohl ebenfalls ein Faktor: Die großen Ansammlungen während Demonstrationen.

+++ Olympia in verkleinerter Version? +++

(04.06.2020, 13:08 Uhr)

Die Olympischen Spiele wurden aus 2020 nach 2021 geschoben. Veranstalter Tokio denkt nun offenbar darüber nach, das Event in einer deutlich abgespeckten Version abzuhalten. Mehr dazu erfahren Sie hier.

+++ Finnland: Erstmals keine Neuinfektion +++

(04.06.2020, 13:01 Uhr)

In Finnland konnte erstmals seit März innerhalb von 24 Stunden keine Neuinfektion festgestellt werden. Aktuell befinden sich noch 50 Finnen in stationärer Betreuung, in den letzten Wochen hatte es immer wieder Tage ohne einen einzigen Todesfall gegeben.

+++ Wie geht es Patienten nach einer Infektion? +++

(04.06.2020, 12:53)

Immer mehr Menschen haben sich von einer Coronavirus-Infektion erholt. Aber wie geht es ihnen danach, welche Folgen bleiben? Das beantwortet dieser Text.

+++ Bahn-Kunden sollen von Mehrwertsteuersenkung profitieren +++

(04.06.2020, 12:48 Uhr)

Kunden der Deutschen Bahn sollen von der geplanten vorübergehenden Senkung der Mehrwertsteuer profitieren. “Wir prüfen mit Hochdruck, wie und in welcher Form wir die Mehrwertsteuersenkung an die Kunden weitergeben können”, sagte DB-Vorstandsmitglied Ronald Pofalla am Donnerstag. Dies sei keine Frage des “ob”. Details ließ er jedoch offen.

+++ USA: Botox gibt es jetzt im Drive-In +++

(04.06.2020, 12:45 Uhr)

Viele US-Amerikaner kommen nicht mehr ohne die regelmäßige Botox-Behandlung aus. Krähenfüße und Falten sollen auch in der Coronakrise unsichtbar bleiben - deshalb gibt es jetzt den ersten Drive-In für derartige Behandlungen. Wie die Agentur Reuters berichtet, wird dieser von Michael Salzhauer betrieben. Die Kunden fahren ein, strecken ihr Gesicht aus dem Fenster und erhalten die nötige Spritze. Im Durchschnitt kostet das etwa 600 US-Dollar.

+++ Afrika will Testen auf Corona beschleunigen +++

(04.06.2020, 12:39 Uhr)

Die panafrikanische Gesundheitsbehörde Africa CDC stellt den Kampf gegen Corona auf eine neue Basis. Eine mit Industriepartnern und staatlichen Institutionen gegründete Initiative, Partnership to Accelerate Covid-19 Testing (PACT) genannt, soll nationale Anstrengungen der afrikanischen Länder koordinieren und bestehende Kapazitäten ausbauen. “Das ändert völlig die bisherige Dynamik”, sagte John Nkengasong, der Leiter des zur Afrikanischen Union (AU) gehörenden Africa CDC, am Donnerstag. So sollen 100 000 Gesundheitsmitarbeiter ausgebildet werden und eine Million Sozialarbeiter zum Einsatz kommen.

Die Institution stützt sich dabei unter anderem auf Erfahrungen aus dem Kampf gegen HIV/Aids. Bisher gibt es auf dem Kontinent laut Nkengasong im Schnitt 5400 Corona-Nachweise pro Tag. In den kommenden Monaten seien 10 Millionen Tests geplant. “Unsere Fähigkeit zum Testen beschleunigt sich sehr schnell.”

Damit dürften demnächst auch die Fallzahlen steigen. In Afrika sind mit derzeit etwa 158 000 bestätigten Nachweisen sowie rund 4500 Toten in Zusammenhang mit Covid-19 in 54 Ländern vergleichsweise wenig Infektionen bekannt, die Dunkelziffer nicht erfasster Fälle dürfte Experten zufolge hoch sein.

+++ Maas erwartet baldige Einigung auf Corona-Aufbauplan der EU +++

(04.06.2020, 12:30 Uhr)

Im Tauziehen um den EU-Aufbauplan nach der Corona-Krise hat sich der deutsche Außenminister Heiko Maas optimistisch gezeigt, dass bald eine Einigung erzielt werden könne. “Zuschüsse sind nach unserer Überzeugung der sinnvollste Weg in dieser besonderen Lage. Wir können uns aus dieser Krise nicht heraussparen, wir müssen herauswachsen”, sagte Maas der italienischen Zeitung La Repubblica. Sowohl die EU-Kommission als auch das Duo Berlin-Paris hatten Vorschläge gemacht für ein milliardenschweres Wiederaufbauprogramm. Darin spielen Zuschüsse jeweils eine große Rolle. Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden haben allerdings Bedenken. Sie legten einen Gegenentwurf vor. Die sogenannten sparsamen Vier setzen auf Kredite.

Auf die Frage, ob Deutschland am Prinzip der Zuschüsse festhalten und sich durchsetzen könne, sagte der SPD-Politiker: “Wir haben uns in der EU ja schon auf ein Paket von über einer halben Billion Euro für die unmittelbare Krisenbewältigung geeinigt - in Rekordtempo. Ich bin optimistisch, dass wir das wiederholen können, wenn es jetzt um die wirtschaftliche und soziale Erholung geht.” Es sei aber klar, dass das Geld “klug und nachhaltig” ausgegeben werden müsse. “Wenn wir künftige Generationen jetzt mit Schulden belasten, dann müssen wir diese Mittel auch in ihre Zukunft investieren. Alles andere wäre unverantwortlich.”

+++ Kinderbonus kommt wahrscheinlich in drei Raten +++

(04.06.2020, 12:10 Uhr)

Die im Konjunkturpaket geplante Extrazahlung für Familien mit Kindern soll «aller Wahrscheinlichkeit nach» in drei Raten in Höhe von jeweils 100 Euro überwiesen werden. Das sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) in Berlin. Nach ihren Angaben ist geplant, die Auszahlung über die monatliche Kindergeldzahlung abzuwickeln. “Dann würden auf dem Kontoauszug für die Kindergeldzahlung nicht die 204 Euro stehen, sondern über drei Monate 304 Euro.” Wann genau der Kinderbonus ausgezahlt werden soll, bleibt zunächst unklar. Das werde aber in den nächsten Stunden oder Tagen geklärt, sagte Giffey.

Familien mit hohen Einkommen werden von der Leistung allerdings nichts haben, weil sie bei der Steuer mit den Kinderfreibeträgen verrechnet werden soll. Bei einer Paarfamilie mit einem Kind gehe man davon aus, “dass man bis zu einem Bereich von 90,000 Euro zu versteuerndem Einkommen hier noch vom Kinderbonus profitiert”, sagte Giffey.

+++ Medienbericht: Vier EU-Länder bilden Impfstoff-Allianz +++

(04.06.2020, 11:56 Uhr)

Deutschland, Frankreich, Italien und die Niederlande wollen nach Informationen des Handelsblatts im internationalen Wettbewerb bei der Suche nach einem Corona-Impfstoff gemeinsam vorgehen. Die vier EU-Staaten hätten sich auf Initiative der Bundesregierung zu einer Allianz im Rennen um Impfstoffe zusammengeschlossen, berichtet die Zeitung unter Berufung auf ein gemeinsames Schreiben der Gesundheitsminister der vier Länder an die EU-Kommission. Es gehe darum, “das schnellste und bestmöglichste Ergebnis in den Verhandlungen mit Schlüsselakteuren der Pharmaindustrie zu erreichen”.

Den vier EU-Staaten gehe es nach eigenem Bekunden um eine faire Verteilung von Impfstoffen in der Welt. Sie wollten aber auch verhindern, dass die EU im geopolitischen Wettrennen um Corona-Impfungen gegen die USA und China verliert. Wie das Handelsblatt weiter unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, sprechen Deutschland, Frankreich, Italien und die Niederlande bereits mit mehreren Pharmaunternehmen über staatliche Forschungsgelder und Abnahmegarantien.

+++ Neuseeland: Corona offiziell am 15. Juni besiegt? +++

(04.06.2020, 11:30 Uhr)

Neuseeland hat offenbar den 15. Juni als offizielles Datum für den Sieg über das Coronavirus auserkoren. Das für sein Management in den letzten Monaten viel gelobte Land hat seit dem 22. Mai keinen neuen Fall verzeichnet. Wie Efe News nun berichtet, soll der 15. Juni als “Elimination Day” festgehalten werden. Mit 1.154 Fällen und 22 Toten hat das Land nur eine vergleichsweise kleine Belastung durchlebt.

+++ Kinderärzte: Sommerferien zur Förderung von Kindern nutzen +++

(04.06.2020, 11:26 Uhr)

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte hat eine Förderung benachteiligter Kinder in den Sommerferien gefordert. “Wir sehen schon heute eine enorme Leistungsspreizung zwischen Schülern aus sozial benachteiligten Familien und solchen, in denen die Eltern die nötigen Ressourcen haben, um ihre Kinder als Hilfslehrer zu unterstützen”, sagte Verbandspräsident Thomas Fischbach. “Hier muss dringend für einen Ausgleich gesorgt werden. Wir brauchen Stützkurse für benachteiligte Kinder.” Dafür sollten die Sommerferien genutzt werden.

Der digitale Unterricht während der Corona-Zeit habe Kinder benachteiligt, “deren Eltern keine Zeit und keine Kompetenzen hatten zum Home-Schooling”, sagte der Solinger Kinderarzt. “Falls der Fernunterricht nach den Sommerferien weitergehen muss, brauchen wir hier dringend Verbesserungen.” Schulen müssten eine bessere digitale Ausstattung und Lehrer entsprechende Fortbildungen erhalten.

+++ Bankenpräsident Zielke: Konjunkturpaket ist “mutiges Signal” +++

(04.06.2020, 11:05 Uhr)

Bankenpräsident Martin Zielke hat das Corona-Konjunkturprogramm der Bundesregierung als “mutiges Signal für einen Neustart der Wirtschaft” gewertet. “Es ist eine klare Botschaft für Unternehmen und Verbraucher”, sagte der Commerzbank-Chef in seiner Funktion als Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) der Deutschen Presse-Agentur.

“Das umfangreiche Maßnahmenbündel ist ausgewogen - es sichert Arbeitsplätze und hilft Unternehmen gleichermaßen”, sagte Zielke. “Es wird das Vertrauen der Bevölkerung in die wirtschaftliche Erholung stärken und kurzfristig den Konsum ankurbeln.”

+++ Tourismusbeauftragter sieht Chancen für Sommerurlaub in der Türkei +++

(04.06.2020, 10:37 Uhr)

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, sieht Chancen für deutsche Urlauber auf einen Sommerurlaub in der Türkei. Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: “Wir setzen uns dafür ein, Reisewarnungen auch für Drittstaaten in den nächsten Wochen Schritt für Schritt zurücknehmen zu können. Wenn die Infektionszahlen niedrig sind und es hohe Sicherheitsstandards und Schutzvorkehrungen gibt, sehe ich keinen Grund dafür, eine Reisewarnung aufrechtzuerhalten.”

Die Bundesregierung sei dazu auch mit der Türkei im Gespräch. “Unter den genannten Voraussetzungen sollte es möglich werden, dass deutsche Urlauber in diesem Sommer Urlaub in der Türkei machen können.” Eine weitere Bedingung sei, dass es entsprechende Flugverbindungen gebe. Einige Fluggesellschaften hätten dies bereits angekündigt.

+++ VDA: Hersteller geben Mehrwertsteuersenkung an Kunden weiter +++

(04.06.2020, 10:35 Uhr)

Die Autobauer in Deutschland wollen den Preisvorteil aus der bevorstehenden Mehrwertsteuersenkung voll an ihre Kunden weitergeben. Die im Verband der Automobilindustrie organisierten Hersteller schafften die Voraussetzungen dafür, dass die Absenkung der Mehrwertsteuer in vollem Umfang den Kunden zu Gute kommen könne, teilte der VDA mit.

“Die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer ist eine wichtige Maßnahme, um die Nachfrage in Deutschland wieder in Schwung zu bringen”, hieß es weiter. Um den Absatz moderner Fahrzeuge zu beschleunigen, prüften die Unternehmen, wie die Wirkung der abgesenkten Mehrwertsteuer weiter verstärkt werden könne.

+++ Söder schließt Verlängerung der Mehrwertsteuerregelung nicht aus +++

(04.06.2020, 10:28 Uhr)

CSU-Chef Markus Söder sieht mit dem 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpaket der Bundesregierung eine gute Chance für einen Aufschwung nach der Corona-Krise. Zudem sagte er, falls es Corona-Rückschläge im Herbst gebe oder sich die Wirtschaft nicht erhole, könne es sein, dass man die Mehrwertsteuerregelung verlängern müsse.

Der bayerische Ministerpräsident betonte: “Ziel muss sein, nach der Corona-Starre kein dauerhaftes Corona-Koma zu bekommen, sondern eben einen Aufschwung zu generieren.” Das Paket werde einen nachhaltigen Effekt haben, aber keine nachhaltige Belastung für kommende Generationen mit einem Rucksack voller Schulden.

+++ Vergleichsportal: Ökoumlage sinkt für Haushaltsstrom um 900 Millionen +++

(04.06.2020, 10:15 Uhr)

Die im Rahmen des Konjunkturpakets geplante Absenkung der Ökostromumlage entlastet die Haushalte in Deutschland nach Berechnungen des Vergleichsportals Check24 um rund 900 Millionen Euro. Eine Familie mit einem Jahresverbrauch von 4250 Kilowattstunden spare 2021 etwa 11 Euro, im Jahr darauf betrage die Ersparnis 21 Euro. Für Singlehaushalte mit einem Jahresverbrauch von 1500 Kilowattstunden ergebe sich eine Entlastung von 4 Euro im kommenden Jahr und von 8 Euro in 2022.

Um Bürger und Unternehmen bei den hohen Stromkosten zu entlasten, soll die EEG-Umlage zur Förderung von Ökostrom-Anlagen ab 2021 durch Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt abgesenkt werden. Sie soll 2021 bei 6,5 Cent pro Kilowattstunde liegen und 2022 bei 6 Cent - derzeit beträgt die Umlage, die Bürger über die Stromrechnung bezahlen, 6,76 Cent. Ohne Gegensteuern dürfte sie Experten zufolge im kommenden Jahr aber deutlich höher liegen. Laut Check24 hätte den Verbrauchern eine Mehrbelastung zwischen 53 und 78 Euro gedroht.

In diesem Jahr können die Stromverbraucher von der geplanten Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent profitieren. Vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent reduziert werden. Eine Familie muss nach Check24-Berechnungen in diesem Zeitraum etwa 20 Euro weniger für Strom bezahlen.

+++ Bolsonaro: “Der Tod ist jedermanns Schicksal” +++

(04.06.2020, 10:10 Uhr)

Brasiliens Staatspräsident Jair Bolsonaro zeigt sich unbeeindruckt von der immer schlimmeren Lage in seinem Land. Brasilien verzeichnete mit zuletzt 1.200 Todesfällen innerhalb von 24 Stunden einen traurigen Rekord. Darauf angesprochen teilte Bolsonaro mit: “Ich trauere um all die Toten, aber der Tod ist letztlich jedermanns Schicksal.”

+++ Baerbock: Konjunkturpaket “besser als befürchtet” +++

(04.06.2020, 10:05 Uhr)

Grünen-Chefin Annalena Baerbock sieht im Konjunkturpaket der schwarz-roten Koalition eine “Lernkurve” - fordert aber weitere Hilfen etwa für Hartz-IV-Empfänger. “Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist besser als befürchtet”, sagte Baerbock der Deutschen Presse-Agentur. So habe die Koalition von der “fatalen Abwrackprämie”, einer Kaufprämie auch für Diesel und Benziner, Abstand genommen. Entscheidend sei, ob aus den vielen Prüfaufträgen in dem Kompromiss von Union und SPD nun das Richtige gemacht werde, um die ökologische Modernisierung voranzutreiben.

“Enttäuschend ist, dass die Bundesregierung bei den Armen und von der Krise am stärksten Gebeutelten offenbar trotz 130 Milliarden nichts übrig hat”, kritisierte die Grünen-Chefin. Eine Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze wäre dringend nötig gewesen, auch Solo-Selbstständige blieben außen vor. “Wer als freie Tontechnikerin oder Musiker lebt, dem nützen Betriebskostenzuschüsse nichts, weil schlicht das Einkommen zum Leben fehlt.”

