Yahoo Nachrichten "Schweden ist Verpflichtung nachgekommen": Stoltenberg spricht mit Erdogan
Bei Gesprächen in Istanbul hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan betont, dass Schweden seine Verpflichtungen erfüllt habe, die bislang einer Zustimmung der Türkei zur Aufnahme Schwedens in das Militärbündnis im Weg standen. Stoltenberg sprach im Nachhinein von einem produktiven Gespräch:
"Schweden hat wichtige konkrete Schritte unternommen, um den Bedenken der Türkei Rechnung zu tragen. Dazu gehören die Änderung der schwedischen Verfassung, die Aufhebung des Waffenembargos und die Intensivierung der Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung, auch gegen die PKK. Erst vor wenigen Tagen sind wichtige neue Terrorismusgesetze in Kraft getreten. Schweden ist also seinen Verpflichtungen nachgekommen."
In Schweden hat es seit der Verschärfung der Anti-Terrorgesetze Proteste gegen eine Aufnahme in die NATO gegeben. Diese stellen unter Strafe, sich an einer Terrororganisation zu beteiligen, eine solche Beteiligung zu finanzieren oder sie anderweitig zu unterstützen.
Schweden hatte vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges gemeinsam mit Finnland vor rund einem Jahr eine Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis beantragt. Doch bei der Ratifizierung des Antrags stellten sich Ungarn und die Türkei quer. Die Türkei hatte bemängelt, dass Schweden zu wenig gegen Mitglieder und Sympathisanten der in der Türkei verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und anderer -von der Türkei als Terrororganisation eingestufter- Gruppierungen unternimmt.
Schweden hofft, dass die Türkei der Aufnahme des skandinavischen Landes in die NATO endlich zustimmt. Die NATO-Staaten treffen sich im Juli zu ihrem nächsten Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
