Ich, Ich, Ich: Die Ministerpräsidenten in der Pandemie

Yasmine M'Barek
·Freie Autorin
·Lesedauer: 6 Min.
Müller, Laschet und Söder besuchen im Rahmen der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten im Oktober 2019 die Zugspitze (Bild: ddp images/Sven Simon)
Müller, Laschet und Söder besuchen im Rahmen der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten im Oktober 2019 die Zugspitze (Bild: ddp images/Sven Simon)

Noch nie entpuppte sich der deutsche Föderalismus als essenzieller, aber auch destruktiver, als während der Coronapandemie.

Ein Kommentar von Yasmine M’Barek

Die Balance zwischen den Rollen als Ministerpräsident und politischer Kontrahent behindert oftmals eine konstruktive Coronapolitik. Besonders schwierig gestaltet es sich für diese Kandidaten.

Michael Müller: Das Ego des weißen Mannes

Michael Müller auf einer Corona-Pressekonferenz im Oktober (Bild: Stefanie Loos/Pool via Reuters)
Michael Müller auf einer Corona-Pressekonferenz im Oktober (Bild: Stefanie Loos/Pool via Reuters)

Wenn er spricht, blickt Müller oft nervös hin und her, seine Mimik bleibt dabei ausdruckslos. Man erkennt selten, ob er etwas fühlt, und wenn ja, was. Oft schaut er auf seinen Zettel, vergewissert sich. Er ist seit Oktober als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz fester Teilnehmer der Pressekonferenzen, die die Kanzlerin seit Beginn der Pandemie gibt. Vorher mag er außerhalb der Berliner Blase wenigen ein wirklicher Begriff gewesen sein. Und doch mag sich auch jetzt so mancher fragen: Wer regiert eigentlich die Hauptstadt? “Kein Wunder, dass Rot-Rot-Grün ein Totalausfall ist”, heißt es oft auf Twitter. Müller steht nicht für Provokation und bis vor kurzem auch nicht für Durchsetzungsvermögen. Als Jens Spahn die Begrenzung von Großveranstaltungen ins Spiel brachte, schrie Müller als erster laut auf. Ein vager Versuch, die Veranstalterbranche zu beruhigen. Davon konnte er sich mittlerweile distanzieren. Aber sonst fiel der Regierende Bürgermeister Berlins vor allem damit auf, seine eigene Stadt und ihr Infektionsgeschehen nicht wirklich unter Kontrolle zu haben. Als die Inzidenzzahlen immer höher wurden, schien die einzige Sorge zu sein, dass das Beherbergungsverbot bloß wieder gekippt wird. Die Kanzlerin mahnte im September, dass Berlin dringend die Bremse anlegen solle, doch die Stadt kam nicht in die Gänge, bis zum Shutdown. In den Pressekonferenzen wirkt Müller, als versuche er, sich als Diplomat zu inszenieren, doch diese Fähigkeit schreibt man am Ende doch eher der Kanzlerin zu. Viel Aufarbeitungsbedarf für den SPDler. Es wirkt eigentlich, als hätte Müller genug zu tun seit Februar.

Dass er sich trotzdem behaupten wollte, zeigte sich im Kampf um den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf. Sawsan Chebli musste dort gegen ihn antreten, nachdem Müller nicht in Tempelhof kandidierte, um einem Duell mit Parteiliebling Kevin Kühnert zu entgehen. Zum Schaden des Images der eigenen Partei, die für mehr Diversität im Bundestag warb, gewann er den Wahlkreis und wahrscheinlich auch das Gefühl, nicht unterzugehen. Im Zuge dessen scheint Müller noch mehr das Maß und die Mitte für die Coronapolitik verloren zu haben, es wirkt als hätte er den Laden überhaupt nicht im Griff. Nicht einmal die Flughafeneröffnung des BER letztes Wochenende sahen einige als Triumph. Das traurige Zeugnis, das der Coronapolitik Berlins ausgestellt werden muss, bleibt zurecht vor allem am baldigen Bundestagskandidaten hängen.

Armin Laschet: Die lasche Ausdruckskraft

Armin Laschet beim Besuch eines Testzentrums in Köln (Bild: Oliver Berg/Pool via Reuters)
Armin Laschet beim Besuch eines Testzentrums in Köln (Bild: Oliver Berg/Pool via Reuters)

Im Land der vielen CDU-Retter gibt es einen, der daneben auch das Bundesland durch die Pandemie lenkt. Armin Laschet, Kandidat für den CDU-Vorsitz und Ministerpräsident, hat in beiden Kontexten vor allem ein Problem: Er steht für wenig. Zu Beginn der Pandemie schien seine Strategie: Bloß nicht wie Söder. Wollte Söder Strenge, rief Laschet nach Lockerungen. Für ihn war die zügige Wiederöffnung der Schulen wichtig und vor allem: Die Wirtschaft, die in NRW schon vor Corona ihre Probleme hatte.