Auf die Senkung der Mehrwertsteuer für das kommende halbe Jahr reagierte Baerbock zurückhaltend: Sie könne einen Konjunkturimpuls geben, sagte sie. Die “Kauf-vor-Ort-Gutscheine”, die die Grünen verlangt hatte, wären aber zielgerichteter gewesen. “Eine Mehrwertsteuersenkung macht natürlich auch teure Benziner billiger, ganz egal welche Abgaswerte. Das ist nicht der Sinn der Übung.”

+++ SPD verteidigt teures Konjunkturprogramm +++

(04.06.2020, 09:55 Uhr)

SPD-Chefin Saskia Esken hat die Kosten von 130 Milliarden Euro für das Konjunkturpaket der schwarz-roten Koalition verteidigt. “Das größte Konjunkturpaket der Nachkriegsgeschichte trifft auf die größte Krise der Nachkriegsgeschichte”, sagte Esken dem SWR 2. Es gebe wenige Menschen, die derzeit nicht von der Krise betroffen seien, deswegen sei das notwendig gewesen. Die zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer sei ein “sehr, sehr starker Impuls”, um den Menschen finanzielle Bewegungsfreiheit zu geben, insbesondere auch denen mit geringerem Einkommen.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans betonte in der Sendung Frühstart auf n-tv, dass die Mehrwertsteuersenkung zeitlich begrenzt sei. “Es ist jetzt definitiv festgelegt: Die geht für ein halbes Jahr runter. Jetzt geht es darum, einen Kaufimpuls auszulösen, Nachfrage zu stärken”, sagte er. Sie dauerhaft zu senken, würde den Staat 40 Milliarden Euro im Jahr kosten, das hätte Folgen. Es sei nun Sache der Verbraucher, auszuweichen “auf andere Dinge”, wenn Preise nicht gesenkt würden, oder Händler darauf anzusprechen, weil der Staat das dem Handel nicht vorschreiben könne.

+++ LVMH prüft Corona-Auswirkungen auf Tiffany-Übernahme +++

(04.06.2020, 09:40 Uhr)

Der französische Luxuskonzern LVMH will die Auswirkungen der Corona-Krise auf die beschlossene Übernahme des US-Juweliers Tiffany prüfen. Der Verwaltungsrat habe sich in seiner Sitzung am Dienstag auf die Auswirkungen der Pandemie konzentriert, hieß es am Donnerstag in einer Stellungnahme des Pariser Konzerns. Dabei sei es auch um den möglichen Einfluss auf die Geschäftszahlen und Perspektiven von Tiffany im Lichte der Vereinbarung beider Unternehmen gegangen. Ob es die Möglichkeit für eine Nachverhandlung des Übernahmepreises gibt, dazu machte LVMH jedoch keine Angaben.

Jüngste Spekulationen darüber, dass LVMH den Kauf von Tiffany-Aktien am freien Markt erwäge, wies das Unternehmen zurück. LVMH hatte im November den Kauf von Tiffany beschlossen. Die Franzosen bieten 135 US-Dollar in bar je Tiffany-Aktie. Das entspricht insgesamt 16,2 Milliarden Dollar (14,4 Milliarden Euro). Zum Handelsschluss am Mittwoch lag der Aktienkurs von Tiffany bei gut 114 Dollar und damit weit unter dem vereinbarten Preis.

+++ Studie: Coronavirus greift die Hoden an +++

(04.06.2020, 09:35 Uhr)

Eine Studie von Forschern aus den USA und China hat herausgefunden, dass das Coronavirus auch ein Risikofaktor für die Hoden ist. Obwohl die Forscher in diesem Bereich des Körpers kaum Zellen des Virus finden konnten, waren die Hodenkanälchen, dort wird das Sperma produziert, bei mehreren untersuchten Personen signifikant beeinträchtigt. Das Virus scheint sich also über Umwege auch auf die Fruchtbarkeit auszuwirken. Die Forschung folgte in Anbetracht erster Erkenntnisse aus Wuhan, wo festgestellt wurde, dass männliche Patienten mehrfach über Schmerzen im Unterleib klagten.

+++ Unicef: So verbrachten Kinder den Lockdown +++

(04.06.2020, 09:25 Uhr)

Die Hilfsorganisation Unicef hat in einer Reihe an Videos thematisiert, wie die Kinder dieser Welt mit dem Coronavirus sowie dem anschließenden Lockdown umgegangen sind. Fälle aus den USA, dem Yemen, Ägypten, Italien und vielen anderen Ländern geben einen Einblick in die Gedankenwelt der Heranwachsenden. Hier erfahren Sie mehr.

+++ Nordmazedonien nimmt Lockerungen zurück +++

(04.06.2020, 09:17 Uhr)

Nach einem starken Anstieg neuer Infektionen mit dem Coronavirus hat Nordmazedonien erneut Ausgangssperren verhängt. In der Hauptstadt Skopje sowie in neun weiteren Städten darf von Donnerstag 21 Uhr bis kommenden Montag 5 Uhr früh niemand seine Wohnung oder sein Haus verlassen. In allen anderen Teilen des Landes gilt eine nächtliche Ausgangssperre, wie Gesundheitsminister Venko Filipce am späten Mittwochabend bekanntgab.

Die Behörden begründeten die Maßnahmen damit, dass in den letzten 24 Stunden 101 neue Corona-Fälle aufgetreten waren, allein 59 davon in Skopje. Am Tag zuvor waren es 76 Neuansteckungen. Der Anstieg erfolgte eine Woche, nachdem das kleine Balkanland seine Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gelockert hatte. Unter anderem durften Cafés, Restaurants und Bars wieder öffnen.

+++ Experte zu Konjunkturpaket: Großer Schub für die Autoindustrie bleibt aus +++

(04.06.2020, 07:45 Uhr)

Fachleute sehen in den geplanten Hilfen der großen Koalition für die Autoindustrie in der Corona-Krise Licht und Schatten. "Bei der Elektromobilität sind die 6000 Euro für die rein batteriegetriebenen Autos ein sehr kräftiger Impuls", schrieb Branchenexperte Ferdinand Dudenhöffer vom Duisburger Auto-Forschungsinstitut CAR am Donnerstag zum Paket der Koalitionsspitzen. "Mal sehen, inwieweit die Autobauer ihre heutigen Zuschüsse zu den Elektroautoprämien zurückfahren. Das würde ich nicht ausschließen." Mit dem staatlichen Rabatt fördere man zudem nur einen kleinen Teilmarkt. "Es fehlt der große Schub für die restlichen 90 Prozent, und genau die 90 Prozent bewegen unsere Wirtschaft und unser Sozialprodukt", schrieb Dudenhöffer. Die Elektroprämie sei ein Selbstläufer in der politischen Umsetzung, weil man damit zu "Everybody's Darling" werde.

+++ Mexiko überschreitet offiziell Marke von 100 000 Corona-Infektionen +++

(04.06.2020, 06:25 Uhr)

In Mexiko sind inzwischen mehr als 100 000 Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Das Land ist nach Zahlen der Johns-Hopkins-Universität in den USA das 14. der Welt, das diese Marke überschritten hat - das vierte in Lateinamerika. Weil in Mexiko sehr wenig auf das Coronavirus getestet wird, dürfte die wahre Zahl der Menschen, die in dem nordamerikanischen Land an der Lungenkrankheit Covid-19 erkrankt sind, deutlich höher liegen.

In der am Mittwochabend (Ortszeit) aktualisierten Statistik des Gesundheitsministeriums stieg die Zahl der Infektionen im Vergleich zum Vortag um 3912 auf 101 238. Demnach starben inzwischen 11 728 der Erkrankten - eine Zunahme von 1091 Todesfällen im Vergleich zum Vortag, als 470 mehr Tote als einen Tag zuvor gemeldet worden waren.

+++ EU-China-Gipfel verschoben - Xi will eng mit Europa kooperieren +++

(04.06.2020, 06:20 Uhr)

Nach der Verschiebung des in Leipzig geplanten EU-China-Gipfels wegen der Corona-Pandemie hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping seinen Willen zur engen Kooperation mit Deutschland und Europa unterstrichen. In einem Telefonat mit Kanzlerin Angela Merkel sagte der chinesische Präsident nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua vom Donnerstag, China sei bereit, mit Deutschland und der Europäischen Union zusammenzuarbeiten, "um die strategische Zusammenarbeit zu stärken, den Multilateralismus aufrechtzuerhalten und globale Herausforderungen anzugehen".

Vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen mit den USA sagte Xi Jinping weiter, China wolle mit der EU "in dieser Welt der Unsicherheit gemeinsam zur Berechenbarkeit beitragen", wie Xinhua zitierte. 

+++ Koalitionsspitzen beschließen Konjunkturpaket von 130 Milliarden +++

(04.06.2020, 05:45 Uhr)

Senkung der Mehrwertsteuer, Hilfen für Kommunen, Zuschüsse für Familien, und höhere Kaufprämien für Elektroautos. Die Spitzen der großen Koalition verständigten sich nach tagelangem zähen Ringen am späten Mittwochabend auf ein riesiges Konjunkturpaket für 2020 und 2021 im Umfang von 130 Milliarden Euro. 120 Milliarden entfallen dabei auf den Bund, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Anschluss sagte. Damit sollen Wirtschaft und Konsum der Bürger wieder angekurbelt und eine schwere Rezession infolge der Corona-Pandemie abgewendet werden.

Nach den kurzfristigen Hilfen in der Corona-Krise - etwa durch Sonderkredit-Programme über die Staatsbank KfW - reichen diese Konjunkturhilfen nun zum Teil weit über die derzeitige Legislaturperiode hinaus. 60 bis 70 Vorschläge lagen zu Beginn auf dem Tisch. Klar war, dass nicht alle Wünsche finanzierbar sein würden, zumal die Steuereinnahmen wegen der Corona-Krise sinken und die Arbeitslosigkeit wieder zunimmt.

+++ Legt die EZB bei ihren Milliardenhilfen in der Corona-Krise nach? +++

(04.06.2020, 05:25 Uhr)

Europas Währungshüter stemmen sich bereits mit gewaltigen Summen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Doch die Europäische Zentralbank (EZB) könnte am Donnerstag noch einmal nachlegen. Führende Vertreter der Notenbank hatten zuletzt die Entschlossenheit der EZB zum Handeln betont und so den Boden für weitere Nothilfen bereitet. Volkswirte erwarten, dass die Währungshüter eine Ausweitung ihres Corona-Notprogramms um etwa 500 Milliarden Euro beschließen könnten. Die Entscheidungen des EZB-Rates gibt die Zentralbank am Nachmittag (13.45 Uhr) bekannt.

+++ 'Tod auf Raten' - Hochzeitsbranche schlägt Alarm wegen Corona +++

(04.06.2020, 05:20 Uhr)

Aus der Hochzeitsbranche werden Rufe nach mehr staatlicher Unterstützung und einer Lockerung der Beschränkungen für Feiern laut. "Unsere Branche stirbt seit März einen Tod auf Raten", teilte Svenja Schirk, Sprecherin des Bundes deutscher Hochzeitsplaner, der Deutschen Presse-Agentur mit. In einem an die Bundesregierung adressierten Schreiben forderte der Verband neben finanziellen Hilfen auch bundeseinheitliche Maßnahmen, die Feiern ohne Mindestabstand ermöglichten - in Einklang mit der Infektionssituation.

"Wir Experten der Hochzeitsbranche haben längst zahlreiche Ideen und Konzepte entwickelt, wie private Feiern bis zu einer gewissen Personenzahl auch in Zeiten von Corona verantwortungsbewusst durchgeführt werden könnten", hieß es.

Wegen der Corona-Krise haben viele Paare Feiern abgesagt oder verschoben. 

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Die Meldungen des Vortages finden Sie hier:

+++ Corona-Quarantäne im Großraum Santiago de Chile erneut verlängert +++

(03.06.2020, 19:56 Uhr)

Angesichts weiter steigender Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus hat die chilenische Regierung die strengen Ausgangsbeschränkungen im Ballungsraum rund um die Hauptstadt Santiago de Chile um eine weitere Woche bis zum 12. Juni verlängert. «In der Metropolregion Santiago sind wir seit drei Wochen in Quarantäne. Das ist ein enormes Opfer für die Bürger, aber wir müssen verstehen, dass diese Maßnahmen auch befolgt werden müssen», sagte Gesundheitsminister Jaime Mañalich am Mittwoch.

Die Mobilität der Menschen habe trotz der Ausgangsbeschränkungen nur um 30 Prozent nachgelassen. Das sei zu wenig, sagte der Ressortchef. Insgesamt leben in der Region etwa acht Millionen Menschen - das entspricht gut 40 Prozent der Gesamtbevölkerung Chiles.

Bislang haben sich in Chile 113 628 Menschen nachweislich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Damit liegt Chile nach Brasilien und Peru an dritter Stelle in Südamerika. 1275 Patienten sind im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Viele Krankenhäuser haben ihre Belastungsgrenze bereits erreicht.

Zuletzt gab es in mehreren Gemeinden im Großraum Santiago zum Teil heftige Proteste, weil die Menschen seit Wochen nicht mehr zur Arbeit können und es kaum soziale Absicherung gibt. Die konservative Regierung von Präsident Sebastián Piñera ließ daraufhin Lebensmittelpakete verteilen. (dpa)

+++ Nach Göttinger Corona-Ausbruch auch Vereinssport verboten +++

(03.06.2020, 19:32 Uhr)

Nach dem Corona-Ausbruch in Göttingen hat die Stadt weitere Lockerungen zurückgenommen. Mannschafts- und Kontaktsport in Vereinen ist in der Unistadt für vorerst zwei Wochen verboten, weil viele der aktuell Infizierten Mannschaftssport betreiben. Außerdem wird ein Schwimmbad geschlossen.

Bereits am Dienstag hatte die Verwaltung die Schließung sämtlicher Schulen verfügt, weil sich unter den Infizierten auch viele Kinder und Jugendliche befinden. Wenn das Infektionsgeschehen voranschreite, sei die Rücknahme weiterer Lockerungen nicht auszuschließen, sagte Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD).

Die Zahl der Neuinfizierten im Zusammenhang mit dem aktuellen Ausbruch stieg am Mittwoch auf 105 Betroffene, 25 mehr als am Vortag, sagte Sozialdezernentin Petra Broistedt am Abend. Die Infektionen stehen im Zusammenhang mit privaten Feiern mehrerer Großfamilien aus Anlass des Ramadan-Endes. Die Familien stammen nach Angaben der Stadt ursprünglich aus dem früheren Jugoslawien.

Alle bisher nicht untersuchten Bewohner eines Wohnkomplexes am Rand der Innenstadt, der als Hauptort des Infektionsgeschehens gilt, sollen bis zum Sonntag auf Corona getestet werden. In den Hochhäusern leben rund 700 Menschen.

Auch die neu festgestellten Infektionen von zwei Mitarbeitern eines Göttinger Altenheims und eines Freibades stünden möglicherweise im Zusammenhang mit dem aktuellen Corona-Ausbruch. Das Bad werde geschlossen. Die 123 Bewohner und die rund 100 Mitarbeiter des Altenheims sollen getestet werden, sagte die Sozialdezernentin. (dpa)

+++ Technik-Messe CES soll 2021 trotz Corona-Sorgen stattfinden +++

(03.06.2020, 18:50 Uhr)

Die Technik-Messe CES in Las Vegas soll im kommenden Jahr ungeachtet der Corona-Risiken stattfinden. Unter anderem sollen die Teilnehmer Masken tragen und die Durchgänge zwischen Ständen in den Messehallen sollen breiter als sonst sein, wie die Veranstalter am Mittwoch ankündigten. Zudem werde über Scanner für Temperatur-Messungen an den Eingängen nachgedacht. Weitere Maßnahmen sollen später bekanntgegeben werden. Die nächste CES ist bisher für den 6. bis 9. Januar 2021 angesetzt.

