Japans Premier will Wahlen vor Olympia vermeiden

SID
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Japans Premier will Wahlen vor Olympia vermeiden
Japans Premier will Wahlen vor Olympia vermeiden

Japans Premierminister Yoshihide Suga hat sich gegen Parlamentswahlen vor den Olympischen und Paralympischen Spielen in Tokio im Sommer ausgesprochen. Auf die Frage, wann er das Parlament für die nächsten Wahlen auflösen wolle, sagte er der Japan Times nur: "Unsere Priorität ist der Kampf gegen das Coronavirus."

Die Wahlen müssen vor dem 21. Oktober stattfinden, wenn die Amtszeit der Mitglieder des japanischen Unterhauses abläuft. Suga will offenbar das Parlament nach Abschluss der Paralympics am 5. September auflösen. Der Verzicht auf Wahlen vor den Olympischen Spielen (23. Juli - 8. August) und den Paralympics (24. August - 5. September) ist aus Sicht von Suga clever, weil vorher wohl heftige Verluste drohen würden.

Die Bevölkerung Japans ist angesichts der Pandemie-Entwicklung weiterhin mehrheitlich gegen Olympia, bei einer Umfrage sprachen sich zuletzt 72 Prozent für eine erneute Verlegung oder eine Komplett-Absage aus. Sugas regierende liberaldemokratische Partei (LDP) erlitt in der vergangenen Woche einen Rückschlag, musste alle drei Sitze bei Nachwahlen im Parlament abgeben.

Zuletzt erklärte ein hochrangiger Regierungsbeamter der Japan Times, dass es "absolut unmöglich" sei, vor den Spielen Parlamentswahlen abzuhalten. "Die Auflösung des Unterhauses ist auf keinen Fall möglich, wenn wir das Coronavirus noch nicht unter Kontrolle haben", hieß es.

Suga (72), der im September den erkrankten Shinzo Abe als Premier seines Landes abgelöst hatte, musste zuletzt auch Kritik wegen der schleppenden Corona-Bekämpfung einstecken. Tokio meldete am Sonntag 1050 neue Infektionen - die stärkste Tagesentwicklung seit Januar. Am Montag sank die Zahl auf 879.

Im Vergleich zu anderen Ländern sind die Infektionszahlen zwar gering, doch auch das Impfen kommt im Japan nicht richtig in Gang. Mehr als 10.000 Japaner sind seit Beginn der Pandemie an dem Coronavirus gestorben.