“Um Gottes Willen. Heiße Luft und eine Politik, die auf Inszenierungen setzt, bringen die CDU nicht weiter”, polterte einmal Laschets Innenminister Reul. Es ist ein gezielter Angriff auf Söder, der auch Laschets Gefühle widerspiegeln mag. Diese entstammen womöglich der Tatsache, dass Söder öfter als er mit einem Plus rausgeht, selbst wenn er er übertreibt. Dafür ist Armin Laschet kein Typ, er schlägt nie über die Stränge. Vielleicht lernt Laschet, dass es einer solchen Taktik bedarf, wenn er nach Jahrzehnten aus seiner westdeutschen Bubble ins polemische Berlin weiterzieht. Danach schaut es derzeit jedoch nicht aus. Vielleicht bekommt Laschet somit die Chance, ein solcher Landesvater für NRW zu werden, wie Söder es so unbedingt für den Freistaat Bayern bleiben möchte. Der “Pitch” der Jungen Union zeigte, trotz geringer Wahlbeteiligung, dass man in der JU selbst Röttgen lieber hätte als Laschet. Laschet glänzt auch sonst nicht unbedingt mehr als Müller. Zwar bekam er Krisen wie den Tönnies-Ausbruch in Gütersloh gut gemanaged, aber so schnell wie er zuvor Söder die unaufhaltbaren Zahlen in Bayern vorwarf, stiegen auch die Fälle in NRW wieder an. Laschet wollte mit seiner lockeren Art und dem Freiheitsdrang einen Standpunkt aufzeigen. Geklappt hat es besonders zu Beginn nicht. Ohne Söder in Bayern sähe das Bild, das Laschets in dieser Situation abgibt, vielleicht etwas vorteilhafter aus, besonders mit Blick auf den Parteivorsitz der CDU.

Markus Söder: Auf Dauersendung

Markus Söder im bayerischen Landtag (Bild: Reuters/Andreas Gebert)
Markus Söder im bayerischen Landtag (Bild: Reuters/Andreas Gebert)

Der Platz von Markus Söder ist in Bayern. Kein Satz spielte eine größere Rolle in den letzten 8 Monaten neben der eigentlichen Pandemie. Es bedarf hier keiner Wiederholung der Bilder aus Herrenchiemsee, oder der zahlreichen Talkshowauftritte, in denen Söder den Versöhnlichen gab, der akribisch zwischen Vernünftigen und Unvernünftigen unterscheidet. Er selbst mag, wenn er ehrlich mit sich ist, den großen Auftritt und vor allem: Schneller sein. Die Schlagzeile mitnehmen und stets vorpreschen. Hieß es zunächst, er habe mit Laschet vereinbart, vor Sitzungen den Medien keine Auskunft zu geben, flatterten im nächsten Moment beständig Pressemitteilungen aus der bayrischen Staatskanzlei.

Im Prinzip hatte Söder mit der Taktik und Absicht, je strenger desto besser, nicht wenig Recht. Seine Art und Weise vermittelten nur zusätzlich, welche Absichten er noch hat. Die Kanzlerfrage in der Union ist groß, Söder mag nicht raus aus Bayern, aber wenn er gerufen wird, wird er kommen müssen, das weiß er. Wäre Söder gemäßigter vorgegangen, und könnte man seine Gerissenheit nicht erkennen, hätte er die anderen Ministerpräsidenten, zum Wohle der Bevölkerung, vielleicht mitziehen können. Insgesamt schien dies aber nicht unbedingt seine Anforderung gewesen zu sein, “Bayern first” lässt sich hier in den Raum stellen. Aber selbst für sein eigenes Bundesland reicht es an einigen Ecken nicht. Bayern kämpfte besonders mit hohen Zahlen, aber die Bayern sind trotzdem zufrieden mit der Arbeit Söders. Sind in NRW rund 56% mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden, sind es in Bayern 79%. Im Juli waren es noch rund 87%, einigen wurde die Söder-Show anscheinend doch zu viel. Die Pannen bei der Test-Zahlenmeldung im Gesundheitsministerium scheinen dabei eine Rolle zu spielen.

Aber die drei Alphatiere sind nicht die einzigen Ministerpräsidenten, doch in Lenkung durch die Krise wirken sie sich oftmals negativ auf den Rest aus - besonders, wenn es darum geht, einen gemeinsamen Kurs zu finden. Dass das Ego einzelner Ministerpräsidenten überhaupt solche Auswirkungen haben konnte, fällt auch auf die Kanzlerin zurück. Sitzungen, die im Streit enden, eine unglückliche Kanzlerin, ein genervter Söder, ein monotoner Müller. Und Laschet, der wirkt als säße er manchmal vor der Glastüre, und nicht hinter ihr. Die Politik täte gut daran, auszuprobieren, wie Harmonie sich auf die Bevölkerung und die Coronazahlen auswirkt. Vielleicht hätte diese Strategie den jetzigen zweiten Lockdown verhindern können. Es bleibt abzuwarten, ob es eines dritten bedarf.

Video: Zweite Corona-Welle schlägt mit voller Wucht ein