Zu der Fachveranstaltung kamen zuletzt jeweils mehr als 170 000 Teilnehmer aus aller Welt. Eine Messe in der üblichen Dimension wäre mit den Coronavirus-Vorsichtsmaßnahmen kaum vorstellbar. Wie Messekonzepte in Corona-Zeiten funktionieren, wird sich etwa im September auf der IFA in Berlin zeigen. Die traditionelle Publikumsmesse unterm Funkturm soll in diesem Jahr als Fachveranstaltung für rund 4000 Branchenbesucher und Journalisten stattfinden. In diesem Jahr ging die CES wenige Wochen vor Ausbruch der Corona-Krise über die Bühne. (dpa)

+++ Weltgrößte Kinokette bangt in Corona-Krise um ihre Zukunft +++

(03.06.2020, 18:17 Uhr)

Die weltgrößte Kinokette AMC warnt, dass die Corona-Krise ihr Überleben gefährden könnte. Es gebe “erhebliche Zweifel” am Fortbestand des Unternehmens, wenn sich die Wiedereröffnung der Filmtheater verzögern und das dann nötige zusätzliche Kapital nicht zu bekommen sein könnte, erklärte AMC am Mittwoch in einer Pflichtmitteilung bei der US-Börsenaufsicht SEC.

AMC gehört dem chinesischen Immobilienentwickler Dalian Wanda. Teil des Konzerns sind auch die UCI-Kinos in Deutschland. Für das erste Quartal - das nur zum Teil von der Schließung der Kinos in der Corona-Krise betroffen war - rechnet AMC mit einem Verlust von 2,1 bis 2,4 Milliarden Dollar.

Der Konzern hatte im April für Aufsehen mit einem handfesten Streit mit dem Hollywood-Studio Universal gesorgt. Universal hatte angesichts der Kino-Schließungen den Animationsfilm “Trolls World Tour” direkt in den Online-Verleih gebracht. Das Studio war zufrieden damit: Ein Top-Manager stellte in Aussicht, dass neue Filme in Zukunft gleichzeitig in die Kinos und in den Online-Verleih kommen könnten. AMC verkündete daraufhin, man werde keine Filme des Studios mehr in den Kinos des Konzerns zeigen, weder in den USA noch in Europa. (dpa)

+++ Washington verbietet Chinas Airlines Passagierflüge in die USA +++

(03.06.2020, 17:41 Uhr)

Die US-Regierung verbietet ab Mitte Juni alle Passagierflüge chinesischer Fluggesellschaften in die USA. Das erklärte das Verkehrsministerium am Mittwoch. Als Grund führt die US-Regierung an, dass derzeit vier chinesische Airlines Flüge in die Vereinigten Staaten durchführten, obwohl es US-Fluggesellschaften weiterhin verboten sei, Passagiere nach China zu fliegen. Die USA hoffen in der Sache bald eine Einigung mit China zu erzielen. Bis dahin würden ab 16. Juni chinesischen Airlines genauso viele - oder wenige - Flüge in die USA erlaubt wie umgekehrt, hieß es.

Vor der weltweiten Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie hatte es pro Woche nach Angaben des US-Verkehrsministeriums noch mehr als 300 Flüge zwischen den beiden Staaten gegeben. Die Zahl nahm rapide ab, nachdem die US-Regierung wegen der Pandemie eine Einreisesperre gegen Chinesen verhängt hatte.

Die Flüge haben auch eine große wirtschaftliche Bedeutung: Die USA sind die größte Volkswirtschaft der Welt, China liegt auf dem zweiten Platz. Zwischen den beiden Staaten gibt es allerdings viele Streitthemen - von einem andauernden Handelsstreit über den Umgang mit Hongkong bis hin zu China als Ursprungsort der Corona-Pandemie.

Von dem jüngsten Erlass sind der US-Regierung zufolge derzeit folgende chinesische Fluggesellschaften betroffen: Air China, China Eastern Airlines, China Southern Airlines und Xiamen Airlines. (dpa)

+++ Migranten sitzen auf Touristenbooten fest - Malta in der Kritik +++

(03.06.2020, 17:04 Uhr)

Malta steht wegen des Festhaltens von Migranten auf Touristenbooten in der Corona-Krise in der Kritik. Mehr als 400 Migranten säßen auf vier privaten Schiffen vor der Mittelmeerinsel fest, manche schon länger als einen Monat, erklärte die Hilfsorganisation SOS Mediterranee am Mittwoch. Die Touristenschiffe seien von der maltesischen Regierung gechartert worden. Die Regierung in Valletta äußerte sich nicht zu dem Fall.

Malta hatte sich genauso wie Italien in der Corona-Pandemie zum nicht sicheren Hafen für Migranten erklärt. Das kleine EU-Land macht seit langem Druck auf Brüssel und andere EU-Staaten, dass die Menschen verteilt werden müssten. “Anstatt die Geretteten an einem sicheren Ort an Land zu bringen, wie es das Völkerrecht verlangt, werden sie für politische Verhandlungen unter den EU-Mitgliedstaaten benutzt”, kritisierte SOS Mediterranee.

Länder wie Deutschland hatten sich letzten September mit Italien und Malta im Rahmen einer Vereinbarung auf die Übernahme eines Teils von Bootsflüchtlingen geeinigt. Diese Vereinbarung ist allerdings ausgelaufen. Jedoch brechen auch trotz Corona weiter Menschen von Libyen in Richtung Europa auf.

Ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel erklärte, man stehe mit Malta und anderen Mitgliedstaaten in Kontakt. Die Menschen auf den Touristenbooten müssten “so schnell wie möglich” von Bord. Man erkenne zwar die Schwierigkeiten durch die Corona-Krise an, erwarte aber auch, “dass alle Mitgliedstaaten ihren Verpflichtungen nach europäischem und internationalem Recht nachkommen”.

Ein Sprecher des Innenministeriums in Berlin sagte, die Bundesregierung habe zu keinem Zeitpunkt erklärt, die Aufnahme von aus Seenot geretteten Migranten würde eingestellt. Sie sei mit den Mittelmeeranrainer-Staaten, insbesondere mit Italien, weiter im Gespräch, sagte der Sprecher. Deutschland sei bereit, Hilfe zu leisten, allerdings nur “im Rahmen einer europäischen Solidarität”. (dpa)

+++ Reiseveranstalter: Startklar für Sommerurlaub in Europa +++

(03.06.2020, 16:30 Uhr)

Nach der beschlossenen Aufhebung der Reisewarnung für 29 europäische Länder machen sich Reiseveranstalter startklar. Branchenprimus Tui will in der zweiten Junihälfte wieder Richtung Süden starten. Nach dreimonatiger Pause stehen am 17. Juni die ersten Flüge nach Faro von Düsseldorf und Frankfurt im Flugplan, wie der Branchenprimus am Mittwoch in Hannover auf Anfrage mitteilte. Zuvor hatte das digitale Wirtschaftsmagazin “Business Insider” darüber berichtet. Auch Mallorca könnte bald wieder angeflogen werden.

Tui befinde sich zur Zeit in Gesprächen mit der Regionalregierung der Balearen, um im Rahmen eines Pilotprojekts ab Mitte Juni auch erste Flüge für Pauschalreisekunden nach Mallorca anbieten zu können, erklärte das Unternehmen. Da in Spanien noch über den 15. Juni hinaus Einreisesperren wegen der Corona-Pandemie gelten, verzögert sich für das Land die Aufhebung der Reisewarnung.

Mit einem Sonderflugplan ab Juli sollen wieder die beliebtesten Sonnenziele in Spanien, Griechenland, Portugal und Zypern regelmäßig angesteuert werden. Sobald Urlaubsreisen in die Türkei, nach Nordafrika und auf die Kapverdischen Inseln möglich sind, werde Tui diese Zielgebiete ebenfalls wieder anbieten.

Der Zentraleuropachef von DER Touristik, Ingo Burmester, sprach von einem Durchbruch. “Jetzt wird der Sommerurlaub im Ausland planbar. Wo welche Reisen möglich sind, das klären wir als Reiseveranstalter für unsere Kunden.”

Konkurrent FTI Group begrüßte die Entscheidung der Bundesregierung und forderte möglichst bald den nächsten Schritt. “Wir brauchen ein Commitment der Bundesregierung zu weiteren Lieblingsreiseländern der Deutschen wie der Türkei und Ägypten. Denn jede Grenzöffnung und die damit verbundene Reisefreiheit bringt ein Stück Normalität”, sagte
Geschäftsführer Ralph Schiller. Die Nachfrage nach Ländern, die Lockerungen kommuniziert hätten, sei sofort gestiegen.

Auch Schauinsland-Reisen rechnet damit, dass die Aufhebung der Reisewarnung für europäische Länder die Nachfrage beflügeln wird. Es sei das richtige Signal zur richtigen Zeit. (dpa)

+++ Italien öffnet Grenzen: Viele Hotels in Südtirol sind noch zu +++

(03.06.2020, 16:17 Uhr)

Italien hat seine Grenzen zwar für Urlauber geöffnet, doch noch sind viele Hotels geschlossen. In der bei deutschen Touristen beliebten Provinz Bozen zum Beispiel haben nach Schätzungen des Hotelier- und Gastwirteverbandes erst maximal 20 Prozent der Betriebe auf. Exakte Zahlen lägen nicht vor, teilte die Landesregierung in Bozen mit. Italien erlaubt seit Mittwoch den Bürgern aus den anderen 26 EU-Ländern sowie weiteren Staaten wie Großbritannien, Norwegen und der Schweiz die freie Einreise.

In Bozen schätzen die Verantwortlichen, dass die Zahl der offenen Häuser schnell steigen wird: Um den 15. Juni herum dürften sechs von zehn Hotels und Pensionen arbeiten, hieß es. Ein weiterer Teil der Betriebe werde voraussichtlich zwischen Anfang und Mitte Juli öffnen.

Derzeit sei die Buchungslage in Südtirol “noch verhalten”. Allerdings spürten die Betriebe seit dem Wochenende eine Zunahme der Anfragen. In Rom, einem weiteren Touristenmagneten Italiens, waren am Mittwoch ebenfalls noch viele Hotels im Zentrum dicht. An den Küsten bereiten sich zahlreiche Hotels weiter darauf vor, die erforderlichen Hygieneregeln und Vorschriften zum Abstandhalten etwa beim Essen und beim Sonnen umzusetzen. Zugleich fürchten Hoteliers die Kosten einer zu frühen Öffnung, wenn noch nicht genug Gäste da sind.

Wegen der Corona-Pandemie erwartet Italiens Tourismusbranche Umsatzverluste im hohen Milliardenbereich. Die Regierung in Rom hatte seit dem 10. März einen strengen Lockdown verfügt. Mit sinkenden Infektionszahlen wurde er schrittweise gelockert. (dpa)

+++ Mindestens 600 Pflegekräfte weltweit nach Coronainfektion gestorben - hohe Dunkelziffer befürchtet +++

(03.06.2020, 15:58 Uhr)

Weltweit sind nach Verbandsangaben mindestens 600 Pflegekräfte durch eine Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Mehr als 230.000 hätten sich infiziert. Diese Zahlen meldete der Internationale Verband der Pflegekräfte (ICN) am Mittwoch in Genf. Die wahren Zahlen liegen wahrscheinlich weitaus höher, wie der Verband berichtet. Der Vorsitzende Howard Catton nannte eine Zahl von womöglich 450.000. Aus vielen Ländern lägen keine Informationen vor. In Deutschland liege die Todeszahl der infizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen relativ niedrig.

Nicht nur die Pflegekräfte selbst, auch die Patienten seien durch die hohen Ansteckungsraten in Gefahr. Er rief Länder auf, die Infektionen und Todesfälle unter Mitarbeitern des Gesundheitswesens systematisch zu erheben. Nur so könnten Muster erkannt und wichtige Fragen beantwortet werden: In welchen Teilen des Gesundheitswesens die Ansteckungen besonders hoch oder welche Schutzmaßnahmen besonders effektiv seien. “Pflegeberufe gehören offenbar zur Zeit zu den gefährlichsten Jobs der Welt”, meinte Catton. ICN ist ein Dachverband mit 130 nationalen Pflegeverbänden, die nach ICN-Angaben zusammen mehrere Millionen Mitglieder haben. (dpa)

+++ Litauen plant, Corona-Quarantäne nicht zu verlängern +++

(03.06.2020, 15:56 Uhr)

Litauen plant die wegen der Coronavirus-Pandemie verhängte Quarantäne nach dem 16. Juni nicht zu verlängern. Sollte sich die epidemiologische Situation in dem baltischen EU-Land nicht verschlechtern, werde eine andere rechtliche Regelung angewendet werden, teilte Regierungschef Saulius Skvernelis am Mittwoch auf Facebook mit.

Konkret nannte Skvernelis einen Notstand auf staatlicher Ebene. Dies würde es nötigenfalls ermöglichen, Grenzkontrollen zu regulieren und bestimmte Wirtschaftstätigkeiten zu beschränken. Eine endgültige Entscheidung soll auf der Regierungssitzung in der kommenden Woche getroffen werden, schrieb der litauische Ministerpräsident.

Litauen mit seinen knapp drei Million Einwohnern verzeichnete bislang 1684 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus und 71 Todesfälle. Im Kampf gegen das Virus hatte die Regierung in Vilnius frühzeitig mit strikten Maßnahmen reagiert und den Ostseestaat unter eine mehrfach verlängerte Quarantäne bis 17. Juni gestellt. Seit Mitte April wurden viele Schutzvorschriften wieder gelockert. (dpa)

+++ Kultusminister wollen möglichst schnell zum Schulregelbetrieb zurück +++

(03.06.2020, 15:55 Uhr)

Die Kultusminister der Länder wollen so schnell wie möglich zum regulären Schulbetrieb zurückkehren. Das ist das Ergebnis einer kurzfristig anberaumten Schaltkonferenz vom Dienstagabend, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus den Reihen der Kultusministerkonferenz (KMK) erfuhr. Das Recht auf Bildung lasse sich am besten im Regelbetrieb verwirklichen, stellen die Teilnehmer fest. Die schnelle Rückkehr sei im Interesse der Kinder und Jugendlichen. Voraussetzung sei, dass das Infektionsgeschehen dies zulasse.

Auf einen einheitlichen Termin verständigte sich die KMK nicht. Dies könne wegen der unterschiedlichen Ferienzeiten bei einigen Ländern schon vor den Sommerferien sein, bei anderen erst danach. Die KMK einigte sich auch darauf, bei ihrer nächsten offiziellen Sitzung am 18. Juni mit Bildungswissenschaftlern über die Planung und Gestaltung des neuen Schuljahrs zu beraten. Die Länder wollen sich auch über geplante und bereits in Auftrag gegebene Studien und Gutachten fortlaufend informieren. (dpa)

+++ EU-Kommission: Coronavirus nur mittlere Gefahr am Arbeitsplatz +++

(03.06.2020, 15:54 Uhr)

Das Coronavirus gehört nach einer Entscheidung der EU-Kommission nicht in die höchste Gefahrenstufe biologischer Risiken am Arbeitsplatz. Die Brüsseler Behörde stufte das Virus am Mittwoch in die Kategorie drei von vier ein und löste damit Unmut im EU-Parlament aus. Die Sozialdemokraten kündigten Widerstand an, da bei Stufe drei die Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer weniger strikt ausfallen.

Die Kommission betonte, dass das Coronavirus Sars-CoV-2 überhaupt so rasch in die Liste gefährlicher biologischer Stoffe aufgenommen wurde, diene dem zusätzlichen Schutz aller Arbeitnehmer und vor allem jener, die am Arbeitsplatz direkt mit dem Virus in Kontakt kommen können, zum Beispiel in Kliniken, Laboren oder industriellen Herstellungsprozessen. Bei der Einstufung habe man sich auf den Rat von Wissenschaftlern aller EU-Staaten gestützt.

Die Sozialdemokraten kritisieren die Kategorisierung als “mittleres Risiko” jedoch als nicht angemessen. Tausende seien an Covid-19 gestorben, erklärte die Europaabgeordnete Agnes Jongerius. Jetzt kehrten Millionen an den Arbeitsplatz zurück und müssten ausreichend geschützt werden. Covid-19 müsse in die höchste Gefahrenklasse.

Stufe drei bedeute nach der entsprechenden EU-Richtlinie, dass für ein ernstes Gesundheitsrisiko “üblicherweise eine wirksame Prophylaxe oder Behandlungsmethode verfügbar ist”. Für Covid-19 gibt es bisher keinen Impfstoff und auch nur erste Ansätze für Behandlungsmethoden. Ein Sprecher der EU-Kommission betonte aber, das sei nur eines von mehreren Kriterien für die Einstufung. Das EU-Parlament könnte binnen eines Monats Einspruch erheben, wenn es dort eine Mehrheit gibt. (dpa)

+++ Berliner Flughäfen erwarten bestenfalls ein Drittel der Passagiere +++

(03.06.2020, 15:46 Uhr)

Der Luftverkehr in Berlin wird durch die Corona-Krise auf das Niveau der 90er Jahre zurückgeworfen. Seit Januar gab es rund sechs Millionen Fluggäste. “Ich wäre froh, wenn wir dieses Jahr zweistellig würden”, sagte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup am Mittwoch. Weniger als zehn Millionen Fluggäste hatte es in Tegel und Schönefeld zuletzt 1993 gegeben, als es 9,7 Millionen waren. 2019 waren es 35,6 Millionen.

