UN-Bericht zur Menschenrechtslage in Xinjiang nicht vor Olympia

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UN-Bericht zur Menschenrechtslage in Xinjiang nicht vor Olympia
UN-Bericht zur Menschenrechtslage in Xinjiang nicht vor Olympia

Die Vereinten Nationen (UN) werden ihren mit Spannung erwarteten Bericht über die Menschenrechtslage im chinesischen Xinjiang nicht vor den Olympischen Winterspielen in Peking (4. bis 20. Februar) veröffentlichen. Mitte Dezember hatte Rupert Colville, Sprecher des UN-Rechtsbüros, mitgeteilt, dass der Bericht "in ein paar Wochen" erwartet werde. Nun sagte er vor Journalisten am Freitag, es sei "klar, dass er nicht vor Beginn der Olympischen Spiele erscheinen wird".

Colville dementierte derweil Gerüchte, wonach der Bericht auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt würde. "Ich weiß nicht genau, wo wir jetzt stehen, aber ich weiß, dass wir uns in der Endphase befinden", sagte er.

Colvilles Äußerungen bezogen sich auch auf einen Bericht der Zeitung South China Morning Post aus Hongkong. Jene hatte angedeutet, dass Peking einem lange geplanten Besuch der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in Xinjiang nach dem Ende der Olympischen Spiele zugestimmt habe, wobei die Regierung erwarte, dass die UN die Veröffentlichung ihres Berichts im Gegenzug herauszögere. Diese Einschätzung bezeichnete Colville als "unserer Ansicht nach nicht korrekt".

Der Bericht und der Besuch von Bachelet seien "getrennte" Themen. "Es gibt immer noch Diskussionen über einen möglichen Besuch in der ersten Hälfte dieses Jahres", sagte Colville: "Die Parameter dieses Besuchs sind noch in der Diskussion." Bislang habe die UN nicht den "sinnvollen und ungehinderten Zugang" zugesichert bekommen, den sie sich gewünscht hatte. Vor den Spielen werde der Besuch nicht stattfinden, so der Sprecher weiter.

"Von unserer Seite aus ist es wichtig, dass ein solcher Besuch sinnvoll ist, mit unkontrolliertem Zugang zu einem breiten Spektrum von zivilgesellschaftlichen Akteuren und Orten, sowie einem gewissen Maß an Engagement von Regierungsbeamten", sagte Colville. China erneuerte derweil am Freitag seine schon länger ausgesprochene Einladung. Bachelet sei willkommen, "nach China zu kommen und Xinjiang zu besuchen", sagte Zhao Lijian, Sprecher des Außenministeriums.

Der chinesischen Regierung wird vorgeworfen, in der nordwestchinesischen Region Xinjiang die muslimische Minderheit der Uiguren in Umerziehungslagern einzukasernieren und Zwangsarbeit verrichten zu lassen. Menschenrechtsorganisationen und die USA sprechen von Völkermord.

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