Scholz sieht Austerität im Duell mit Investitionen verlieren

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(Bloomberg) -- Finanzminister Olaf Scholz hat erneut klar gemacht, dass er in den nächsten Jahren eine Abkehr vom Sparkurs der letzten Jahre erwartet. Damit setzt sich der sozialdemokratische Spitzenkandidat weiter von Kanzlerin Angela Merkel ab.

In den nächsten Jahren müsse die Entscheidung getroffen werden, ob man Austerität verfolgen oder die notwendigen Investitionen in die Zukunft und den Wohlfahrtsstaat sicherstellen wolle, sagte Scholz am Mittwochabend in einer Online-Diskussion. “Meine Prognose ist: Austerität verliert.”

Die Auseinandersetzung um die Budgetpolitik ist eines der zentralen Wahlkampfthemen für den Minister. Scholz hat zwar die Haushaltsdisziplin begrüßt, dank der Deutschland mit den wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus besser zurecht kommt als andere Länder. Er versucht jedoch zunehmend, sich von der Schuldenbremse oder der “schwarzen Null” zu distanzieren, die Merkels CDU/CSU so am Herzen liegt.

Einstweilen scheint Scholz allerdings weit entfernt davon zu sein, tatsächlich Bundeskanzler werden zu können. In Umfragen ist die Unterstützung für die SPD seit den letzten Wahlen 2017 eingebrochen und die Partei ist nurmehr drittstärkste hinter Union und den Grünen.

Überschrift des Artikels im Original:German Finance Minister Predicts Demise of Budget Austerity

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