Weil in der Corona-Krise inzwischen wieder mehr Reisefreiheit herrscht, gab das Unternehmen am Mittwoch seinen Plan auf, den Flughafen Tegel vorübergehend vom Netz zu nehmen. Zwar gab es am Mittwoch nur 17 Starts und Landungen an beiden Flughäfen, Mitte Juni würden aber täglich etwa 40 erwartet, Ende Juli dann mehr als 100.

Damit erreiche man die Marke von 20.000 Passagieren am Tag - dann reiche wegen der Corona-Abstandsvorgaben Schönefeld allein nicht mehr. “Und damit haben wir die Situation, dass wir bei der Kapazität wieder auf beide Flughäfen schauen müssen.” (dpa)

+++ Migranten sitzen auf Touristenbooten fest - Malta in der Kritik +++

(03.06.2020, 15:36 Uhr)

Malta steht wegen des Festhaltens von Migranten auf Touristenbooten in der Corona-Krise in der Kritik. Mehr als 400 Migranten säßen auf vier privaten Schiffen vor der Mittelmeerinsel fest, manche schon länger als einen Monat, erklärte die Hilfsorganisation SOS Mediterranee am Mittwoch. Die Touristenschiffe seien von der maltesischen Regierung gechartert worden. Die Regierung in Valletta äußerte sich nicht zu dem Fall.

Malta hatte sich genauso wie Italien in der Corona-Pandemie zum nicht sicheren Hafen für Migranten erklärt. Das kleine EU-Land macht seit langem Druck auf Brüssel und andere EU-Staaten, dass die Menschen verteilt werden müssten. “Anstatt die Geretteten an einem sicheren Ort an Land zu bringen, wie es das Völkerrecht verlangt, werden sie für politische Verhandlungen unter den EU-Mitgliedstaaten benutzt”, kritisierte SOS Mediterranee.

+++ Ärger über Schulschließungen in Göttingen nach Corona-Ausbruch +++

(03.06.2020, 15:34 Uhr)

Eltern und Schulleiter in Göttingen sind verärgert darüber, dass in der Unistadt die Schulen als Folge eines Corona-Ausbruchs in dieser Woche geschlossen bleiben. “Es ist erschreckend, dass es Menschen gibt, die meinen, für sie gelten die Regeln nicht oder für sie wären die Regeln unter bestimmten Umständen außer Kraft gesetzt”, sagte am Mittwoch der Leiter der Neuen Integrierten Gesamtschule Göttingen, Lars Humrich. Für die Kinder und Jugendlichen bedeute die neuerliche Schließung aller Schulen in Göttingen eine weitere Verunsicherung.

Am Wochenende waren erste Maßnahmen getroffen worden, um den Corona-Ausbruch nach Familienfeiern zum muslimischen Zuckerfest einzudämmen. Die Stadt Göttingen will alle Bewohner einer Wohnanlage, es sind bis zu 700, auf Covid-19 testen - wann damit begonnen wird, ist noch unklar. Mehrere Hundert Menschen stehen unter Quarantäne, die Schließung der Schulen für diese Woche wurde von der Stadt angeordnet. Die Zahl der in den vergangenen sieben Tagen neu erkrankten Menschen pro 100.000 Einwohner lag am Mittwoch im Kreis Göttingen bei 21,6, in ganz Niedersachsen bei 5,4.

Der Stadtelternrat in Göttingen unterstützt die Entscheidung der Stadt. “Wir haben selbst die Schließung der Schulen gefordert”, sagte der Vorsitzende des Göttinger Stadtelternrats, Janek Freyjer, dem Sender Hit Radio FFH. “Das ist das kleinere Übel, als mit einem Infektionsgeschehen umgehen zu müssen, das nicht mehr unter Kontrolle zu bringen wäre.” Für die Verstöße gegen die Corona-Regeln hat er aber kein Verständnis. “Die Eltern sind unglaublich sauer, dass einige so unverantwortlich handeln.” (dpa)

+++ Uffizien sind wieder geöffnet: “Wichtiges Signal” für Italien +++

(03.06.2020, 15:30 Uhr)

Nach drei Monaten Corona-Pause ist die Kunstsammlung der Uffizien in Florenz wieder zu sehen. Der deutsche Direktor Eike Schmidt bezeichnete die Eröffnung als “ein wichtiges und symbolisches Signal”. Das Haus gehört zu den bedeutendsten Museen der Welt. Wie die Nachrichtenagentur Ansa weiter berichtete, war auch der Bürgermeister der toskanischen Stadt, Dario Nardella, dabei.

Schmidt sagte, die Uffizien hätten eine Vorbildrolle für ganz Italien. Da wegen der Ansteckungsgefahr viel weniger Besucher in die Säle gelassen würden, hoffe er auf eine langsame und nachhaltige Form von Kunstgenuss und Tourismus. Mittwoch war in Italien ein wichtiger Tag, weil die Grenzen für europäische Urlauber wieder voll geöffnet wurden.

In Rom ist die Kunst in den Vatikanischen Museen schon seit Montag zu besichtigen. Dort nannte Direktorin Barbara Jatta am Mittwoch erste Besucherzahlen: Danach hatte ihr Museum am Dienstag rund 3600 Gäste. Wegen der Abstandsvorschriften in Coronazeiten sei der Zutritt auf rund 4000 Menschen pro Tag begrenzt. Früher hätten sich durchaus 20.000 Kunstfans pro Tag an den Attraktionen vorbei gedrängt, etwa durch die Sixtinische Kapelle und vor den Fresken sowie Gemälden Raffaels. Italien hatte alle Museen im März wegen der Pandemie geschlossen. (dpa)

+++ Sachsen auf Corona-Öffnungskurs: Bis zu 1000 Fachmesse-Teilnehmer +++

(03.06.2020, 15:28 Uhr)

Fach- und Regionalmessen mit bis zu 1000 Teilnehmern sind in Sachsen ab kommenden Samstag wieder erlaubt. Eine entsprechende Änderung der Corona-Regelungen hat die Landesregierung am Mittwoch in Dresden beschlossen. Große Publikumsmessen werden laut Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) vorerst aber nicht möglich sein. Das Kabinett entschied zudem, dass auch Besuche in sächsischen Pflegeheimen ab Samstag unter Auflagen wieder gestattet sind. Auch Feiern mit bis zu 50 Personen werden wieder erlaubt, wie Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) ankündigte. Unter Einhaltung der Abstandsregeln sollen sich zudem zehn Personen im öffentlichen Raum treffen können. (dpa)

+++ Mehrheit der Landkreise mit wenigen oder keinen Neuinfektionen +++

(03.06.2020, 15:20 Uhr)

Die allermeisten Landkreise in Deutschland haben in den vergangenen sieben Tagen überhaupt keine oder nur wenige Corona-Neuinfektionen verzeichnet. 343 von mehr als 400 Landkreisen hatten dem Robert Koch-Institut (RKI) zufolge am Mittwoch maximal fünf neue Fälle pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen gemeldet.

Laut RKI-Daten hat Stand Mittwoch kein einziger Landkreis die kritische Marke von 50 Neuinfektionen erreicht. Wird diese Obergrenze überschritten, müssen Beschränkungskonzepte erlassen werden. Die meisten neuen Fälle pro 100.000 Einwohner verzeichnete in den vergangenen sieben Tagen der thüringische Landkreis Sonneberg. Auch Bremerhaven sowie die Landkreise Coburg und Cuxhaven registrierten verhältnismäßig viele neue Fälle.

Binnen eines Tages meldete das RKI am Mittwoch deutschlandweit 342 neue Corona-Infektionen. Damit haben sich seit Beginn der Corona-Krise 182.370 Menschen in Deutschland nachweislich mit Sars-CoV-2 angesteckt, 8551 nachweislich mit dem Virus Infizierte sind gestorben. Die geschätzte Zahl von registrierten und noch aktiven Corona-Fällen in Deutschland beträgt derzeit rund 6500, wie unter anderem aus diesen RKI-Zahlen hervorgeht.

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, ist nach aktuellsten RKI-Angaben wieder unter die kritische Marke von 1,0 gerutscht, nämlich auf 0,89 (Datenstand 2.6. 0 Uhr). Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel weniger als eine weitere Person ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab. Am Vortag hatte er bei 1,20 (Datenstand 1.6. 0 Uhr) gelegen. (dpa)

+++ Verband rechnet vorübergehend mit Schnäppchen bei Flugtickets +++

(03.06.2020, 15:11 Uhr)

Mit dem Flugverkehr geht es wieder aufwärts: Die Talsohle sei nach dem coronabedingten Einbruch wohl durchschritten, berichtete der Dachverband der Fluggesellschaften (IATA) am Mittwoch in Genf. Fluggesellschaften in Asien hätten Passagiere mit Schnäppchen auf Inlandsstrecken zurückgewonnen, und dasselbe sei in Europa zu erwarten, sagte IATA-Chefökonom Brian Pearce.

Seit dem 21. April hätten die Flüge weltweit um 30 Prozent zugenommen, allerdings von sehr niedrigem Niveau aus. Insgesamt liege der Flugverkehr noch 73 Prozent unter dem Niveau von Anfang des Jahres. Der 21. April sei nach den aktuellen Analysen bei allen Flügen, inklusive Frachtmaschinen, der Tiefpunkt gewesen, sagte Pearce. Während der Frachtverkehr teils weiterlief, brach der Passagierverkehr um 98 bis 99 Prozent ein. Es gab praktisch lediglich Rückholflüge für gestrandete Landsleute.

In China gehe es bei Inlandsflügen bereits seit Februar wieder aufwärts. Airlines hätten Ticketpreise für Inlandsflüge teils bis zu 40 Prozent reduziert. Im Durchschnitt lagen sie 23 Prozent unter dem Niveau von vor einem Jahr. Für Europa seien Prognosen noch zu früh. “Ich rechne aber mit einem ähnlichen Muster”, sagte Pearce. Solche Preisnachlässe dürften von kurzer Dauer sein. Die höheren Kosten durch die Umsetzung zahlreicher Corona-Maßnahmen müssten finanziert werden. “Niedrige Ticketpreise und höhere Kosten - das passt nicht gut zusammen”, sagte er. Die Luftfahrtindustrie rechne mit einer relativ langsamen Erholung, sagte Pearce. Der Bedarf sei da, aber vieles hänge davon ab, wann und unter welchen Bedingungen die Grenzen wieder geöffnet werden. (dpa)

+++ Tangoszene fürchtet um ihre Existenz +++

(03.06.2020, 14:40 Uhr)

Tanzen in Zeiten von Corona? Die Tangoszene in Deutschland steht nach Einschätzung einiger Vertreter vor existenziellen Schwierigkeiten. Mit Kundgebungen in mehreren Städten forderten sie am Mittwoch unter anderem mehr finanzielle Unterstützung während der Pandemie.

Der Initiator einer Petition warnte vor einer Bedrohung von Tanzschulen, Musikern, DJs und Organisatoren von Tangoreisen. “Über Nacht fielen quasi 100 Prozent der Einnahmen weg”, sagte er. Mieten zum Beispiel müssten aber weiter gezahlt werden. Um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen, hatten viele Einrichtungen bundesweit schließen müssen. Die Regeln zur Wiedereröffnung legt jedes Bundesland fest.

Tänzerinnen und Tänzer tanzen anlässlich des Aktionstages "Weltkulturerbe Tango Argentino in Deutschland retten" vor dem Bundeskanzleramt (Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa)
Tänzerinnen und Tänzer tanzen anlässlich des Aktionstages "Weltkulturerbe Tango Argentino in Deutschland retten" vor dem Bundeskanzleramt (Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa)

Die Betreiberin einer Stuttgarter Tangoschule erklärte, nach den dort geltenden Quadratmeterregeln könnten nur sehr kleine Kurse angeboten werden. Tanzen dürfe man nur mit dem Partner oder Menschen aus dem eigenen Haushalt. Viele Schüler schließe das vom Unterricht aus, dabei erfülle der Tango gerade für Menschen ohne Beziehung eine wichtige Kontaktfunktion. Tango gehört seit mehreren Jahren zum immateriellen Weltkulturerbe. Mit dem bundesweiten Aktionstag wollten die Organisatoren auf die aktuellen Probleme hinweisen. Dazu tanzten zum Beispiel mehrere Menschen vor dem Bundeskanzleramt in Berlin. (dpa)

+++ “Corona-Rebellen” breiten sich aus - 29 Chat-Gruppen in NRW +++

(03.06.2020, 14:35 Uhr)

Selbst ernannte “Corona-Rebellen” breiten sich nach Erkenntnissen des Bundesinnenministeriums zunehmend aus. Allein in Nordrhein-Westfalen gibt es demnach 29 entsprechende Untergruppen im Messengerdienst Telegram, über den die Anhänger sich vernetzen. Begründer der Gruppierung soll ein Reichsbürger sein. Die “Corona-Rebellen” rufen bundesweit zu Demonstrationen gegen die Corona-Einschränkungen auf. Zuerst hatte die “Rheinische Post” darüber berichtet. “Wie hoch der Anteil von ‘Reichsbürgern’ und ‘Selbstverwaltern’ an diesem Protestmilieu ist, ist nicht bekannt”, heißt es in der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Diese Gruppen nutzten jedoch die Proteste gegen Corona-Maßnahmen, um Verschwörungstheorien zu verbreiten.

Auch Rechtsextremisten rufen nach Angaben des Ministeriums dazu auf, sich an Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen zu beteiligen und “auch bei Kundgebungen außerhalb des rechtsextremistischen Spektrums Präsenz in der Öffentlichkeit zu zeigen”. Dabei seien teilweise “antisemitische Agitationsmuster zu beobachten”. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko sagte: “Es ist nachvollziehbar, dass Menschen wegen der Corona-Maßnahmen um ihre Grundrechte besorgt sind und auf die Straße gehen. Wir müssen uns aber zusammen dagegen wehren, dass diese Proteste von Rechtsextremen vereinnahmt werden.” (dpa)

+++ WHO erinnert Russland vor Militärparade an Corona-Gefahr +++

(03.06.2020, 14:30 Uhr)

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Russland vor den Militärparaden und vor dem Verfassungsreferendum aufgerufen, sich an die Corona-Empfehlungen bei Massenveranstaltungen zu halten. Auch bei Großereignissen im Freien müssten Abstand gehalten und Hygienevorschriften beachtet werden, sagte die WHO-Vertreterin in Russland, Melita Vujnovic, am Mittwoch bei einer Videoschalte. In Russland gibt es täglich mehr als 8000 neue Corona-Infektionen. Trotzdem hat Kremlchef Wladimir Putin die am 9. Mai zunächst abgesagte Parade zum 75. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland nun für den 24. Juni angesetzt.

Bei den Großveranstaltungen in Moskau und anderen Städten marschieren nicht nur Tausende Soldaten dicht an dicht. Allein in der Hauptstadt besuchen sonst jedes Jahr Hunderttausende Menschen die größte Militärparade des Landes mit Panzern und Raketen, die durch das Zentrum und über den Roten Platz rollen. Am 1. Juli will Putin zudem bei einer Volksabstimmung über die größte Verfassungsänderung der russischen Geschichte abstimmen lassen. Das neue Grundgesetz macht den Weg für seinen dauerhaften Verbleib an der Macht frei.

In der Corona-Pandemie stabilisiere sich zwar die Lage in Russland, sagte die WHO-Vertreterin. Trotzdem sei die Infektionsrate noch nicht auf dem erwünschten niedrigen Stand. Die WHO hoffe, dass es durch die Paraden und die Volksabstimmung nicht zu einem neuen größeren Corona-Ausbruch komme. (dpa)

+++ Frankreichs Regierung zufrieden mit Start von Corona-Warn-App +++

(03.06.2020, 14:28 Uhr)

Frankreichs Regierung hat sich zufrieden mit dem Start der Coronavirus-Warn-App “StopCovid” gezeigt. Rund 600.000 Menschen hätten die Anwendung bereits heruntergeladen, sagte der Staatssekretär für Digitales, Cédric O, am Mittwoch im Fernsehsender France 2. Die Regierung habe kein gesetztes Ziel für die Zahl der Downloads gehabt. Damit die App aber wirksam sei, müsste sie von mehreren Millionen Französinnen und Franzosen genutzt werden, betonte O. “Ab den ersten Downloads verhindert die Anwendung Infektionen, Erkrankungen und sogar Todesfälle.” Die kostenlose Anwendung ist seit Dienstag verfügbar.

