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RBB-Intendantenwahl: Kandidatenliste wächst nach Kritik von drei auf vier an

Die Kandidatenliste zur RBB-Intendantenwahl wurde erweitert.  - Copyright: ASTRID VELLGUTH/AFP via Getty Images
Die Kandidatenliste zur RBB-Intendantenwahl wurde erweitert. - Copyright: ASTRID VELLGUTH/AFP via Getty Images

Nach Kritik innerhalb der Wahlkommission zur bevorstehenden RBB-Intendantenwahl ist die Kandidatenliste von drei auf vier erweitert worden. Die Gremiengeschäftsstelle des öffentlich-rechtlichen ARD-Senders teilte am Mittwochabend mit: "Nachdem zunächst drei Kandidatinnen zur Wahl standen, wird nun ein weiterer Bewerber zur Vorstellungsrunde vor dem Aufsichtsgremium eingeladen. Es handelt sich um Jan Weyrauch, derzeit Programmdirektor bei Radio Bremen."

Die Wahl beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ist am 16. Juni. Am Donnerstag stellen sich die Kandidaten dem Rundfunkrat, der letztlich wählen wird, vor. Bislang standen drei Frauen auf der Kandidatinnenliste: Heide Baumann (zuletzt Mitglied der Geschäftsführung von Vodafone Deutschland), Ulrike Demmer (von 2016 bis 2021 stellvertretende Sprecherin der vergangenen schwarz-roten Bundesregierung) und Juliane Leopold (seit 2019 Chefredakteurin Digitales von ARD-aktuell).

Von der Gremiengeschäftsstelle hieß es nun weiter: Weyrauch habe bereits zum Kandidatenkreis gehört, sei dann aber aufgrund unterschiedlicher Auffassungen über die Vertragskonditionen ausgeschieden. "Er hat dem Gremium heute mitgeteilt, dass er trotz unveränderter Rahmenbedingungen nun doch für die Kandidatur zur Verfügung steht."

Konflikt innerhalb der Wahlkommission

Das Ganze war begleitet von einem öffentlich ausgetragenen Konflikt innerhalb der Wahlkommission. Am Dienstag hatten die Personalvertretungsmitglieder in dem Gremium gefordert, dass Weyrauch wieder auf die Liste kommen solle. Sie warfen dem ebenfalls zur Kommission gehörenden RBB-Verwaltungsratschef Benjamin Ehlers vor, in Vorgesprächen eine Gehaltsobergrenze genannt zu haben, deshalb sei der Kandidat von der Liste verschwunden.

Nun hieß es vom RBB-Rundfunkratschef Oliver Bürgel: "Wir wollen die Wahl nicht durch eine fortlaufende Diskussion um die Kandidatenauswahl belasten. Die Vertragsmodalitäten müssen durch den Verwaltungsrat beschlossen werden." Verwaltungsratschef Ehlers sagte, in der Rundfunkratssitzung werde er noch einmal das Meinungsbild zu den Rahmenbedingungen innerhalb des Verwaltungsrates deutlich machen. Man habe in den vergangenen Wochen vertrauensvoll mit den Personalvertretungen zusammengearbeitet, es sei wichtig, dass sie sich im Ergebnis des Prozesses wiederfinden.

Die Intendantenwahl ist notwendig geworden, weil der RBB im Sommer 2022 in eine tiefe Krise gestürzt ist. Nach Recherchen von Business Insider waren Vorwürfe der Vetternwirtschaft und der Verschwendung gegen die damalige Intendantin Patricia Schlesinger und den Senderchefaufseher Wolf-Dieter Wolf aufgekommen. Schlesinger wurde fristlos entlassen. Beide wiesen die Vorwürfe zurück. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt.

kh/dpa