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Hintergrund: Warum ist die Ukraine wichtig für Europa?
Beim Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Vilnius sollte ein weit reichendes Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine unterschrieben werden. Nachdem Kiew den Pakt auf Eis legte, dürfte es erhebliche Verzögerungen geben. Die EU will die Türe jedoch offen halten. Einige Gründe, warum die Ukraine für die EU wichtig ist:
- FREIHANDEL: Das Abkommen sieht die Schaffung einer Freihandelszone zwischen der EU und der Ukraine vor. Der Markt ist für europäische Unternehmen interessant, es leben dort gut 45 Millionen Menschen.
- JUSTIZ UND GRUNDRECHTE: Die EU hat ein Interesse daran, dass in ihrer Nachbarschaft Grundrechte geachtet werden. Die Union pocht - bisher erfolglos - auf die Freilassung der Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko.
- ENERGIE: Das Abkommen sieht im Energiebereich eine enge
Zusammenarbeit vor. Die Ukraine ist das wichtigste Transitland für russisches Erdgas in die EU. Nach einem «Gaskrieg» von 2009, als auch im Westen Wohnungen kalt blieben, schloss der russische Energiemonopolist Gazprom mit der Ukraine Verträge mit hohen Preisen ab, die das verarmte Land eigentlich nicht stemmen kann.
- FINANZIELLE STABILISIERUNG: Die Ukraine braucht finanzielle Hilfe vom Internationalen Währungsfonds (IWF), der jedoch Bedingungen stellt. Im Falle einer IWF-Hilfe ist auch die EU zu Zahlungen bereit, laut Diplomaten könnten es bis zu 600 Millionen Euro sein. Die EU gab der Ukraine seit 1990 bisher 3,3 Milliarden Euro; dazu kommen Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) und bilaterale Hilfen und Darlehen der EU-Mitgliedstaaten.