“StopCovid” soll mit Hilfe von Bluetooth-Signalen erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind. Bürger sollen dann gewarnt werden, falls sich später herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufgehalten haben. Die Anwendung ist für Android-Geräte in Googles App-Plattform Play Store und für iPhones mit dem Betriebssystem iOS im App-Store von Apple verfügbar. Nutzer monierten in Kommentaren, dass die Verbindung per Bluetooth zu viel Akkuleistung verbrauche. Auch dass die App nur geöffnet funktioniere stieß auf Kritik. Bei einigen Nutzern gab es laut Kommentaren zum Start Verzögerungen beim Laden der Anwendung.

Experten hatten bereits im Vorfeld kritisiert, dass die französische App nicht von den Schnittstellen Gebrauch macht, die Apple und Google für Corona-Tracing-Apps kürzlich für ihre Betriebssysteme iOS und Android bereitstellten. Das kann zu Problemen wie eben dem höheren Stromverbrauch und einer weniger zuverlässigen Bluetooth-Erkennung führen. Außerdem gab es datenschutzrechtliche Bedenken. Ein zentraler Unterschied zwischen den Lösungen der US-Konzerne und der Franzosen ist, wo der Abgleich der Daten stattfindet. Beim Konzept der Franzosen werden die Daten auf einem zentralen Server abgeglichen. Datenschützer hatten das kritisiert und die dezentrale Lösung bei Apple und Google bevorzugt. (dpa)

+++ Spaniens Ärzte und Pfleger erhalten für Corona-Kampf Asturien-Preis +++

(03.06.2020, 14:27 Uhr)

Das medizinische Personal, das im Corona-Hotspot Spanien seit Monaten die Pandemie bekämpft, erhält den angesehenen spanischen Prinzessin-von-Asturien-Preis in der Sparte Eintracht. Die Ärzte und Pfleger, die an «vorderster Front» arbeiteten, hätten sich durch «bedingungslosen Einsatz» und «lobenswerte Professionalität und Engagement» ausgezeichnet, begründete die Jury bei der Bekanntgabe der Sieger am Mittwoch in Oviedo in Nordspanien ihre Entscheidung. Bei der Behandlung von Covid-19-Kranken hätten sie häufig nicht über die nötige Schutzausrüstung verfügt und die eigene Gesundheit selbstlos aufs Spiel gesetzt.

Mit mehr als 27 000 Toten und rund 240 000 Infektionsfällen ist Spanien eines der von der Pandemie am schwersten betroffenen Länder. Die Zahlen werden aber seit Wochen besser. Am Dienstag war am zweiten Tag in Folge kein einziger neuer Todesfall in Zusammenhang mit Covid-19 verzeichnet worden.

Die Prinzessin-von-Asturien-Auszeichnungen sind nach der Thronfolgerin benannt und werden alljährlich in acht Sparten vergeben. Die weiteren Sieger werden in den nächsten Wochen und Monaten nach und nach bekanntgegeben werden. Die Preisträger erhalten jeweils 50 000 Euro und die Nachbildung einer Statue von Joan Miró. Die Auszeichnungen werden Ende Oktober von König Felipe VI. in Oviedo überreicht. (dpa)

+++ Bulgariens Regierungschef kündigt Ende der Maskenpflicht an +++

(03.06.2020, 14:16 Uhr)

Der bulgarische Regierungschef Boiko Borissow drängt auf eine Aufhebung der Maskenpflicht in dem EU-Land ab 15. Juni. «Dann fallen alle (Corona-Schutz)Maßnahmen weg, und bleiben nur die sozialen (Hilfen)», sagte Borissow am Mittwoch.

In Bulgarien gilt seit 1. Mai die Maskenpflicht zum Schutz gegen das Coronavirus nur noch in geschlossenen öffentlichen Räumen und nicht mehr im Freien. In Bussen und Bahnen, Läden und Kirchen sowie in Institutionen müssen die Menschen jetzt noch immer einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

In dem Balkanland soll eine einmonatige «epidemische Ausnahmesituation» am 14. Juni enden. Diese Regelung ersetzt einen zweimonatigen Ausnahmezustand, der am 13. März wegen der Ausbreitung des Coronavirus verhängt worden war.

Bulgarien ist vergleichsweise wenig von der Coronavirus-Pandemie betroffen. Ab 1. Juni dürfen deutsche Staatsbürger sowie Reisende aus mehreren EU-Staaten und dem Schengenraum ohne Quarantänepflicht einreisen. Lokale, Museen, Bibliotheken, Kinos sowie Fitnesszentren und Shoppingmalls sind unter Schutzauflagen wieder geöffnet. Die Tourismussaison des Urlaubslandes am Schwarzen Meer soll am 1. Juli beginnen. Nach der Corona-Zwangspause wird die Saison der 1. und 2. Fußball-Liga am kommenden Freitag mit Fans in den Stadien starten - allerdings mit Schutzeinschränkungen. (dpa)

+++ Turkish Airlines führt auf ihren Flügen «Gesundheitsinspektor» ein +++

(03.06.2020, 14:02 Uhr)

Die halbstaatliche türkische Fluggesellschaft Turkish Airlines setzt angesichts der Corona-Pandemie auf ihren Flügen nun sogenannte Hygiene-Experten ein. Je ein Mitglied der Crew werde sich als «Gesundheitsinspektor» allein darum kümmern, dass Reinlichkeitsmaßnahmen und Abstandsregeln eingehalten würden, heißt es in einer Stellungnahme vom Mittwoch.

Die Flugbegleiter sollen beispielsweise darauf achten, dass sich vor den Toiletten keine Schlangen bilden, dass alle Passagiere ihre Masken tragen oder diese nicht alle auf einmal während der Essensausgabe abnehmen. Sie sollen die Toiletten regelmäßig desinfizieren und auf einigen Flügen an Passagiere Hygiene-Kits verteilen. Die enthalten eine Maske, Desinfektionsmittel und antiseptische Tücher.

Turkish Airlines will internationalen Verbindungen ab dem 10. Juni wieder aufnehmen. Am Dienstag wurde bekannt, dass sie außerdem ab 18. Juni zusätzliche Direktflüge in türkische Städte ins Programm aufnimmt, unter anderem, um das Umsteigen zu vermeiden. An Flughäfen werden Corona-Tests durchgeführt.

Türkische Hotels und andere Dienstleister bereiten sich schon seit Wochen auf den Tourismus in Zeiten des Coronavirus vor. Er ist eine Schlüsselindustrie für das Land, dessen Wirtschaft und Währung schon seit längerem schwer schwächeln.

+++ Schlauchboot-Party in Berlin - Spahn mahnt Disziplin an +++

(03.06.2020, 13:37 Uhr)

Angesichts eines Party-Protests mit 400 Schlauchbooten auf einem Berliner Kanal hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Disziplin angemahnt. «Diese Bilder bereiten mir Sorgen», schrieb der Minister am Mittwoch auf Twitter. «Beim Feiern verbreitet sich das Virus besonders leicht.» Zwar seien die Infektionszahlen in Deutschland aktuell auf niedrigem Niveau. «Gleichwohl sind wir noch mitten in der Pandemie. Lasst uns das Erreichte sichern und weiterhin im Alltag aufeinander Acht geben», schrieb Spahn.

Am Sonntag hatten sich unter dem Motto «Für die Kultur - Alle in einem Boot» etwa 1500 Menschen am und auf dem Landwehrkanal im Stadtteil Kreuzberg versammelt. Nach Angaben der Berliner Clubcommission handelte es sich um eine Initiative von einzelnen Akteuren aus der Clubszene. Ursprünglich sei geplant gewesen, dass Menschen mit Abstand am Ufer sitzen und Musik und Redebeiträgen auf den Booten zuhören. Der Veranstalter hatte die Versammlung nach Polizeiangaben «aufgrund der nicht eingehaltenen Abstände zueinander und von Beschwerden über zu laute Musik» beendet. (dpa)

+++ Lehrerverband und Herbergswerk fordern Hilfe für Jugendherbergen +++

(03.06.2020, 13:23 Uhr)

Der Deutsche Lehrerverband (DL) und das Deutsche Jugendherbergswerk (DJH) fordern in der Corona-Krise einen Rettungsschirm für die bundesweit 450 Jugendherbergen. “Eine Stornierung fast aller bestehenden Buchungen, der maximale Rückgang von Neubuchungen und damit der Verlust der Möglichkeit der Erwirtschaftung von Umsatz einerseits sowie laufenden Kosten und Verpflichtungen andererseits haben alle 14 regionalen Landesverbände des DJH in massive wirtschaftliche Notlagen gebracht”, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung von DJH und DL von Mittwoch.

Die bislang aufgelegten Schutzschirme, Sonderkredite, Liquiditätshilfen oder direkten finanziellen Unterstützungsleistungen des Bundes und der Mehrzahl der Länder griffen für die Jugendherbergen nicht, heißt es in der Mitteilung weiter, “weil sie in ihrem Status als gemeinnützige Bildungs- und Beherbergungsbetriebe in vielen entsprechenden Programmen nicht berücksichtigt werden”.

Der Lehrerverband, der als Dachverband mehr als 165.000 Lehrkräfte vertritt, verweist auf die Bedeutung der Arbeit der Jugendherbergen. Die Häuser böten nicht nur Kost und Quartier, sondern auch hochwertige Bildungsprogramme. “Sie sind seit über einem Jahrhundert bewährte Partner der Schulen und Verbände bei der Durchführung von Klassenfahrten und Gruppenreisen”, heißt es weiter. “Wenn zahlreiche Jugendherbergen aus wirtschaftlichen Gründen und wegen mangelnder Unterstützung der Politik schließen müssten, bedeutet das den Verlust eines wichtigen außerschulischen Bildungsorts, auch auf lange Sicht”, sagte der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, laut Mitteilung. (dpa)

+++ Tschechien und Slowakei öffnen Grenze untereinander +++

(03.06.2020, 12:58 Uhr)

Tschechen und Slowaken können ab Donnerstag wieder frei ins jeweils andere Land reisen. Das kündigte der neue slowakische Regierungschef Igor Matovic bei seinem Antrittsbesuch in Prag am Mittwoch an - als ein “Geschenk”, wie er sagte. Bisher war dies nur für 48 Stunden möglich. “Wir stellen die Tschechoslowakei wieder her, indem wir die völlige Bewegungsfreiheit zwischen der Slowakei und Tschechien ermöglichen”, erklärte der konservative Politiker. Damit spielte er darauf an, dass die heutigen EU-Mitgliedstaaten bis zur Teilung 1993 ein gemeinsames Land gebildet hatten.

Wegen der Coronavirus-Pandemie hatten sowohl Prag als auch Bratislava Mitte März ihre Grenzen dichtgemacht. Tschechien lässt ab dem 15. Juni Touristen aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und anderen Staaten wieder ins Land, ohne dass ein negativer Corona-Test erforderlich ist. Die Slowakei gibt sich derzeit noch etwas zurückhaltender, was die Lockerung des Grenzregimes angeht.

Für Matovic, der mit seiner Protestplattform Olano Ende Februar überraschend die Parlamentswahl gewonnen hatte, war es die erste Auslandsreise. Mit seinem tschechischen Gastgeber konnte er sich dabei auch in seiner Muttersprache unterhalten: Ministerpräsident Andrej Babis hat selbst slowakische Wurzeln und ist in Bratislava geboren. Beide Politiker trugen bei dem Treffen Mundschutz und weiße Handschuhe. (dpa)

+++ Österreich öffnet Grenzen zu allen Nachbarstaaten außer Italien +++

(03.06.2020, 12:55 Uhr)

Österreich setzt nach rund drei Monaten der Reisebeschränkungen zu seinen Nachbarländer aufgrund der Corona-Pandemie wieder auf Reisefreiheit. Alle Grenzbeschränkungen zu Deutschland, Liechtenstein, der Schweiz, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn würden diese Woche aufgehoben, sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Mittwoch in Wien. Einzige Ausnahme ist Italien. Dort bleiben die Beschränkungen bestehen, kommende Woche soll die nächste Einschätzung erfolgen. Die Regierung in Wien sei im regen Kontakt mit Rom. Der Plan sei eine Öffnung zu Italien, sobald es die Zahlen zuließen.

Für die übrigen sieben Nachbarländer gilt der Zustand von vor Corona-Zeiten. Bei der Einreise von diesen Staaten nach Österreich gibt es dann keine Quarantäne oder verpflichtende Test-Ergebnisse mehr. Der Außenminister appellierte an den gesunden Menschenverstand der Reisenden. Er betonte, wie wichtig die Öffnung sei. Dabei gehe es nicht nur um Urlaube, sondern auch um Familienbesuche und geschäftliche Reisen. (dpa)

+++ Tausende Hinweise auf Betrug bei Corona-Soforthilfen +++

(03.06.2020, 12:54 Uhr)

In der Corona-Krise hat eine Einheit des Zolls mehrere Tausend Hinweise erhalten, dass Kriminelle die Situation für Corona-Soforthilfen ausnutzen. Knapp 5000 Meldungen mit möglichen Bezügen zu Covid-19 seien in den vergangenen neun Wochen bei der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen eingegangen, teile die Zolleinheit mit, die auch Financial Intelligence Unit (FIU) genannt wird. Davon seien 4100 Meldungen Hinweise auf “das betrügerische Erlangen von Soforthilfen”, hieß es weiter. (dpa)

+++ Niedersachsen bereitet weitere Lockerungen zum 8. Juni vor +++

(03.06.2020, 12:53 Uhr)

Niedersachsens Landesregierung bereitet zum 8. Juni eine Reihe weiterer Lockerungen der Corona-Auflagen vor. Aus einem Entwurf der neuen Corona-Verordnung, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, geht hervor, dass unter anderem Veranstaltungen im Freien mit bis zu 250 Teilnehmern unter Auflagen wieder erlaubt werden könnten. Das gilt auch für Kulturangebote, während Theater und Kinos weiter geschlossen bleiben sollen.

Auch für den Tourismus sind weiterreichende Möglichkeiten vorgesehen. So könnten Hotels von kommender Woche an mit einer Auslastung von 80 Prozent planen statt wie bisher mit 60 Prozent. Auch Anbieter touristischer Busreisen sollen ihr Geschäft wieder aufnehmen können. In der Gastronomie könnten Bars wieder Gäste empfangen.

Demonstrationen im Freien wären anders als bisher auch unabhängig von Ausnahmegenehmigungen möglich. Hochzeiten, Taufen und Beerdigungen könnten statt mit 20 mit bis zu 50 Teilnehmern stattfinden. Nach den Freibädern könnten zudem die Schwimmbäder öffnen. Gelten soll die neue Verordnung bis zum 1. Juli. Es wäre die vierte Stufe in Niedersachsens fünfstufigem Lockerungsplan. (dpa)

+++ Thüringen: Rot-Rot-Grün und CDU planen Familienbonus von 100 Euro pro Kind +++

(03.06.2020, 12:47 Uhr)

Die Fraktionen von Linke, SPD, Grüne und CDU in Thüringen wollen zusammen einen Familienbonus von einmalig 100 Euro für jedes Kind bis 18 Jahren auf den Weg bringen. Wie mehrere der beteiligten Fraktionen am Mittwoch mitteilten, verständigte man sich nach mehrstündigen Beratungen auf Soforthilfen zur Bewältigung der Corona-Krise. Die Einigung sieht unter anderem 185 Millionen Euro Hilfe für Kommunen sowie zusätzlich 15 Millionen Euro für die Kurorte vor.

Außerdem sollen die Kindergartenbeiträge aller Eltern für die Monate April, Mai und Juni erstattet werden. Davon sollen auch Eltern profitieren, die ihre Kinder in die Notbetreuung gegeben haben. Das Gesamtpaket soll am Freitag während einer Sondersitzung im Landtag verabschiedet werden. (dpa)

+++ Wertvollste Konzerne trotz Corona noch wertvoller - aber Ausreißer +++

(03.06.2020, 12:35 Uhr)

Trotz Corona-Pandemie ist der Wert der 100 wertvollsten Unternehmen der Welt einer Studie zufolge erneut gestiegen. Ihre Marktkapitalisierung lag Ende März bei fast 21,5 Billionen US-Dollar, wie aus einer Auswertung der Unternehmensberatung PricewaterhouseCoopers (PwC) hervorgeht, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Damit liegt dieser Wert rund 400 Milliarden beziehungsweise zwei Prozent höher als zum gleichen Zeitpunkt im Vorjahr. Dass die Corona-Krise wirtschaftliche Auswirkungen hat, zeigt sich laut PwC jedoch daran, dass dies dem geringsten prozentualen Anstieg seit 2016 entspricht. Besonders in Europa gab es aufgrund eines recht strikten Lockdowns in vielen Ländern große Einbußen.

Als wertvollstes Unternehmen gilt der Ölkonzern Saudi Aramco aus Saudi-Arabien. Aus Deutschland schaffte es mit dem Walldorfer Softwarekonzern SAP nur ein Unternehmen auf die Top 100-Liste. Dessen Börsenwert lag zum Stichtag PwC zufolge bei 136 Milliarden Dollar und damit niedriger als im Vorjahr (142 Milliarden Dollar). (dpa)

+++ Handel und Vermieter empfehlen Mietsenkung +++

(03.06.2020, 12:30 Uhr)

Vermieter sollen Einzelhändlern für die Zeit der Corona-Schließung die Hälfte ihrer Miete erlassen. Das empfehlen ihren Mitgliedern die Spitzenverbände von Immobilienbranche und Handel, der Zentrale Immobilien-Ausschuss (ZIA) und der Handelsverband Deutschland (HDE). Nach der Schließung soll es für drei Monate Mietreduzierungen geben, heißt es in einem gemeinsamen Kodex, den die Verbände am Mittwoch vorstellten. Die einzelnen Unternehmen sind aber nicht verpflichtet, dem Kodex zu folgen.

“Die Einzelhändler und die Vermieter bieten eine große Schicksalsgemeinschaft”, warb ZIA-Präsident Andreas Mattner für die Empfehlungen. Es gehe darum, Rechtsunsicherheiten zu beseitigen und Handel sowie Immobilieneigentümern wieder zu neuem Schwung zu verhelfen. HDE-Präsident Josef Sanktjohanser sprach von einem “sehr herausragenden Ergebnis”. (dpa)

+++ Anti-Korruptionsexperten fordern Transparenz bei Vergabe von Corona-Hilfen +++

(03.06.2020, 12:10 Uhr)

Anti-Korruptionsexperten des Europarats haben betont, dass die Vergabe von Coronavirus-Wirtschaftshilfen öffentlich nachvollziehbar sein muss. Transparenz und Rechenschaftspflicht seien dabei unumgänglich, sagte der Präsident des Antikorruptionsgremiums Greco, Marin Mrcela, am Mittwoch anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts der Gruppe. Greco habe Richtlinien für Staaten veröffentlicht, um den Kampf gegen Korruption während der Coronavirus-Pandemie zu stärken. “Politiker müssen unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit mit gutem Beispiel vorangehen”, sagte Mrcela.

Das Greco-Gremium gibt Staaten Empfehlungen, um gegen Bestechung und Korruption in Politik und Justiz und anderen Institutionen vorzugehen. Im vergangenen Jahr seien rund 36 Prozent der Vorschläge vollständig umgesetzt worden, teilten die Experten mit. Am nachlässigsten waren die Staaten demnach bei der Umsetzung von Empfehlungen zur Korruptionsbekämpfung für Abgeordnete in Parlamenten - lediglich 27 Prozent der Empfehlungen wurden auch verwirklicht. Vorschläge zur Korruptionsbekämpfung in der Justiz fanden laut Greco mehr Gehör. Richter betreffend wurden 37 Prozent der Vorschläge umgesetzt, bei Staatsanwälten waren es 46 Prozent. (dpa)

+++ Tourismusbranche begrüßt Aufhebung der Reisewarnung +++

(03.06.2020, 11:45 Uhr)

Die deutsche Tourismuswirtschaft hat die Aufhebung der Reisewarnung für 29 europäische Länder ab dem 15. Juni begrüßt. Der Präsident des Reiseverbandes DRV, Norbert Fiebig, sprach am Mittwoch von einem wichtigen Schritt für Reisende und die Branche mit ihren hunderttausenden Beschäftigten. “Damit gibt es jetzt wieder ein Stück Planungssicherheit, und der Motor für die Wiederaufnahme des Reisens kann anlaufen, denn auch der Neustart braucht eine gewisse Vorbereitungszeit”, sagte Fiebig. (dpa)

+++ Studie: Trotz Mehrkosten kein Missbrauch von Telefon-Krankschreibung +++

(03.06.2020, 11:40 Uhr)

Der Anstieg der Krankschreibungen im Zuge der Corona-Pandemie lässt nach Berechnungen des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft die Ausgaben für die Lohnfortzahlung in diesem Jahr um rund 1,6 Milliarden Euro steigen. Das Institut führt dies vor allem auf die bis Ende Mai geltenden telefonischen Krankschreibungen bei Erkältungen zurück.

Die Ärzte hätten diese erleichterten Regelungen umsichtig genutzt und damit “einen substanziellen Beitrag zur Eindämmung des Infektionsgeschehens geleistet”, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten Untersuchung. So seien Infektionsrisiken in den Belegschaften der Betriebe reduziert worden. Insgesamt erwartet das Institut Ausgaben der Arbeitgeber für die Lohnfortzahlung von rund 69 Milliarden Euro in diesem Jahr.

Das IW hat unter anderem Zahlen der Betriebskrankenkassen ausgewertet. Bei ihnen habe der Krankenstand im März um 1,5 Prozentpunkte über dem Vorjahresmonat gelegen. Im April sei er dann lediglich um 0,1 Prozentpunkte höher gewesen. Befürchtungen, die Krankschreibung per Telefon könne missbräuchlich in Anspruch genommen werden, scheinen sich vor dem Hintergrund des Aprilwerts nicht zu bestätigen, folgert der Autor der Studie, Jochen Pimpertz. (d

+++ Israels Behörden ziehen 1,5 Millionen Corona-Masken aus dem Verkehr +++

(03.06.2020, 11:24 Uhr)

Die Behörden in Israel haben die Auslieferung von 1,5 Millionen fehlerhaften Corona-Schutzmasken an medizinisches Personal verhindert. Diese entsprachen nicht den Standards des Gesundheitsministeriums, wie die Polizei und das Ministerium für Sicherheit am Mittwoch mitteilten. Die Minderwertigkeit sei bereits bei der Lieferung der Masken vermutet worden. Ihre Verwendung sei verboten worden. Tausende Masken wurden demnach beschlagnahmt.

Die Masken waren den Angaben zufolge im April vom Verteidigungs- und Gesundheitsministerium über einen israelischen Importeur geordert worden. Dafür wurde eine Anzahlung von rund fünf Millionen Schekel (knapp 1,3 Millionen Euro) geleistet. Das Produktionsland wurde in der Mitteilung nicht genannt. Zwei Verdächtige im Alter von 37 und 57 Jahren wurden im Zuge der Ermittlungen festgenommen. (dpa)

+++ Bürgermeister von Kreuzlingen und Konstanz: Grenzzaun war Fehler +++

(03.06.2020, 11:19 Uhr)

Die deutsch-schweizerischen Grenzzäune zwischen Kreuzlingen auf der Schweizer und Konstanz auf der deutschen Seite waren nach Meinung der Bürgermeister ein Fehler. “Eigentlich sind Konstanz und Kreuzlingen eine Stadt”, sagte Uli Burchardt, Oberbürgermeister von Konstanz, der “Neuen Zürcher Zeitung”. “Man hätte genauso gut zwischen zwei Stadtteilen von Zürich oder Stuttgart einen Zaun bauen können. Das würde ebenfalls keinen Sinn machen.” Sein Schweizer Kollege Thomas Niederberger, der Stadtpräsident von Kreuzlingen, meinte: “An der Grenze darf kein Zaun mehr aufgestellt werden, falls es zu einer zweiten Welle kommen sollte – oder ein anderes Virus im Anzug ist. Wir müssen die Probleme anders lösen.”

KONSTANZ, GERMANY - APRIL 06: Two girls play badminton from two fences in order to stop physical contact along the Germany-Switzerland border during the coronavirus crisis on April 6, 2020 in Konstanz, Germany. Cross-border travel has been temporarily banned in an effort to stem the spread of the virus. Authorities recently added the double fence at Konstanz in order to prevent lovers, of which one lives in Germany and the other in Switzerland, from meeting there and hugging. Many people who live on the Germany side of the border work in Switzerland. (Photo by Daniel Kopatsch/Getty Images)
KONSTANZ, GERMANY - APRIL 06: Two girls play badminton from two fences in order to stop physical contact along the Germany-Switzerland border during the coronavirus crisis on April 6, 2020 in Konstanz, Germany. Cross-border travel has been temporarily banned in an effort to stem the spread of the virus. Authorities recently added the double fence at Konstanz in order to prevent lovers, of which one lives in Germany and the other in Switzerland, from meeting there and hugging. Many people who live on the Germany side of the border work in Switzerland. (Photo by Daniel Kopatsch/Getty Images)

Der nach den weitgehenden Grenzschließungen wegen der Corona-Pandemie zunächst von deutscher Seite gebaute Zaun hatte Schlagzeilen gemacht. Viele Anwohner, die sich in beiden Städten eigentlich völlig frei bewegen, waren plötzlich getrennt. Teils sei unter dem Zaun eine Picknickdecke hindurchgeschoben worden, damit die Menschen zusammensitzen konnten, sagte Burchardt. Der Zaun selbst habe als Attraktion Menschenmengen angezogen. Schließlich wurde auf Schweizer Seite ebenfalls ein Zaun errichtet, um die Abstandsregeln zu gewährleisten.

Die Bürgermeister räumten ein, dass im Falle einer zweiten Coronawelle die Bundesbehörden in Berlin und Bern über eine Grenzschließung entscheiden würden. Sie würden sich aber dafür einsetzen, dass die grüne Grenze offen bleibt, sagte Burchardt. (dpa)

+++ Renault vereinbart mit Banken Milliardenkredit +++

(03.06.2020, 11:16 Uhr)

Der in finanzielle Schwierigkeiten geratene Autobauer Renault hat mit Banken einen staatlichen garantierten Kredit von bis zu fünf Milliarden Euro vereinbart. Der Darlehensbetrag könne ganz oder teilweise in Anspruch genommen werden, teilte Renault am Mittwoch in Boulogne-Billancourt mit. Der französische Staat garantiere 90 Prozent des Kredits.

Über das Darlehen wird schon länger debattiert. Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire hatte erst am Dienstag signalisiert, die Garantie zu billigen. Renault will weltweit rund 15.000 Stellen abbauen und milliardenschwere Kostensenkungen durchsetzen, um aus der Corona-Krise zu kommen.

Le Maire hatte auch mit Vertretern von Renault, der Gewerkschaften sowie Volksvertretern vereinbart, dass ein Zukunftsplan für das große Renault-Werk im nordfranzösischen Maubeuge verhandelt wird. Präsident Emmanuel Macron übte Druck aus und forderte Zusagen für die nordfranzösischen Werke Maubeuge und Douai als Bedingung für den Milliardenkredit. Diese beiden Fabriken sollen laut Renault zu einem Zentrum für Elektroautos und leichte Nutzfahrzeuge werden. Der Staat ist mit einem Anteil von 15 Prozent ein wichtiger Akteur bei Renault. (dpa)

+++ Grüne Justizminister beharren auf Gesetz für Corona-Warn-App +++

(03.06.2020, 11:06 Uhr)

Die vier Justizminister und -senatoren der Grünen in den Bundesländern bestehen darauf, den Einsatz der geplanten Corona-Warn-App per Gesetz zu regeln. So müsse sichergestellt werden, dass die App lediglich auf freiwilliger Basis eingesetzt werden dürfe, heißt es in dem Positionspapier von Katja Meier (Sachsen), Dirk Adams (Thüringen), Dirk Behrendt (Berlin) und Till Steffen (Hamburg). Zuvor hatte sich bereits die Bundestagsfraktion der Grünen für eine solche gesetzliche Grundlage stark gemacht, allerdings vergeblich.

Mit der Tracing-App will die Bundesregierung die Infektionsketten des Coronavirus besser erkennen und dafür sorgen, dass bei einer Lockerung für das öffentliche Leben die Ausbreitung des Coronavirus nicht wieder stark ansteigt. Die App, die von der Telekom und SAP entwickelt wird, soll noch im Juni veröffentlicht werden.

Tracing-Apps könnten eine Chance darstellen, Infektionsketten zu identifizieren und zu isolieren, heißt es in dem Positionspapier. “Ihr Überwachungspotenzial birgt aber auch große Risiken. Deshalb fordern wir, dass solche Anwendungen nicht nur strengen datenschutzrechtlichen Anforderungen gerecht werden müssen.” Eine Verpflichtung, eine App zu installieren und ein Smartphone sich zu führen, dürfe es nicht geben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatten in den vergangenen Tagen und Wochen mehrfach betont, die Verwendung der App müsse absolut freiwillig sein. Die beiden Minister sprachen sich auch gegen Anreize aus, die App zu installieren oder zu verwenden. “Wenn der Bürger den Eindruck hat, da wird mit einem Speck gewedelt, dann werden nicht ausreichend viele mitmachen”, sagte Seehofer. Zuvor hatte sich allerdings der EU-Politiker Axel Voss (CDU) vorgeschlagen, Nutzer der Warn-App sollten mehr Freiheiten bekommen als diejenigen, die sie nicht herunterladen. (dpa)

+++ Schweizer Wirtschaft schrumpft 2,6 Prozent im 1. Quartal +++

(03.06.2020, 10:56 Uhr)

Wegen der Corona-Pandemie ist die Schweizer Wirtschaft im 1. Quartal um 2,6 Prozent gegenüber dem Vorquartal geschrumpft. Die Wirtschaftsaktivitäten seien im März bereits stark eingeschränkt gewesen, teilte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) am Mittwoch mit. Zudem habe der internationale Konjunktureinbruch die Exportwirtschaft gebremst. Gegenüber dem Vorjahresquartal ging das Bruttoinlandprodukt (BIP) um 1,3 Prozent zurück. Prognoseinstitute rechnen für das Gesamtjahr mit einem Einbruch von mehr als fünf Prozent.

Unter anderem für das Gastgewerbe (minus 23,4 Prozent) und den Handel (minus 4,4 Prozent) spricht die Behörde von einem Rückgang historischen Ausmaßes. Im vergangenen Jahr wuchs die Schweizer Wirtschaft nach neuesten Erkenntnisse real um ein Prozent. Bislang war das Seco von 0,9 Prozent ausgegangen. (dpa)

+++ Gemeindebund: Ohne Hilfe drohen Haushaltssperren in den Kommunen +++

(03.06.2020, 10:54 Uhr)

Das Corona-Konjunkturpaket muss aus Sicht des Städte- und Gemeindebunds Verluste der Kommunen ausgleichen, um Investitionen zu ermöglichen und Steuererhöhungen zu vermeiden. “Wenn uns nicht geholfen wird, gibt es Haushaltssperren”, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Mittwoch im ZDF-”Morgenmagazin”. “Dann werden die Kommunen Investitionen aufschieben oder gar nicht mehr anschieben.” Sie könnten sogar gezwungen sei, die Grundsteuern zu erhöhen. “Das kann niemand wollen.” Hilfen für hoch verschuldete Kommunen sind einer der Knackpunkte in den Verhandlungen der großen Koalition.

Wichtiger als die Übernahme von Altschulden sei, dass Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen würden, sagte Landsberg. Diese beliefen sich auf 11,8 Milliarden Euro. Zudem müsse im Konjunkturpaket ein “wesentlicher kommunaler Baustein” sein. “Wir müssen investieren, schnell, unbürokratisch, noch dieses Jahr und nächstes Jahr, insofern bin ich eigentlich ganz zuversichtlich, dass man am Ende zu einem vernünftigen Kompromiss kommt”, sagte Landsberg. (dpa)

+++ Südafrikas Justiz weist Regierung bei Maßnahmen in ihre Schranken +++

(03.06.2020, 10:53 Uhr)

Teile der in Südafrika verhängten Corona-Restriktionen sind nach Ansicht des obersten Gerichtshof in Pretoria nicht verfassungskonform und daher nichtig. Zur Nachbesserung setzte das Gericht der Regierung eine gut zweiwöchige Frist - solange bleiben die bestehenden Einschränkungen vorerst in Kraft. Das Gremium hatte damit am späten Dienstagabend der Klage einer bisher kaum bekannten Gruppierung namens Liberty Fighters entsprochen. Bestimmte Beschränkungen der verfassungsmäßig verankerten demokratischen Grundrechte stünden rational nicht im Zusammenhang mit einer Begrenzung der Covid-19-Infektionen, hieß es im Urteilsspruch.

Die Kläger hatten sich unter anderem auch an Vorgaben der zuständigen Minister gestoßen, die zum Teil heftig kritisiert und als irrational bezeichnet wurden. Südafrika hatte Ende März im Kampf gegen das Coronavirus landesweit eine strenge Ausgangssperre verhängt - verboten waren zunächst selbst Joggingrunden. Auch der Verkauf von Alkohol und Tabak war untersagt. Am Montag war das fünfstufige Restriktionsverfahren dann auf Stufe drei gesenkt und gelockert worden. Zwar wurde der Alkoholverkauf unter Auflagen wieder erlaubt, der von Tabak aber nicht. Die Tabakindustrie hat dagegen juristische Schritte eingeleitet.

Wirtschaftsexperten sagen dem Land wegen der Restriktionen Jobverluste und den Zusammenbruch vieler kleiner oder mittlerer Betriebe voraus. In Südafrika wurden bislang mehr als 35.800 Fälle von Covid-19 und 755 Todesfälle bestätigt. Auf der Südhalbkugel setzt jetzt der Winter ein. Die Regierung rechnet daher mit einem weiteren Anstieg der Zahlen. (dpa)

+++ Reisewarnung: Statement von Heiko Maas +++

(03.06.2020, 10:50 Uhr)

Die Bundesregierung will die weltweite Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für rund 30 europäische Staaten aufheben, falls die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie es zulässt. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde. Danach soll die am 17. März für alle rund 200 Länder der Welt pauschal verhängte Warnung vor touristischen Reisen durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden, mit denen über die landesspezifischen Risiken informiert wird.

Aufgehoben werden soll die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Die endgültige Entscheidung über die Aufhebung traf das Kabinett noch nicht. Sie soll zu einem noch unbestimmten Zeitpunkt in den nächsten beiden Wochen erfolgen.

Für einzelne der 31 Länder wird sich der Schritt möglicherweise noch verzögern. Für Staaten, in denen am 15. Juni noch “großflächige Ausgangsbeschränkungen” oder Einreiseverbote gelten, soll die Reisewarnung zunächst bestehen bleiben. Das könnte nach jetzigem Stand Norwegen und das Urlaubsland Nummer eins der Deutschen betreffen: Spanien. Die Regierung in Madrid will erst am 1. Juli die Grenzen für ausländische Touristen wieder öffnen. Dann soll auch die zweiwöchige Zwangsquarantäne für alle Einreisenden aufgehoben werden. Die norwegische Regierung erwägt, das bestehende Einreiseverbot bis zum 20. August aufrecht zu erhalten. Am Freitag gab die Regierung in Oslo allerdings bekannt, dass zumindest Dänen ab dem 15. Juni einreisen können. Es soll auch geprüft werden, ob man die Grenzen für Reisende aus “einzelnen anderen nahe liegenden europäischen Ländern” öffnen kann. (dpa)

+++ Virologe: Bilder von eng zusammensitzenden Menschen beunruhigend +++

(03.06.2020, 10:44 Uhr)

Angesichts des Corona-Ausbruchs in Göttingen und Bildern von Menschenansammlungen im Freien hat sich der hessische Virologe Friedemann Weber besorgt gezeigt. Prinzipiell sei die Lage zwar eher erfreulich, sagte er am Mittwoch in einem Interview der “Rhein-Neckar-Zeitung” mit Blick auf die Infektionszahlen. “Die Bilder von Menschen in Parks und am Wasser, die dicht zusammensitzen, sind aber beunruhigend.” Die Ansteckungsgefahr mit dem Virus sei in geschlossenen, schlecht belüfteten Räumen am höchsten - “das bedeutet aber nicht, dass die Gefahr im Freien nicht gegeben ist”.

Es sei absehbar, dass es wieder zu kleinen Coronavirus-Ausbrüchen kommen werde, sagte der Direktor des Instituts für Virologie an der Uni Gießen weiter. “Wir müssen dann viel Mühe aufwenden, um diese Ausbrüche zu kontrollieren.” Es sei leider denkbar, dass es auch weiterhin keine Großveranstaltungen geben werde. “Göttingen zeigt dies. Die Menschen haben sich offenbar nicht an die Regeln gehalten und schon explodieren die Infektionszahlen. Ich fürchte, dass es in absehbarer Zeit keine Großveranstaltungen geben wird.” Weber ist in einem internationalen Forscherteam an der Suche nach einem Corona-Impfstoff beteiligt. Dem Gießener Professor zufolge laufen derzeit vorklinische Studien mit 14 möglichen Impfstoff-Kandidaten. (dpa)

+++ Schwedens Staatsepidemiologe: Hätten mehr Corona-Maßnahmen ergreifen sollen +++

(03.06.2020, 10:43 Uhr)

Schwedens Staatsepidemiologe Anders Tegnell hat sich erstmals selbstkritisch über den schwedischen Sonderweg in der Corona-Krise gezeigt. Schweden hätte schon von Beginn an mehr Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus ergreifen sollen, sagte Tegnell in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem schwedischen Radio. “Ich glaube, dass es sicherlich Verbesserungspotenzial bei dem gibt, was wir in Schweden gemacht haben, klar. Und es wäre gut gewesen, wenn man exakter gewusst hätte, was man schließen soll, um die Infektionsausbreitung besser zu verhindern.” Zu viele Schweden seien zu früh gestorben.

Würde man mit dem heutigen Wissensstand auf dieselbe Erkrankung stoßen, läge der richtige Weg seiner Ansicht nach zwischen dem schwedischen und dem, den der Rest der Welt eingeschlagen habe, sagte Tegnell. Welche Vorkehrungen in anderen Ländern den größten Effekt gegen die Coronavirus-Pandemie gezeigt hätten, könne man jedoch nur schwer sagen, da diese Staaten viele Maßnahmen gleichzeitig ergriffen hätten.

Tegnell steht federführend hinter der schwedischen Strategie gegen die Pandemie. Das skandinavische EU-Land hatte deutlich freizügigere Maßnahmen ergriffen als etwa Deutschland oder der Rest Europas. Schulen, Restaurants oder Geschäfte wurden beispielsweise niemals geschlossen, das Versammlungsverbot liegt bei maximal 50 Teilnehmern, ein Einreiseverbot gilt lediglich für Menschen außerhalb der EU und der Europäischen Freihandelszone. Viele im Land hießen den eingeschlagenen Weg gut, nach und nach mehrte sich jedoch auch die Kritik - vor allem, weil die Infektions- und Todeszahlen pro Einwohner in Schweden im Vergleich zum restlichen Skandinavien und auch zu Deutschland weiter hoch sind. Bislang sind in dem Land mit seinen etwas mehr als zehn Millionen Einwohnern knapp 4500 Menschen mit Corona-Infektion gestorben, es gab bislang rund 39.000 positive Corona-Fälle. (dpa)

+++ Koalitionsspitzen beraten zunächst getrennt über Konjunkturpaket +++

(03.06.2020, 10:39 Uhr)

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben ihre Verhandlungen über ein milliardenschweres Konjunkturpaket in der Corona-Krise zunächst in getrennten Vorbesprechungen fortgesetzt. Nach einer kurzen nächtlichen Pause und der Sitzung des Kabinetts am Morgen kamen die Unions- und die SPD-Politiker am Mittwoch gegen 10.30 Uhr im Kanzleramt zunächst zu gesonderten Gesprächen zusammen. Anschließend wollte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Verhandlungen gemeinsam mit den Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD sowie Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) fortsetzen.

In Teilnehmerkreisen wurde nicht ausgeschlossen, dass die Beratungen erneut bis in die Nacht dauern. Es gebe einige große Brocken, die am Ende aus dem Weg geräumt werden müssten. Als einige der strittigsten Punkte galten die mögliche Prämie beim Autokauf oder Hilfen für die überschuldete Kommunen. In der Diskussion habe sich gezeigt, dass sich neue Ideen, die zusätzlich eingebracht würden, rasch auf Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe summieren könnten.

Konkrete Informationen über den Verlauf der rund neunstündigen Gespräche am Vorabend gab es zunächst nicht - die Teilnehmer hatten Stillschweigen vereinbart. Man sei die vorliegenden 60 bis 70 geplanten Maßnahmen einmal durchgegangen. Entscheidungen solle es im Gesamtpaket geben. Es sei sehr viel Detailarbeit. Manche Teilnehmer sprachen davon, dass man die Dinge wie bei Koalitionsverhandlungen durchgegangen sei. Dabei dürfte auch eine Rolle spielen, dass alle Seiten möglicherweise schon den Wahlkampf zur Bundestagswahl im kommenden Jahr im Hinterkopf haben. (dpa)

+++ Bundesagentur rechnet mit sechs Millionen Kurzarbeitern +++

(03.06.2020, 10:32 Uhr)

Die Bundesagentur für Arbeit rechnet für April wegen der Corona-Krise mit sechs Millionen Kurzarbeitern. Die Rücklage der Bundesagentur in Höhe von 26 Milliarden Euro werde zur Finanzierung voraussichtlich nicht ausreichen, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur, Detlef Scheele, am Mittwoch in Nürnberg. Der Arbeitsausfall der Kurzarbeiter liege einer Schätzung zufolge im Schnitt bei 50 Prozent und damit höher als bei früheren Krisen.

Allein im März haben Betriebe in Deutschland nach Hochrechnungen der Bundesagentur für 2,02 Millionen Menschen Kurzarbeit in Anspruch genommen. Die Bundesagentur liegt damit mit ihrer Prognose noch unterhalb der des Münchner ifo-Institutes, das am Vortag von mehr als sieben Millionen durch Corona bedingten Kurzarbeitern ausgegangen war. Der Rekord vor der Corona-Krise stammt vom Mai 2009, als in der Finanzkrise 1,44 Millionen Menschen in Kurzarbeit waren. (dpa)

+++ Island testet Touristen ab Mitte Juni bei Ankunft auf Corona +++

(03.06.2020, 10:25 Uhr)

Urlauber auf Island können sich ab dem 15. Juni direkt bei der Einreise auf das Coronavirus testen lassen. Damit biete man internationalen Touristen eine Alternative zur seit April vorgeschriebenen 14-tägigen Quarantäne nach der Ankunft auf der Nordatlantik-Insel, teilte die isländische Regierung am späten Dienstagabend (Ortszeit) mit. Entsprechende Pläne hatte sie bereits Mitte Mai bekanntgegeben. Island-Reisende können auch mit der Vorlage von Gesundheitsunterlagen am Flughafen nachweisen, coronafrei zu sein. Kinder sind von den Tests ausgenommen.

Island hat das Corona-Aufkommen auf der Insel beinahe zum Erliegen gebracht, Neuinfektionen treten so gut wie keine mehr auf. Derzeit gibt es nur noch zwei aktive Corona-Fälle. (dpa)

+++ Drosten bleibt bei Aussagen zur Ansteckungsgefahr durch Kinder +++

(03.06.2020, 09:57 Uhr)

In einer überarbeiteten Fassung seiner Studie zur Infektiosität von Kindern in der Corona-Krise hält das Forscherteam um den Berliner Virologen Christian Drosten an seiner grundlegenden Aussage fest. Es gebe keine Hinweise darauf, dass Kinder im Bezug auf Sars-CoV-2 nicht genauso ansteckend seien wie Erwachsene, heißt es in der aktualisierten Version der Studie. Sie ist noch nicht in einem begutachteten Fachjournal erschienen, sonder wurde als sogenannter Preprint veröffentlicht.

Ein erster Entwurf der Untersuchung war Ende April veröffentlicht worden und hatte Kritik und teils heftige Auseinandersetzungen nach sich gezogen. Die Aussage bereits damals: Kinder tragen eine ebenso hohe Viruslast wie Erwachsene - und sind mithin vermutlich genauso ansteckend. Die Forscher hatten aufgrund dieser Ergebnisse vor einer uneingeschränkten Öffnung von Schulen und Kindergärten in Deutschland gewarnt. In der neuen Fassung heißt es dazu: “Die uneingeschränkte Öffnung dieser Einrichtungen sollte sorgfältig mit Hilfe von vorbeugenden diagnostischen Tests überwacht werden.”

Kritik hatte es vor allem an der statistischen Auswertung der Daten gegeben. Die angewandten Methoden seien nicht geeignet, hieß es von Wissenschaftlern unter anderem. Allerdings hatten die Kritiker später betont, dass solche Diskussionen in der Wissenschaft normal seien und Kritik an der Methode nicht zwangsläufig das Ergebnis infrage stelle. Drosten räumte ein, die statistischen Methoden seien eher grob gewesen, hielt aber an der Aussage der Studie fest. “In der neuen Version der Studie werden die Kommentare, die es zur statistischen Analyse der ersten Fassung gab, aus meiner Sicht überzeugend eingearbeitet”, urteilt Christoph Rothe, Statistiker von der Universität Mannheim auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nach einer ersten Durchsicht der überarbeiteten Ergebnisse. Er gehörte zu den Forschern, die die statistischen Methoden in der ursprünglichen Analyse kritisiert hatten.

Der Statistiker Dominik Liebl von der Uni Bonn, der sich ebenfalls mit der ersten Version der Drosten-Studie auseinandergesetzt hatte, schreibt auf dpa-Anfrage: Der methodische Teil der statistischen Analyse in der neuen Version sei aus seiner Sicht deutlich verbessert worden. Und Liebl ergänzt: “Auch die neue Version des Preprints wird sicherlich weiterhin in der Wissenschaft diskutiert werden, und dies ist auch gut so.” (dpa)

+++ Arbeitslosigkeit steigt wegen Corona-Krise im Mai weiter +++

(03.06.2020, 09:55 Uhr)

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai wegen der Folgen der Corona-Krise im Vergleich zum April noch einmal um 169.000 auf 2,813 Millionen Menschen gestiegen. Die Arbeitslosenquote kletterte um 0,3 Punkte auf 6,1 Prozent, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg mit. Im Vergleich zum Mai 2019 ging die Arbeitslosigkeit sogar um 577.000 Personen nach oben. (dpa)

+++ Österreichs Tourismusministerin freut sich auf deutsche Touristen +++

(03.06.2020, 09:54 Uhr)

Die österreichische Regierung hofft, ab Mitte Juni wieder viele deutsche Gäste im Land zu begrüßen. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) zeigte sich am Mittwoch im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk zuversichtlich, dass die deutsche Bundesregierung die wegen der Corona-Pandemie verhängte Reisewarnung für Österreich ab Mitte Juni aufhebe. Die Gespräche zwischen Berlin und Wien seien sehr konstruktiv. “Dementsprechend freuen wir uns natürlich, dass Grenzen wieder öffnen können ab 15. Juni und wir auch wieder unsere deutschen Freunde begrüßen können.”

Österreich hat mit Deutschland und der Schweiz eine vollständige Grenzöffnung ab Mitte Juni vereinbart. Die Deutschen stellen in der Alpenrepublik die wichtigste Gruppe unter den Touristen. Experten gehen davon aus, dass bis zu zwei Drittel der österreichischen Beherbergungsbetriebe ein Ausbleiben der deutschen Touristen nicht verkraften könnten. (dpa)

+++ Indiens Premier Modi akzeptiert Trumps G7-Einladung +++

(03.06.2020, 09:26 Uhr)

Indiens Premierminister Narendra Modi hat die Bereitschaft geäußert, an einem von US-Präsident Donald Trump geplanten G7-Gipfel in erweiterter Runde teilzunehmen. Das bestätigten Kreise des indischen Außenministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. In einer Mitteilung lobte Modi Trumps “kreative und vorausschauende Herangehensweise”, die die Realitäten einer Welt nach Corona berücksichtigten.

Trump, der in diesem Jahr Gastgeber des G7-Gipfels der großen Industrienationen Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten ist, will das eigentlich für Juni geplante Treffen auf möglicherweise September verschieben und dazu auch Indien, Russland, Südkorea und Australien einladen. Er sagte kürzlich, er habe nicht das Gefühl, dass die “sehr veraltete Gruppe” der sieben Länder das Geschehen auf der Welt richtig abbilde.

Indiens Premier sprach im Telefonat mit Trump auch Bedenken angesichts der “anhaltenden Unruhen” in den USA aus und wünschte Trump alles Gute für eine baldige Lösung der Situation, wie es in der Mitteilung des indischen Außenministeriums hieß. Die beiden Männer hätten auch die Streitigkeiten an der umstrittenen Grenze zwischen Indien und China besprochen. Die beiden Nachbarländer hatten um ihre Grenze im Himalaya 1962 einen kurzen Krieg geführt, den China gewonnen hatte. Seither gibt es immer wieder Zwischenfälle. Im Mai hatte es indischen Medien zufolge bei Auseinandersetzungen mehrere Verletzte gegeben. Trump hatte zuletzt angeboten zu vermitteln.

Premier Modi nannte das Gespräch mit Trump “warm und produktiv”. Auch Reformen der Weltgesundheitsorganisation WHO seien besprochen worden. (dpa)

+++ Medien: Deutsche Messe erhält Überbrückungskredit in Corona-Krise +++

(03.06.2020, 09:16 Uhr)

Die Deutsche Messe AG erhält zur Überbrückung der Corona-Krise Medienberichten zufolge einen Bankkredit über 50 Millionen Euro. Der NDR und die “Hannoversche Allgemeine Zeitung” nannten diese Summe unter Berufung auf Aufsichtsratskreise. Die Messe AG bestätigte den Kredit auf Nachfrage nicht, teilte aber mit, man gehe “gestärkt” aus der Aufsichtsratssitzung am vergangenen Freitag.

“Die Finanzierung des Unternehmens ist gesichert und die Anteilseigner unterstützen unsere Unternehmensstrategie mit Fokus auf Geschäftsentwicklung und Kostenmanagement ausdrücklich”, sagte Vorstandschef Jochen Köckler der Deutschen Presse-Agentur. “Damit sind wir für die Krise gewappnet und hoffen, dass wir unseren Messebetrieb im Herbst langsam wieder aufnehmen können.”

Das vergangene Geschäftsjahr hatte die Deutsche Messe mit einem Gewinn von 14,5 Millionen Euro abgeschlossen. 2020 dürfte es angesichts der coronabedingten Absage wichtiger Events wie der Hannover Messe und IAA Nutzfahrzeuge deutlich schwieriger werden.

2009 hatte die Deutsche Messe bereits von der Stadt Hannover und dem Land Niedersachsen eine Kapitalspritze von 250 Millionen Euro erhalten, um in der damaligen Wirtschaftskrise dem Konkurrenzdruck standzuhalten. Stadt und Land sind Haupteigentümer der Gesellschaft. (dpa)

+++ SPD-Politiker Daldrup pocht auf Übernahme kommunaler Altschulden +++

(03.06.2020, 09:09 Uhr)

Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup, hat die Forderung seiner Partei verteidigt, Kommunen die Altschulden abzunehmen. Daldrup sagte am Mittwoch im SWR-Tagesgespräch, damit das Land nicht weiter auseinanderfalle, sei es richtig, sich jetzt über eine Entschuldung zu unterhalten. Man müsse die Investitionsfähigkeit der Städte und Gemeinden erhalten.

Die Übernahme von Altschulden ist einer der Streitpunkte bei den Verhandlungen der Koalitionsspitzen, die am Dienstagabend unterbrochen wurden und am Mittwochvormittag fortgesetzt werden sollen. Die CSU lehnt Pläne der SPD bisher kategorisch ab. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will eine Übernahme kommunaler Altschulden durch den Bund sowie Länder, die Union ist dagegen. Ein Konzeptpapier aus dem Finanzministerium von Ende Mai sieht ein Hilfspaket von bis zu 57 Milliarden Euro vor, das Bund und Länder jeweils zur Hälfte stemmen sollen.

Die Union setzt stattdessen darauf, dass der Bund den Kostendruck von den Städten und Gemeinden senkt, indem er etwa mehr Wohnkosten von Hartz-IV-Empfängern übernimmt und auf seinen Anteil an den Gewerbesteuern verzichtet. Die Kommunen erwarten außerdem hohe Steuerausfälle infolge der Corona-Krise. (dpa)

+++ Ifo: Stimmung in der Autobranche nicht mehr ganz so schlimm +++

(03.06.2020, 08:50 Uhr)

Die Stimmung in der deutschen Autobranche hat sich ein Stück weit aufgehellt, bleibt aber schlecht. Vor allem die aktuelle Geschäftslage beurteilen die Unternehmen weiter sehr negativ, wie das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch mitteilte. “Im dunklen Keller steigt die Branche einige Treppenstufen hoch, sieht aber immer noch kein Licht”, sagte der Leiter der Ifo-Befragungen, Klaus Wohlrabe. Auch Personalabbau wird wahrscheinlicher.

Der Index der aktuellen Geschäftslage stieg zwar um 2,8 Punkte, fällt mit minus 84,4 Punkten aber immer noch sehr schlecht aus. Die Erwartungen hellten sich dagegen ein Stück weit auf, sie bleiben aber negativ. Ihr Index stieg von minus 44,4 auf minus 13,4 Punkte. Auch die Nachfragesituation wird weiter extrem schlecht eingeschätzt. Der entsprechende Indikator stieg zwar um fast 30 Punkte, liegt aber mit minus 78,7 immer noch eine Winzigkeit schlechter als auf dem Höhepunkt der Lehman-Krise.

Weiterhin negativ beurteilen die Unternehmen ihren Auftragsbestand. Zudem wird der Bestand an fertigen Produkten als zu groß empfunden. Stark positiv haben sich allerdings die Produktionserwartungen entwickelt. Ihr Index springt von minus 41,5 auf plus 22,7 Punkte. Es wollen also mehr Unternehmen ihre aktuell geringe Produktion wieder ausbauen. Dennoch dürften mehr Arbeitsplätze wegfallen. Der Index zur Personalplanung fiel im Mai um 18,3 auf minus 49,6 Punkte. (dpa)

+++ Hofreiter warnt vor “zusammengestückeltem” Konjunkturprogramm +++

(03.06.2020, 08:48 Uhr)

Die Grünen im Bundestag fordern ein stimmiges Gesamtkonzept für die vom Bund geplanten Konjunkturhilfen, das auch den Klimaschutz voranbringt. Man werde in den kommenden Jahren nicht noch einmal eine solche Menge Geld ausgeben können, sagte Fraktionschef Anton Hofreiter am Mittwoch in der Sendung “Frühstart” auf n-tv. Es sei wichtig, “dass da ein kohärenter Plan herauskommt und nichts Zusammengestückeltes”.

Dass Union und SPD ihre Verhandlungen in der Nacht zum Mittwoch unterbrochen hatten, stimmte Hofreiter wenig optimistisch: “Ich fürchte, dass das eher ein schlechtes Zeichen ist, weil die große Koalition mal wieder in den alten Modus zurückfällt”, sagte er. “So nach dem Motto: Die CDU kriegt ein Häppchen, die CSU kriegt ein Häppchen und auch für die SPD ist ein bisschen was dabei.”

Wegen großer Differenzen hatten die Spitzen von CDU, CSU und SPD ihre Verhandlungen über ein milliardenschweres Konjunkturprogramm in der Corona-Krise kurz vor Mitternacht vertragt. An diesem Mittwoch sollen die Gespräche weitergehen. (dpa)

+++ Hohe Nachfrage nach Pools und Hängematten in Corona-Krise +++

(03.06.2020, 08:45 Uhr)

Viele Menschen in Deutschland investieren angesichts ausgefallener Urlaubsreisen in die eigenen vier Wände und in Freizeitmöbel. Hersteller von Pools und Hängematten verzeichnen in der Corona-Krise eine gestiegene Nachfrage. “Es ist immer noch genug Geld da. Die Leute vergolden ihr Zuhause”, sagte der Marketingleiter des emsländischen Schwimmbecken-Herstellers Riviera Pool, Uwe Rengers, der Deutschen Presse-Agentur.

Der Hängematten-Hersteller La Siesta aus Rheinhessen verzeichnete im April nach eigenen Angaben sogar ein Umsatzplus von 85 Prozent zum Vorjahresmonat. Die Baumarktkette Hagebau stellte eine hohe Nachfrage nach Produkten zur Renovierung der Wohnung fest. Einig sind sich die Unternehmen allerdings, dass der Effekt wohl nicht von Dauer ist: Wenn sich das Reiseverhalten wieder normalisiere, werde sich das auch in der Nachfrage spiegeln. (dpa)

+++ Lufthansa kündigt Umbau an - Milliardenverlust im ersten Quartal +++

(03.06.2020, 08:30 Uhr)

Die Lufthansa bereitet ihre Mitarbeiter trotz ihrer geplanten Rettung durch den Staat in der Corona-Krise auf herbe Einschnitte vor. “Angesichts der absehbar nur sehr langsam verlaufenden Erholung der Nachfrage müssen wir nun mit tiefgreifenden Restrukturierungen gegensteuern”, sagte Vorstandschef Carsten Spohr bei der Vorlage der Zahlen zum ersten Quartal am Mittwoch in Frankfurt. Das Management will die Stückkosten im Vergleich zum Vorkrisenniveau “deutlich” senken. Genauere Angaben zu einem Stellenabbau machte die Lufthansa zunächst nicht.

Um Kredite und Zinsen zügig zurückzahlen zu können, werde das Unternehmen seinen freien Barmittelzufluss im Vergleich zur Zeit vor der Krise deutlich steigern müssen, sagte Vorstandsmitglied Thorsten Dirks. Dabei erwartet die Lufthansa nur eine schrittweise anziehende Nachfrage nach Flugreisen. Während zuletzt fast 700 der 763 Flugzeuge des Konzerns am Boden standen, dürften auch im kommenden Jahr noch 300 und im Jahr 2022 noch 200 Maschinen nicht fliegen, schätzt das Management. Für 2023 erwartet der Vorstand weiterhin eine um 100 Flugzeuge verkleinerte Flotte.

Im ersten Quartal brockte die Corona-Krise dem Konzern einen Milliardenverlust ein. Unter dem Strich stand ein Minus von 2,1 Milliarden Euro nach einem saisontypischen Minus von 342 Millionen ein Jahr zuvor. Eine Prognose für das Gesamtjahr traut sich der Vorstand weiterhin nicht zu, erwartet aber unverändert einen signifikanten Rückgang des operativen Ergebnisses. (dpa)

+++ Australische Wirtschaft schrumpft - Corona bringt längste Wachstumsserie zu Fall +++

(03.06.2020, 07:30 Uhr)

Die Corona-Pandemie bedeutet das Ende der längsten Wachstumsserie eines entwickelten Landes in der Geschichte: Australien wird erstmals seit 1991 in eine Rezession rutschen. Die Wirtschaft des Landes ist bereits in den ersten drei Monaten des Jahres geschrumpft und wird daher zum ersten Mal seit Anfang der neunziger Jahre zwei Quartale hintereinander den Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verzeichnen.

Bis Ende März sei die Wirtschaft im Vergleich zum vierten Quartal 2019 um 0,3 Prozent gesunken, teilte die nationale Statistikbehörde am Mittwoch in Canberra mit. Da sich die Corona-Pandemie wie in Europa und den Vereinigten Staaten erst ab März stärker ausbreitete und seither voll auf die Wirtschaft durchschlägt, gilt ein deutlicher Rückgang des Bruttoinlandsprodukts im zweiten Quartal als ausgemacht.

+++ Italien öffnet seine Grenzen für EU-Bürger +++

(03.06.2020, 06:45 Uhr)

Nach rund drei Monaten mit strengen Corona-Beschränkungen sind Italiens Grenzen wieder für Urlauber geöffnet. Die Reisefreiheit gilt seit Mittwoch für Menschen aus den anderen 26 EU-Ländern sowie weiteren Staaten wie Großbritannien, Norwegen und der Schweiz. Eine Virus-Quarantäne von zwei Wochen entfällt damit. Außerdem dürfen die Italiener selbst wieder unbeschränkt zwischen den 20 Regionen hin- und herfahren.

Das Verlassen der eigenen Region war lange stark eingeschränkt gewesen. Bisher duften zum Beispiel Menschen aus Rom nur ausnahmsweise in die Toskana fahren. Sie mussten dann eine schriftliche Selbsterklärung über ihre wichtigen Gründe parat haben. Auch Ausländer durften während der Corona-Sperren nur mit triftigem Grund einreisen, etwa wegen einer Arbeit.

Die neuen Lockerungen waren von vielen der 60 Millionen Bürger sehnsüchtig erwartet worden. Sie dürfen nun wieder Angehörige und Freunde besuchen, die weiter entfernt leben. Einige Politiker und Experten äußerten jedoch Bedenken, dass es dadurch wieder mehr Infektionen geben könnte.

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+++ Große Koalition ringt weiter um gigantisches Corona-Konjunkturpaket +++

(03.06.2020, 06:44 Uhr)

Das Ringen der großen Koalition um ein milliardenschweres Konjunkturprogramm geht in die Verlängerung. Angesichts großer Differenzen unterbrachen die Spitzen von CDU, CSU und SPD ihre Verhandlungen im Kanzleramt am Dienstag kurz vor Mitternacht. An diesem Mittwoch sollen die Gespräche fortgesetzt werden und dann auch zu einem Ergebnis kommen - es könnte aber erneut bis tief in die Nacht gehen.

Nach der ersten Runde der Verhandlungen hieß es am frühen Mittwochmorgen aus Teilnehmerkreisen, die Gespräche seien sehr konzentriert und intensiv verlaufen. Es habe sachliche Auseinandersetzungen gegeben. Insgesamt sei die Stimmung gut und sehr ernsthaft gewesen. Viele Punkte des geplanten Konjunkturpakets seien bereits angesprochen worden. Endgültige Entscheidungen sollten demnach am Mittwoch fallen. Dann stünden schwierige Themen wie das Mobilitätspaket oder die Hilfen für die Kommunen weiter zur Diskussion.

Die Runde unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Ende ein Gesamtpaket vorlegen. Ziel ist es, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern. 

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+++ Bartsch will Europas 'Superreiche' für Wiederaufbau zur Kasse bitten +++

(03.06.2020, 05:50 Uhr)

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch wünscht sich eine Abgabe für Europas Multimillionäre und Milliardäre zur Unterstützung des Corona-Wiederaufbaufonds der EU. "Weder die deutsche Kassiererin noch die italienische Krankenschwester dürfen diese Krise bezahlen müssen", sagte Bartsch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch).

Alle Staaten müssten einen Beitrag von ihren Vermögenden einholen, um zumindest einen Teil des Wiederaufbaufonds darüber zu finanzieren. "Ansonsten werden rechte Populisten Stimmung damit machen, dass Arbeitnehmer den Wiederaufbau anderswo finanzieren", sagte der Linken-Politiker. Der europäische Wiederaufbauplan sollte nach den Worten von Bartsch deshalb nachgebessert werden.

+++ Trump: Republikaner werden Parteitag wegen Corona-Auflagen verlegen +++

(03.06.2020, 05:49 Uhr)

Die US-Republikaner werden ihren kommenden Parteitag Präsident Donald Trump zufolge wegen zu strenger Corona-Auflagen an einen anderen Ort verlegen. Die für Ende August im Bundesstaat North Carolina geplante Großveranstaltung müsse wegen fehlender Garantien von Gouverneur Roy Cooper verlegt werden, schrieb Trump am Dienstagabend (Ortszeit) auf Twitter. Auf dem Nominierungsparteitag soll Trump offiziell zum Kandidaten der Republikaner für die Präsidentenwahl im November gekürt werden. Trump hat dabei keinen ernsthaften Gegenkandidaten.

Cooper hatte zuvor in einem Schreiben erklärt, dass der geplante Parteitag mit rund 19 000 Delegierten in einem Stadion angesichts der anhaltenden Coronavirus-Pandemie nur mit Einschränkungen durchführbar wäre. Ein Parteitag ohne Vorsichtsmaßnahmen wie das Tragen von Masken und einer geringeren Teilnehmerzahl erscheine derzeit "sehr unwahrscheinlich", schrieb der Gouverneur in einem bei Twitter veröffentlichten Brief an die Republikaner.

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